Kreisverwaltungsausschuss (2017-06-27 09:30:00)
Datum: | 27.06.2017, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Kreisverwaltungsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: Sicherheitsbericht der Landeshauptstadt München 2016
- 2.: Sicherheit in München
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 27.06.2017 (gemeinsam mit TOP ö 1 ( Sicherheitsbericht 2016) vertagt in die erste Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses nach der Sommerpause)
- 3.: Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München ( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 27.06.2017 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des beiliegenden gemeinsamen Ergänzungsantrags von SPD und CSU. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
- 4.: Evaluation Aufgabenmehrungen im Bereich Tierschutz und Tierseuchen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 27.06.2017 (Nach Antrag. Über den Beratungsgegenstand der Ziffern 1 und 3 wird durch die Vollversammlung des Stadtrates im Juni 2017 endgültig beschlossen. Über den Beratungsgegenstand der Ziffern 2, 4 bis 7 wird durch die Vollversammlung des Stadtrates im Juli 2017 endgültig beschlossen.)
- 5.: Online-Petition; Münchner Schlachthof/Rinderschlachtung: Eingehende und unabhängige Überprüfung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 27.06.2017 (Nach Antrag. Über den Beratungsgegenstand entscheidet die Vollversammlung des Stadtrates im Juli 2017.)
- 6.: Personalbedarf im Bereich des KVR HA II/114 - Urkundenstelle Standesamt München -
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 27.06.2017 (Nach Antrag. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates im Juli endgültig beschlossen.)
- 7.: Stellenbedarf Bürgerbüro; Evaluierung Personalbedarf
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 27.06.2017 (Nach Antrag. Über die Antragsziffern 5 - 8 (Entfristung bzw. Stelleneinzug nach Stellenbemessung) entscheidet abschließend die Vollversammlung des Stadtrates im Juni 2017. Über die Antragsziffern 1 - 4 und 9 - 12 (Empfehlungsbeschluss) entscheidet abschließend die Vollversammlung des Stadtrates im Juli 2017.)
- 8.: Petition „Umgestaltung verkehrsberuhigte Balanstraße“
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 27.06.2017 (Nach Antrag.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit