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Finanzausschuss (2017-07-25 14:30:00)


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Datum: 25.07.2017, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Finanzausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2015 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)
  3. 2.: Städtisches Klinikum München GmbH Bericht zum Sachstand zur Einhaltung der Kostenobergrenzen für die Kliniken Bogenhausen und Harlaching Darstellung weiterer Maßnahmen am Standort Klinikum Schwabing Genehmigung der Ausführung des Neubaus Klinikum Schwabing
  4. 3.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Festlegung der grundlegenden Organisationsstruktur gem. Gesellschaftsvertrag der StKM § 7 Abs. 1 Ziffer 4.1 - Änderung der Betriebsstrukturen
  5. 4.: Stadtsparkasse München; Jahresabschluss 2016; Verwendung des Jahresüberschusses
  6. 5.: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Beschluss über die Entlastung
  7. 6.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2016
  8. 7.: Der Jahresabschluss 2016 auf einen Blick
  9. 8.: München – divest now! Die LHM begibt eine Nachhaltigkeitsanleihe!
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 25.07.2017 (Nach Antrag jedoch mit folgenden Änderungen: • In Ziffer 1 des Antrags des Referenten wird „derzeit“ eingefügt vor „nicht entsprochen werden“. • In Ziffer 2 des Antrags des Referenten wird „ist damit geschäfts- ordnungsmäßig behandelt“ gestrichen und durch „bleibt aufgegriffen“ ersetzt. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  10. 9.: München – divest now! Klimaschädliche Investitionen beenden (I) Keine städtische Geldanlage in Unternehmen der Kohle-, Öl- und Frackingindustrie!
  11. 10.: Konsequenzen aus der Frauenkonferenz: Zielgruppenorientierten Haushalt umsetzen! (1) Zielgruppenanalysen und Wirkungstransparenz Konsequenzen aus der Frauenkonferenz: Zielgruppenorientierten Haushalt umsetzen! (3) Dienstvereinbarungen anpassen Konsequenzen aus der Frauenkonferenz: Zielgruppenorientierten Haushalt umsetzen! (4) Notwendige Expertise zur Verfügung stellen Darstellung der Maßnahmen zur Verbesserung der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung
  12. 11.: Vollzug des Gewerbesteuergesetzes; Entfristung von zwei Stellen im Bereich der städtischen Betriebsprüfung
  13. 12.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Halbjahresbericht Bericht 1. Halbjahr 2017
  14. 13.: Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht I. Halbjahr 2017
  15. 14.: Schuldenbericht 2016
  16. 15.: Finanzanlagenbericht 2016
  17. 16.: Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht II. Quartal 2017

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2015 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München - Band 2 (Stiftungen)
  2. 2.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Juli-Bericht 2017 und Ziele 2018
  3. 3.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Januar – März 2017
  4. 4.: Städtisches Klinikum München GmbH - Zwischenbericht zur Sanierung - Vorstellung des 4. Umsetzungs- und Zahlungsplans - Neugestaltung des Sanierungscontrollings
  5. 5.: MRG Maßnahmeträger München-Riem GmbH Juli-Bericht 2017 und Ziele 2018
  6. 6.: Modernisierung der Steuerfachverfahren durch eine SAP integrierte Lösung
  7. 7.: Stadtkämmerei; Übertragung eines Amtes der BesGr. B2 auf Lebenszeit