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Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2017-09-12 09:00:00)


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Datum: 12.09.2017, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskostenförderung für Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen eines Grundstückstausch
  3. 2.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Quiddestraße 35 im 16. Stadtbezirk Ramerdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses
  4. 3.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Floriansmühlstraße 60 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses
  5. 4.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Nederlinger Straße 78 im 10. Stadtbezirk Moosach Leistung eines Baukostenzuschusses
  6. 5.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Kazmairstraße 66 im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Leistung eines Baukostenzuschusses
  7. 6.: Bildungs- und Entwicklungschancen eröffnen: Frühe Förderung für Kinder aus bildungsfernen Familien, inklusive Fortführung und Umsetzung der Rahmenkonzeption für KinderTagesZentren (KITZ)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 12.09.2017 (Nach Antrag unter der Maßgabe, dass Ziffer II.3 des Antrags der Referentin im Bildungsausschuss vom 13.09.2017 lautet wie folgt: II.3 Der Stadtrat nimmt die bestehenden 22 KiTZ-Standorte, die unter Punkt 4.1 (Tabelle) aufgezählt sind, zur Kenntnis, die in ihrem Bestand bis zum 31.12.2018 geschützt sind. Bis zum Ablauf der Überführungsphase in die Münchner Förderformel werden keine weiteren Standorte ausgebaut. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  8. 7.: Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  9. 8.: Mehr Platz für Jugendliche in Riem
  10. 9.: Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Parkstadt Schwabing; Stadtbezirk 12 Teileigentumserwerb / Anmietung von Räumen für ein Familienzentrum (§16 SGB VIII) mit Kindertreff (§11 SGB VIII) Bebauungsplan-Nr. 1781 Produkt 60 3.2.1 Familienangebote 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung 5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel;
  2. 2.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Sozialreferates; Schaffung und Finanzierung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe A16 / Entgeltgruppe E 15Ü
  3. 3.: Die Träger des Trägerverbundes Jugendhilfe unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (JHumF) gemäß Stadtratsbeschluss bezahlen!
  4. 4.: Rahmenvertrag Ausstattung für Kindertageseinrichtungen und Schulen Erneute Ermächtigung zur Ausweitung Vertragszeitraum 01.12.2015 bis 30.11.2017