BA 18 - Vollgremium (2017-12-19 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
3. 2: Tagesordnung
4. 3: Protokolle
5. 2.: Aktuelles
6. 2.1: Bürgeranliegen
7. 2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
8. 2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
9. 2.1.2.1.: Kreuzung Humboldt- / Pilgersheimer Straße; Bürgeranliegen vom 05.11.17
10. 2.1.2.2.: Veranstaltungen im Stadion an der Grünwalder Straße (Lärmschutz); Bürgeranliegen vom 06.11.17
11. 2.1.2.3.: MVG-Anschluss-Anzeige-Optimierung Mangfallplatz (Süd) - Haltestelle Bus 139 Richtung Klinikum Harlaching; Bürgeranliegen vom 06.11.17 mit Ergänzung vom 10.11.17
12. 2.1.2.4.: Rücknahme der neuen Beschilderung in der Lohstraße; Bürgeranliegen vom 15.11.17
13. 2.1.2.5.: Spielplatz Birkenleiten: Ballfangzaun, Lärmschutz und Beschilderung der Nutzungszeiten; Bürgeranliegen vom 25.11.17 (acht gleichlautende Schreiben)
14. 2.2: Behördenvertreter
15. 2.2.1: Vortrag städtischer Referate
16. 2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
17. 2.3: Bericht des Vorsitzenden
18. 3.: Unterausschüsse
19. 3.1: UA Budgetangelegenheiten
20. 3.1.1: Bericht
21. 3.1.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
22. 3.1.2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Lacrima-Zentrum für trauernde Kinder Bilderausstellung „Tote essen auch Nutella“ vom 13.01. bis 05.05.2017 1.350,00 € Az: 0262.0-18-0130
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 10491
23. 3.1.3: Anträge
24. 3.1.3.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben Infofilm für das Projekt „Gestaltung der stillgelegten Bushaltestelle 58 am Kolumbusplatz“ 550,00€ Az. 0262.0-18-0131
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 10649
25. 3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
26. 3.1.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
27. 3.1.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
28. 3.1.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
29. 3.1.6.1.: Verwendungsnachweis ASZ Untergiesing für 30-jähriges Jubiläum und Ehrenamtsausflug
30. 3.1.7: Sonstiges
31. 3.2: UA Verkehr
32. 3.2.1: Bericht
33. 3.2.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
34. 3.2.3: Anträge
35. 3.2.3.1.: Stellungnahme des BA18 zum Entwurf: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
36. 3.2.3.2.: Schaffung von mindestens 15 Fahrradstellplätzen an der Bushaltestelle Autharistraße (Bus 139), Fahrtrichtung stadteinwärts; Antrag der CSU-Fraktion
37. 3.2.3.3.: Ausbesserung von Gehwegen; Antrag von Herrn Geißelbrecht
38. 3.2.3.4.: Rasche Überprüfung und Instandsetzung der Radwege im 18. Stadtbezirk; Antrag von Herrn Geißelbrecht
39. 3.2.3.5.: Angebotsverbesserung beim MVG-Rad; Antrag von Herrn Geißelbrecht
40. 3.2.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
41. 3.2.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
42. 3.2.5.1.: Verkehrslärmbelästigung in der Grünwalder Straße
43. 3.2.5.2.: Absicherung der Garageneinfahrt Schlehdorfer Straße 11 / Tegernseer Landstr. 172
44. 3.2.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
45. 3.2.6.1.: (U) Umbau der Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
    • Sitzungsvorlage
46. 3.2.6.2.: (U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
47. 3.2.6.3.: Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg, Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07717; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.17
    • Verwandter Antrag: Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
48. 3.2.7: Sonstiges
49. 3.3: UA Umwelt und Gesundheit
50. 3.3.1: Bericht
51. 3.3.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
52. 3.3.3: Anträge
53. 3.3.3.1.: Sanierung des Trimm-Dich-Pfades im Perlacher Forst; Antrag der CSU-Fraktion
54. 3.3.3.2.: Feinstaub- und Lärmmesspunkt an der stillgelegten Bushaltestelle (Bus 58) am Kolumbusplatz; Antrag von Frau Kieweg
55. 3.3.3.3.: Nutzung des Kfz-Fahrtwindes für Stromgewinnung mit Baumturbinen; Antrag von Frau Jakobi
56. 3.3.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
57. 3.3.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
58. 3.3.5.1.: Daten aus der Klimastudie auch an den BA 18 weiterleiten
59. 3.3.5.2.: Nutzung der Bushaltestellendächer für Solarstromgewinnung
60. 3.3.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
61. 3.3.6.1.: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; (2) Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 29.11.17 mit Listen
62. 3.3.6.2.: (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München „Aktion Kontrolle Grün“ 21 Anträge und Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
63. 3.3.7: Sonstiges
64. 3.4: UA Soziales
65. 3.4.1: Bericht
66. 3.4.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
67. 3.4.3: Anträge
68. 3.4.3.1.: Beschleunigung des Neubaus einer Grundschule auf dem staatlichen Grundstück in der Harthauser Straße; Antrag der CSU-Fraktion
69. 3.4.3.2.: Auch andere Sitzgelegenheiten im 18. Stadtbezirk aufstellen; Antrag von Herrn Geißelbrecht
70. 3.4.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
71. 3.4.4.1.: Barrierefreien Ausbau in Untergiesing und Harlaching fördern; gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben durch Ausbau/Umbau und Modernisierung von Infrastruktur; Unterstützung der Kampagne der Bayerischen Staatsregierung „Bayern barrierefrei – Wir sind dabei!“ im 18. Stadtbezirk; Empfehlungen Nrn. 14-20 / E 01311 und E 01312 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 vom 24.11.2016; Anhörung durch das Sozialreferat vom 09.11.17 zum Beschlussentwurf für den Sozialausschuss des Stadtrats
    • Verwandter Antrag: Barrierefreien Ausbau in Untergiesing und Harlaching fördern; Gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben durch Ausbau / Umbau und Modernisierung von Infrastruktur
72. 3.4.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
73. 3.4.5.1.: Ankauf, Instandhaltung und Ausbau des Parkour-Geländes unter der Candidbrücke (Stangengerüst etc.) im Bereich AKKU Jugendtreff, Lohstraße 70
74. 3.4.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
75. 3.4.6.1.: (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Schönstraße 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
76. 3.4.6.2.: (U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
    • Sitzungsvorlage
77. 3.4.6.3.: (U) Alt sein in München – Teil 1
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Alt sein in München – Teil 1
78. 3.4.6.4.: (U) Studie für die Landeshauptstadt München „Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels“
    • Sitzungsvorlage
79. 3.4.6.5.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2017 - 2021 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
    • Sitzungsvorlage
80. 3.4.6.6.: (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
    • Sitzungsvorlage
81. 3.4.6.7.: (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Verlängerung des Projektes Lok Arrival Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 ...
    • Sitzungsvorlage
82. 3.4.6.8.: (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
    • Sitzungsvorlage
83. 3.4.6.9.: (U) Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
    • Sitzungsvorlage
84. 3.4.7: Sonstiges
85. 3.5: UA Bau und Planung
86. 3.5.1: Bericht
87. 3.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
88. 3.5.3: Anträge
89. 3.5.3.1.: Sanierung des Anwesens Sachsenstraße 6; Antrag von Frau Kieweg
90. 3.5.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
91. 3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
92. 3.5.4.1.1.: Anwesen in der Aggensteinstraße, Errichtung einer Wohnanlage (5 WE) mit Tiefgarage
93. 3.5.4.2: Baumbestandspläne
94. 3.5.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
95. 3.5.5.1.: Keine Erschließungsbeiträge für die Maßnahmen an den Gehwegen der Rabenkopfstraße
96. 3.5.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
97. 3.5.6.1.: Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
98. 3.5.6.2.: Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.2.1 Abbruch und Neubau Hauensteinstraße 6
99. 3.5.6.3.: Unterrichtung durch das Sozialreferat über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsbereich: Anwesen in der Konradinstraße; Schreiben vom 16.11.17
100. 3.5.6.4.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088 Candidstraße (südlich), Hellabrunner Straße (östlich) Salierstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10b) - ehemaliges Osramgelände - - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 18 – Untergiesing-Harlaching
     • Sitzungsvorlage
101. 3.5.7: Sonstiges
102. 3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
103. 3.6.1: Bericht
104. 3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
105. 3.6.3: Anträge
106. 3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
107. 3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
108. 3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
109. 3.6.7: Sonstiges
110. 4.: Sonstige Fälle
111. 4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
112. 4.2: Sonstige Anträge
113. 4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
114. 4.3.1.: Beauftragter gegen Extremismus; Anhörung durch das Direktorium zum Antrag des BA 21 auf Satzungsänderung
115. 4.3.1: Baumschutzfälle
116. 4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
117. 4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
118. 4.5.1.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2017 - 2021; Unterrichtung durch die Stadtkämmerei
119. 5.: Berichte der Beauftragten / Polizei
120. 5.1: Kinder
121. 5.2: Senioren/-innen
122. 5.3: Integration
123. 5.4: Jugend
124. 5.5: Sport und Vereine
125. 5.6: Baumschutz-Ersatzpflanzung
126. 5.7: Gender
127. 5.8: Denkmalschutz
128. 5.9: Rechtsextremismus
129. 5.10: Mieterbeirat
130. 5.11: Internet
131. 5.12: Inklusion
132. 5.13: Graffiti
133. 6.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
134. 6.1: Termine der UA - Sitzungen
135. 6.2: Ankündigungen
136. 6.3: Sonstiges / Verschiedenes
137. 7.: Nichtöffentlicher Teil