Kommunalausschuss (2017-09-14 09:30:00)
Datum: | 14.09.2017, 09:30 |
---|---|
Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Kommunalausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
- 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Das neue Verpackungsgesetz Bekanntgabe
- 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einführung von Unterflursystemen in der Müllentsorgung; Änderung des Abfallortsrechts
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 14.09.2017 (Vertagt in die nächste Sitzung des Kommunalausschusses.)
- Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
- Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
- Kommunalausschuss
- 3.: Anordnung eines Umlegungsverfahrens „Hochmuttinger Straße“ Bebauungsplan mit Grünordnung 2106 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 14.09.2017 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des beiliegenden Änderungsantrags von Die Grünen - rosa liste. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
- 4.: Errichtung des „13er Bürger- und Kulturtreffs“ als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne; Neue Kostenobergrenze 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.200.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten von insgesamt 600.000 Euro Zeitnaher Bau des Kulturbürgerhauses für vier Einrichtungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 13.12.2016
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 14.09.2017 (vertagt in die nächste Sitzung des Kommunalausschusses. Der beiliegende Änderungsantrag von Die Grünen - rosa liste ist eingebracht.)
- Verwandter Antrag: Zeitnaher Bau des Kulturbürgerhauses für vier Einrichtungen
- 5.: Vergabe von Sicherungsdienstleistungen für diverse städtische Objekte und Veranstaltungen, Rahmenvertrag
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 14.09.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 6.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Anwesen Luisenstr. 33, Lenbachgalerie 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 14.09.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 7.: Umsiedlung des Betriebshofes BAU-T22 / Mitte Abbruchkosten zur Geländefreimachung für die Neubebauung Kagerstraße 9 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Abbruchkosten (Kostenschätzung) ca. 720.000,00 Euro
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 14.09.2017 (vertagt in die nächste Vollversammlung am 27. September 2017. Der beiliegende Änderungsantrag der CSU ist eingebracht.)
- 8.: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung im Jahr 2016 gefassten Stadtratsbeschlüsse
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Benennung von Plätzen im Domagkpark BA-Antrags Nr. 14-20 / B 03443 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 21.03.2017
- Verwandter Antrag: Benennung von Plätzen im Domagkpark
- 2.: Straßenbenennung im 15. Stadtbezirk Elisabeth-Castonier-Platz
- 3.: Vergabe von Sicherungsdienstleistungen für diverse städtische Objekte und Veranstaltungen, Rahmenvertrag
- 4.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Anwesen Luisenstr. 33, Lenbachgalerie 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
- 5.: Übertragung von Grundstücken 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
- 6.: Verkauf eines Grundstücks Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
- 7.: Kostentragungs- und Entwicklungsvereinbarung für das Planungsgebiet „Lerchenauer Straße“ 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
- 8.: Erwerb von Teileigentum für eine Kindertageseinrichtung 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
- 9.: Erwerb von Teileigentum für ein Altenservicezentrum 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
- 10.: Anmietung von Flächen für Berufliche Schulen 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
- 11.: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Bekanntgabe des aktuellen Sachstands - Bekanntgabe -
- 12.: Tausch von Grundstücken 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach