Kommunalausschuss (2017-01-12 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 12.01.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4. 2.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 12.01.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
5. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
6. 3.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 12.01.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
7. Kommunalausschuss
8. 4.: Straßenbenennung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Auguste-Kent-Platz
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 12.01.2017 (Nach Antrag)
9. 5.: Rahmenvertrag über Sicherungsdienstleistungen für Veranstaltungen im Neuen Rathaus mit Publikumswirkung auf den Marienplatz
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 12.01.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
10. 6.: Errichtung eines Ersatzbaus im Rahmen der Generalsanierung für die Kinder- und Jugendfreizeitstätte aqu@rium Produkt 3.1.1 und Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit zwei Hortgruppen Produkt 2.2.1 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Flst. 1281/1 Alois-Wunder-Str. 1 (Träger: Kreisjugendring München-Stadt) Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.090.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 198.000 Euro Teilmaßnahme: Abriss Jugendfreizeit- stätte mit Saal 100.000 Euro Teilmaßnahme: Containerprovisorium während der Bauzeit 460.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 12.01.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über Ziffer 2 des Antrages obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Verkauf von Grundstücken Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
2. 3.: Verkauf von Grundstücken 22 Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
3. 4.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Georgenschwaigstr.