Gesundheitsausschuss (2017-03-30 14:00:00)
| Datum: | 30.03.2017, 14:00 |
|---|---|
| Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
| Gremium: | Gesundheitsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 06.05.2015 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) vom 02.07.2008, zuletzt geändert am 06.05.2015 Verwendungsverbot für Grabsteine aus Kinderarbeit zügig umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 30.03.2017 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)
- Verwandter Antrag: Verwendungsverbot für Grabsteine aus Kinderarbeit zügig umsetzen
- Verwandter Antrag: Datenschutz in Friedhofssatzung erweitern
- 2.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 - 31.12.2016
- 3.: Vertretung der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 30.03.2017 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)
- 4.: Vergabebeschluss Koordination von „Gut und gesund aufwachsen - Präventionskette Freiham“
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 30.03.2017 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)
- 5.: Pflegekammer jetzt!
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 30.03.2017 (1. Die Dringlichkeit wird zuerkannt. 2. Der Antrag wird gegen die Stimmen von Die Grünen - rosa liste und Stadträtin Caim abgelehnt. 3. Der Antrag Nr. 3008 findet damit seine Erledigung.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Vergabebeschluss Koordination von „Gut und gesund aufwachsen - Präventionskette Freiham“