Bildungsausschuss (2017-09-13 14:30:00)
Datum: | 13.09.2017, 14:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Bildungsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: Errichtung eines Bildungscampus in Freiham mit: - einer 5-zügigen Grundschule - einem 19-klassigen Förder- und Kompetenzzentrum - einem 6-zügigen Gymnasium - einer 5-zügigen Realschule und Zentraler Mitte (Mensa, 2-fach Sporthalle, Fachlehrsälen, Tiefgarage und Wohneinheiten der technischen Hausverwaltungen) Sportpark: gesonderte Beschlussfassung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten) Grundschule 27.300.000 € Förder- und Kompetenzzentrum 26.940.000 € Gymnasium 75.210.000 € Realschule 47.280.000 € Zentrale Mitte 68.450.000 € davon Ersteinrichtungskosten für den gesamten Bildungscampus 18.740.000 € Ausführungsgenehmigung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 13.09.2017 (Nach Antrag)
- 2.: Anmietung eine Ausweichquartiers für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Anmietobjekt: Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a) im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Genehmigung der Raumprogramme Schulen: - Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte - Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 13.09.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 3.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskostenförderung für Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen eines Grundstückstausch
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 13.09.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 4.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Quiddestraße 35 im 16. Stadtbezirk Ramerdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 13.09.2017 (Nach Antrag)
- 5.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Floriansmühlstraße 60 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 13.09.2017 (Nach Antrag)
- 6.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Nederlinger Straße 78 im 10. Stadtbezirk Moosach Leistung eines Baukostenzuschusses
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 13.09.2017 (Nach Antrag)
- 7.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Kazmairstraße 66 im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Leistung eines Baukostenzuschusses
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 13.09.2017 (Nach Antrag)
- 8.: Bildungs- und Entwicklungschancen eröffnen für alle Münchner Bevölkerungsgruppen: Sicherstellung und Fortschreibung der Konzeption KinderTagesZentren und Ausblick Umsetzung des 2010 vom Stadtrat beschlossenen Konzeptes der KinderTagesZentren (KiTZ)
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 13.09.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 9.: Windows 10 Migration Einführung eines Betriebssystemnachfolgers für Windows 7 im Referat für Bildung und Sport
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 13.09.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 10.: Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2016
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 13.09.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 11.: Kostenfreiheit des Schulwegs; Fortführung der Verwaltungspraxis in Bezug auf die Ausgabe von Schülerfahrkarten und die Meldung der Aufwendungen an den Zuschussgeber; Rechtsmitteleinlegung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 13.09.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 12.: Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2018 - 2020
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 13.09.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 13.: Verstetigung des Unterrichtsprojekts Berufsorientierung und Berufsfindung an städtischen Realschulen und der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 13.09.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 14.: Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung zum Thema ganztägige Betreuung der Schulanfänger und Schulanfängerinnen 2017 im Referat für Bildung und Sport Darstellung der aktuellen Zahlen zur ganz- tägigen Betreuung der Münchner Grundschulkinder
- 15.: Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 13.09.2017 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des beiliegenden Änderungsantrags der SPD.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Anmietung eine Ausweichquartiers für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Anmietobjekt: Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a) im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
- 2.: Entwicklung der städtischen Heilpädagogischen Tagesstättte (HPT) an der Margarethe-Danzi-Straße und ihrer Außenstelle an der Klenzestraße
- 3.: Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2018 - 2020
- 4.: Windows 10 Migration Einführung eines Betriebssystemnachfolgers für Windows 7 im Referat für Bildung und Sport
- 5.: Entscheidung über den Antrag auf Hinausschieben des Ruhestands Referat für Bildung und Sport
- 6.: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
- 7.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamten- verhältnis auf Probe
- 8.: Beförderungen und Höhergruppierungen im Bereich des Lehrdienstes
- 9.: Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel;
- 10.: Rahmenvertrag Ausstattung für Kindertageseinrichtungen und Schulen Erneute Ermächtigung zur Ausweitung Vertragszeitraum 01.12.2015 bis 30.11.2017