Bauausschuss (2017-07-04 14:15:00)
Datum: | 04.07.2017, 14:15 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Bauausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Referatsleitung
- 1.: Auswertung der 2016 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -
- Referatsgeschäftsleitung
- Hauptabteilung Gartenbau
- 2.: Inklusive Spiel- und Freiraumgestaltung für städtische Spielplätze 1. Bericht über die Arbeitsgruppe Inklusion 2. Rollstuhlgerechte Geräte auf den Spielplätzen in München Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00875 von Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann und Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 06.04.2017
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 04.07.2017 (Ziffer 1 bis 4 wie Antrag der Referentin Ziffer 5 (neu) Das Baureferat wird beauftragt, das Vorhandensein (behindertengerechter) Toilettenanlagen an städtischen Spielplätzen im Internet (z. B. unter http://www.muenchen.de/freizeit/spielplätze.html) zu veröffentlichen. Ziffer 6 Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
- Verwandter Antrag: Rollstuhlgerechte Geräte auf den Spielplätzen in München
- 3.: Nord-Süd-Grünverbindung auf der ehemaligen S-Bahntrasse im 10. Stadtbezirk Moosach 1. Ergebnis des Nutzungskonzeptes 2. Weiteres Planungsverfahren
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 04.07.2017 (Ziffer 1 und 2 wie Antrag der Referentin Ziffer 3 Das Baureferat wird beauftragt, auf Grundlage des (ergänzt) Nutzungskonzeptes ein konkurrierendes Vergabeverfahren für die weitere Objektplanung durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen und dabei eine Variante unter Beibehaltung der Bahnsteigoberkante und eine Variante ohne Beibehaltung der Bahnsteigoberkante zu berücksichtigen. Ziffer 4 Es soll geprüft werden, inwieweit eine Querung bei Punkt 4 (neu) eingerichtet werden kann (Seite 23 des Nutzungskonzeptes). Ziffer 5 und 6 wie Ziffer 4 und 5 im Antrag der Referentin)
- Hauptabteilung Hochbau
- 4.: Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Planungsworkshop zur Gestaltung der Freiflächen am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 04.07.2017 (Nach Antrag)
- Hauptabteilung Ingenieurbau
- 5.: Barrierefreier Zugang zum U- / S-Bahnhof Heimeranplatz / Josef-Rank-Weg Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Barrierefreier Ausbau der U-Bahnstation Heimeranplatz
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 04.07.2017
- Verwandter Antrag: Barrierefreier Ausbau der U-Bahnstation Heimeranplatz
- Verwandter Antrag: Barrierefreier Zugang zum U-/S-Bahnhof Heimeranplatz / Josef-Rank-Weg
- Hauptabteilung Tiefbau
- 6.: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Hier: Eisenbahnüberführung Dachauer Straße im 10. Stadtbezirk Moosach Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße durch die DB AG
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 04.07.2017 (Nach Antrag)
- 7.: Menzinger Straße / Wintrichring im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Kreuzungsumbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
- Hauptabteilung Verwaltung und Recht
- Nachtrag
- 8.: Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
- 9.: Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020 1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen und Aktionen an der Isar (SB) 2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB) 3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 04.07.2017 (Ziffer 1 (SB) des Antrags einstimmig Ziffer 2 (VB) des Antrags der Referentin wird in die Sitzung des Bauausschusses im September 2017 vertagt.)
- 10.: Tunnel Englischer Garten Personalbedarf für die mit Stadtratsbeschluss beauftragten Leistungen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 04.07.2017 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Kulturbaufonds Benennung eines Stadtratsmitglieds für den Verwaltungsausschuss
- 2.: Errichtung von festen Toiletten im Maßmannpark sowie im Weißenseepark / Am Katzenbuckel 1. Vergabe der Leistungen für Planung, Errichtung, Betrieb und Unterhalt der beiden Toilettenanlagen (SB) 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021 (SB) 3. Toilettenanlage im Maßmannpark
- Verwandter Antrag: Toilettenanlage im Maßmannpark
- 3.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.03.2017 bis 31.03.2017 - Bekanntgabe -