Kommunalausschuss (2017-03-23 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. 1.: Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte, Zukunftskonzept kleine Lebensmittelmärkte - Markt am Elisabethplatz - Konzeptfreigabe - Auftrag zur Vorplanung Petition Pro-Elisabethplatz - Eine Initiative gegen den Abriss des Marktes
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 23.03.2017 (Vertagt in das Plenum.)
5. 2.: Zukunftskonzept Viktualienmarkt Bürgerbeteiligung Satzung für die Durchführung einer Auswahl zu beteiligender Bürgerinnen und Bürger
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 23.03.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
6. Kommunalausschuss
7. 3.: Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen für die Anwesen Orleansplatz 11, Orleansstraße 50 und 56 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 23.03.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
8. 4.: Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 23.03.2017 (Vertagt in die nächste Sitzung des Kommunalausschusses.)
9. 5.: Keine Veräußerung öffentlichen Eigentums Empfehlung Nr. 14-20 / E 01306 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 23.03.2017 (Nach Antrag)
   • Verwandter Antrag: Keine Veräußerung öffentlichen Eigentums
10. 6.: Vergabe von Reinigungsdienstleistungen in diversen städtischen Gebäuden, Rahmenvertrag
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 23.03.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
2. 2.: Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen für die Anwesen Orleansplatz 11, Orleansstraße 50 und 56 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
3. 3.: Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
4. 4.: Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstücks 12. Stadtbezirk Freimann Aufhebung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 16.05.2013 und der Vollversammlung vom 05.06.2013
5. 5.: Bebauung Osram-Gelände - Erwerb des Grundstücks durch die LHM im regulären Verkaufsverfahren Empfehlung Nr. 08-14 / E 02085 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 14.11.2013
   • Verwandter Antrag: Bebauung Osram-Gelände - Erwerb des Grundstücks durch die LHM im regulären Verkaufsverfahren
6. 6.: Vergleich wegen Forderungen aus Grundstücksnutzung und Gegenansprüchen aufgrund behaupteter Sanierungsarbeiten
7. 7.: Vergabe von Reinigungsdienstleistungen in diversen städtischen Gebäuden, Rahmenvertrag
8. 8.: Verkauf einer Arrondierungsfläche 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
9. 9.: Verkauf eines Erbbaugrundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung der Beschlüsse des Kommunal- ausschusses vom 12.11.2015 bzw. der Vollversammlung vom 19.11.2015
10. 10.: Übertragung von Grundstücken 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
11. 11.: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark
12. 12.: Anmietung von Räumen zur Unterbringung von Wohnungslosen 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
13. 14.: Erwerb einer integrierten Kindertageseinrichtung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Str. 23/29 14. Stadtbezirk Berg am Laim