Kreisverwaltungsausschuss (2017-07-25 09:30:00)
| Datum: | 25.07.2017, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Kreisverwaltungsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: Programm Wahlagenda 2017 Sachstandsbericht zur Bundestagswahl 2017
- 2.: Verordnung der Landeshauptstadt München über den Rennplatz Riem (Riemer Rennplatzverordnung) Verordnung der Landeshauptstadt München über die Versammlungsstätten und Anlagen im Olympiapark (Olympiaparkverordnung)
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 25.07.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 3.: Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest (Oktoberfestverordnung)
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 25.07.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 4.: Einrichtung eines Kommunalen Außendienstes (KAD) in Teilen der Innenstadt
- 5.: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 25.07.2017 (Vertagt in die nächste Ausschusssitzung.)
- 6.: Abschiebungen nach Afghanistan vom Münchner Flughafen stoppen!
- 7.: Neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 25.07.2017 (Vertagt in die nächste Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses. Der Ergänzungsantrag von Die Grünen - rosa liste gilt als eingebracht.)
- 8.: Durchführung eines Verkehrsversuchs Tempo 30 in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße mit unterstützenden Maßnahmen
- 9.: Max-Joseph-Platz: Sperrung der Platzfläche für den Busverkehr
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 25.07.2017 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der CSU.)
- 10.: Verkehrskonzept Münchner Norden – Teil Mobilitätsmanagement
- 11.: Prämie für freiwillig erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im Feuerwehrdienst
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 25.07.2017 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
- 2.: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
- 3.: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
- 4.: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2017 Ziele 2018 P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)