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Kommunalausschuss (2017-10-05 09:30:00)


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Datum: 05.10.2017, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einführung von Unterflursystemen in der Müllentsorgung; Änderung des Abfallortsrechts
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.10.2017 (Nach Antrag jedoch wird Ziffer 2 des Antrages des Referenten wie folgt geändert: Das Baureferat und das Planungsreferat werden gebeten, in den Bauleitplanverfahren weiterhin die rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, damit in den jeweiligen Bebauungsplänen die Flächen für die Müllentsorgung durch Unterflursysteme flexibel und in Abhängigkeit von dem jeweiligen städtebaulichen Konzept (z. B. Blockrandbebauung oder Verbot von Nebenanlagen in Freiflächen) ausgewiesen werden können.)
  3. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Ersatzbeschaffung von 32 Pressmüllfahrzeugen für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  5. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  6. Kommunalausschuss
  7. 3.: Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 1. Halbjahr 2017 - Bekanntgabe -
  8. 4.: Münchner Innenstadtplan für blinde und sehbehinderte Menschen - Bekanntgabe -
  9. 5.: Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Erwin-Schleich-Straße
  10. 6.: Benennung des Platzes an der Sophienstraße BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02533 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 14.06.2016
  11. 7.: Verlängerung der Zwischennutzung in der ehem. Bayernkaserne Verlängerung der Befristung von zwei Hausmeisterstellen E 4 Zusätzlicher Stellenbedarf Verwaltung E 6
  12. 8.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Anwesen St.-Jakobs-Platz 16, Jüdisches Museum 1. Stadtbezirk, Altstadt Lehel
  13. 9.: Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2A 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Ersatzbeschaffung von 32 Pressmüllfahrzeugen für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 2.: Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 1. Halbjahr 2017 - Bekanntgabe -
  3. 3.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Anwesen St.-Jakobs-Platz 16, Jüdisches Museum 1. Stadtbezirk, Altstadt Lehel
  4. 4.: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  5. 5.: Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2A 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  6. 7.: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied