BA 18 - Vollgremium (2017-07-18 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
3. 2: Tagesordnung
4. 3: Protokolle
5. 2.: Aktuelles
6. 2.1: Bürgeranliegen
7. 2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
8. 2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
9. 2.1.2.1.: Fahrradstellplätze am U-Bahnhof Mangfallplatz (Süd); Bürgerschreiben vom 23.06.17
10. 2.1.2.2.: Mögliche Rückkehr der Löwen-„Profis“ ins Grünwalder Stadion; Bürgerschreiben vom 18.06.17 (ED 04.07.17)
11. 2.2: Behördenvertreter
12. 2.2.1: Vortrag städtischer Referate
13. 2.2.1.1.: Planungen der LHM für das Anwesen Wilhelm-Kuhnert-Straße 14; Sachstandsinformation durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt vom 18.04., 16.05. und 20.06.17)
14. 2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
15. 2.3: Bericht des Vorsitzenden
16. 3.: Unterausschüsse
17. 3.1: UA Budgetangelegenheiten
18. 3.1.1: Bericht
19. 3.1.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
20. 3.1.2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Beratungstermine von März 2018 – Mai 2018 Antragssumme: 1.000,- €
    • Sitzungsvorlage
21. 3.1.2.2.: Beschlussfassung über die Finanzierung der Einwohnerversammlung zum Thema „Nutzung des Grundstücks Schilcherweg 8“ aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen in Höhe von 1.500,- €
22. 3.1.3: Anträge
23. 3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
24. 3.1.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
25. 3.1.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
26. 3.1.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
27. 3.1.7: Sonstiges
28. 3.2: UA Verkehr
29. 3.2.1: Bericht
30. 3.2.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
31. 3.2.3: Anträge
32. 3.2.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
33. 3.2.4.1.: Pkw-Parkprobleme in der Isenschmidstraße / Harthauser Straße; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 08.06.17 zum Bürgeranliegen mit der Bitte um Stellungnahme zu den vorgeschlagenen Maßnahmen
34. 3.2.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
35. 3.2.5.1.: Pförtnerschaltung Haltestelle Wettersteinplatz; barrierefreie Umgestaltung des Platzes sowie des Haltestellenbereiches der Verkehrsinsel
36. 3.2.5.2.: Naupliastraße / St.-Magnus-Straße; Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle; Antwortschreiben des Baureferats vom 01.06.17 zur Nachfrage aus der Sitzung vom 21.03.17
37. 3.2.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
38. 3.2.6.1.: Änderung der BA-Satzung: Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen; Abdruck eines Schreibens des Direktoriums vom 09.06.17 an den BA 19
39. 3.2.7: Sonstiges
40. 3.3: UA Umwelt und Gesundheit
41. 3.3.1: Bericht
42. 3.3.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
43. 3.3.3: Anträge
44. 3.3.3.1.: Kostenvergleich zur Umstellung auf LED – Beleuchtung im Straßenbereich; Antrag der SPD-Fraktion
45. 3.3.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
46. 3.3.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
47. 3.3.5.1.: Errichtung einer Lärmschutzwand am Mittleren Ring zwischen Gerhardstraße und Isarbrücke
48. 3.3.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
49. 3.3.6.1.: (U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020 1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen und Aktionen an der Isar (SB) 2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB) 3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
    • Sitzungsvorlage
50. 3.3.7: Sonstiges
51. 3.4: UA Soziales
52. 3.4.1: Bericht
53. 3.4.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
54. 3.4.2.1.: (E) Instandsetzung des Fußballplatzes Rotbuchenstr. 81
    • Sitzungsvorlage
55. 3.4.3: Anträge
56. 3.4.3.1.: Betreff Schulbau-Offensive 18 Stadtteil Untergiesing - Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
57. 3.4.3.2.: Standard ASZ-plus für alle Alten- und Servicezentren bis 2018; Antrag der Freie Wähler
58. 3.4.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
59. 3.4.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
60. 3.4.5.1.: "Keine Kooperation mit Luxussanierern!" Die LHM soll die Kooperation und Unterstützung von SOS-Kinderdorf (e.V. & Stiftung) bis auf weiteres einstellen
61. 3.4.5.2.: Keine Kooperation mit Luxussanierern! Die LHM soll die Kooperation und Unterstützung von SOS-Kinderdorf (e.V. & Stiftung) bis auf weiteres einstellen; Der BA 18 beantragt Akteneinsicht; Zusatzantrag zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02955
    • Verwandter Antrag: "Keine Kooperation mit Luxussanierern!" Die LHM soll die Kooperation und Unterstützung von SOS-Kinderdorf (e.V. & Stiftung) bis auf weiteres einstellen
62. 3.4.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
63. 3.4.6.1.: Sachstand zum Ausbau des Albert-Einstein-Gymnasiums (Harlaching), hier: Artikel „Stadt plant Ausbau des Albert-Einstein-Gymnasiums“ in der Süddeutschen Zeitung vom 29.03.17; Schreiben der Stadtschulrätin vom 31.05.17
64. 3.4.6.2.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales
    • Sitzungsvorlage
65. 3.4.7: Sonstiges
66. 3.5: UA Bau und Planung
67. 3.5.1: Bericht
68. 3.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
69. 3.5.2.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Freischankfläche SSW „Barbaros“, Waltramstraße 1, Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
70. 3.5.3: Anträge
71. 3.5.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
72. 3.5.4.1.: Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken; Anhörung des Direktoriums vom 21.06.2017
73. 3.5.4.2.: Parkhaus am Tierpark Hellabrunn a) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXXX Harlachinger Berg (östlich), Siebenbrunner Straße (östlich), Harlachinger Straße (westlich), Karolingerallee (nördlich) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne) - Aufstellungsbeschluss - b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 641 vom 11.03.1970 c) Antrag und Empfehlungen Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL: Besucherrekorde ohne Verkehrszunahme – den Tierpark Hellabrunn besser anbinden
    • Verwandter Antrag: Besucherrekorde ohne Verkehrszunahme - den Tierpark Hellabrunn besser anbinden
    • Verwandter Antrag: Verkehrssituation am Tierpark Hellabrunn 1. Verkehrsanalyse als Grundlage für weitere Überlegungen 2. Maßnahmen zur Verkehrsentlastung (z.B. Kombi-Ticket für Tierpark und MVG / MVV, Installierung eines Verkehrsleitsystems, Parkraumbewirtschaftung) 3. Berücksichtigung der besonderen Empfindsamkeit möglicher Planungsflächen (Isarauen, FFH-Gebiet) und diesbezügliche Einbindung des RGU sowie der Umweltverbände
    • Verwandter Antrag: Verkehrssituation am Tierpark Hellabrunn 1. Erstellung eines qualifizierten Gesamtverkehrskonzeptes 2. Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV - neue Verhandlungen über ein Kombi-Ticket
74. 3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
75. 3.5.4.2: Baumbestandspläne
76. 3.5.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
77. 3.5.5.1.: Keine Erschließungsbeiträge für die Maßnahmen an den Gehwegen der Rabenkopfstraße
78. 3.5.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
79. 3.5.6.1.: Naupliastraße 108 a; Übermittlung des Abdrucks des Vorbescheides vom 13.06.17
80. 3.5.6.2.: Mitteilung des Kommunalreferats vom 27.06.17 über ein Grundstücksgeschäft: Sanatoriumsplatz 2, Aufhebung Erbbaurecht
81. 3.5.6.3.: Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.3.1 Anwesen Waldeckstraße; Mitteilung vom 06.06.17 3.5.6.3.2 Anwesen Schilcherweg; Mitteilung vom 08.06.17 3.5.6.3.3 Anwesen Traminer Straße; Mitteilung vom 12.06.17 3.5.6.3.4 Anwesen Gindelalmstraße; Mitteilung vom 13.06.17 3.5.6.3.5 Anwesen Cannabichstraße; Mitteilung vom 27.06.17 3.5.6.3.6 Anwesen Mangfallstraße; Mitteilung vom 27.06.17 3.5.6.3.7 Anwesen Heigelstraße; Mitteilung vom 03.07.17
82. 3.5.6.4.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum: Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch des Anwesens Armanspergstraße 3 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung; Beschluss des Sozialausschusses am 20.07.17
83. 3.5.6.5.: (U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraum-Pauschale
    • Verwandter Antrag: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
84. 3.5.6.6.: Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
85. 3.5.7: Sonstiges
86. 3.5.7.1.: Bebauung Candidplatz / Provisorium Kindergarten, Klarstellung bzw. Angebot zur Zusammenarbeit; Schreiben der HAMA Firmengruppe vom 22.06.17
87. 3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
88. 3.6.1: Bericht
89. 3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
90. 3.6.3: Anträge
91. 3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
92. 3.6.4.1.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Green Dinner am 22.07.17 auf dem Hans-Mielich-Platz; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
93. 3.6.4.2.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Sommerfest am 23.07.17 auf dem Laurinplatz; Anhörung durch das KVR
94. 3.6.4.3.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: „Wuiderer Straßenfest“ am 18.08.17 in der Oefelestraße; Anhörung durch das KVR
95. 3.6.4.4.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Kinder-Zirkus-Attraktionen an der Oberbiberger Straße vom 14.-26.08.17; Anhörung durch das KVR
96. 3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
97. 3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
98. 3.6.7: Sonstiges
99. 4.: Sonstige Fälle
100. 4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
101. 4.2: Sonstige Anträge
102. 4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
103. 4.3.1: Baumschutzfälle
104. 4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
105. 4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
106. 5.: Berichte der Beauftragten / Polizei
107. 5.1: Kinder
108. 5.2: Senioren/-innen
109. 5.3: Integration
110. 5.4: Jugend
111. 5.5: Sport und Vereine
112. 5.6: Baumschutz-Ersatzpflanzung
113. 5.7: Gender
114. 5.8: Denkmalschutz
115. 5.9: Rechtsextremismus
116. 5.10: Mieterbeirat
117. 5.11: Internet
118. 5.12: Inklusion
119. 5.13: Graffiti
120. 6.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
121. 6.1: Termine der UA - Sitzungen
122. 6.2: Ankündigungen
123. 6.2.1.: Wahl der Seniorenvertretung 2017 - Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten am 12.09.17, ab 14.15 Uhr im ASZ Untergiesing, Kolumbustraße 33
124. 6.3: Sonstiges / Verschiedenes
125. 7.: Nichtöffentlicher Teil