Sozialausschuss (2017-06-22 09:00:00)
| Datum: | 22.06.2017, 09:00 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Sozialausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: Stiftungsfonds Ludwig und Lina Petuel Sanierung und Modernisierung des Stiftungsanwesens Rothmundstr. 3 Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.040.000 € Projektgenehmigung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 22.06.2017 (Nach Antrag)
- 2.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spende an das Sozialreferat, Sachgebiet Bürgerschaftliches Engagement
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 22.06.2017 (Nach Antrag)
- 3.: Fachbereich Gesellschaftliches Engagement von Unternehmen Bilanz der Jahre 2014-2016
- 4.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat Annahme eines Zuwendungsangebotes von CHECK24 für das Projekt „Sport für alle Kinder“
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 22.06.2017 (Nach Antrag)
- 5.: Zweite Begleitstudie zum Betriebsbeginn des Seniorenzentrums Marie-Anne Clauss
- 6.: Anforderungsprofil für die reservierte Flächennutzung in der Bayernkaserne zu einer späteren öffentlichen Ausschreibung - Teilfläche 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Neue Standards für Pflegeheime und deren Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in München - Zwischenbericht
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 22.06.2017 (Nach Antrag)
- 7.: Inklusion von Menschen mit Behinderung fördern Öffentliche Veranstaltungen behindertengerecht durchführen und entsprechend kennzeichnen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00789 .........................
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 22.06.2017 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Öffentliche Veranstaltungen behindertengerecht durchführen und entsprechend kennzeichnen
- 8.: Einbeziehung des Behindertenbeirats bei städtischen Wettbewerben
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 22.06.2017 (Vertagt Der Änderungsantrag von Die Grünen – rosa liste gilt als eingebracht.)
- Verwandter Antrag: Einbeziehung des Behindertenbeirates bei städtischen Wettbewerben
- 9.: Rechtliche Unterstützung für die Durchsetzung des privaten Krankenversicherungsschutzes!
- 10.: Flankierende Maßnahmen zur Armutsbekämpfung Ausweitung bzw. Verstetigung von Zuschussprojekten und Ausbau der Zuschusssachbearbeitung/Projektsteuerung Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 22.06.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 11.: Sicherheitskosten für das Amt für Wohnen und Migration Bewachungskosten Bayernkaserne Inbetriebnahme des Büroraumstandorts in der Werinherstraße Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 22.06.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 12.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2016
- 13.: Mietspiegel für München 2019 Neuerhebung des Mietspiegels für München Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel
- 14.: Flexi-Heim Variante 1 - Am Moosfeld 21 Finanzierung und Vergabe der Trägerschaft an den Katholischen Männerfürsorgeverein (KMFV) Haushaltsjahr 2017 ff. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 22.06.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Mietspiegel für München 2019 Neuerhebung des Mietspiegels für München Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel