BA 12 - Vollgremium (2017-12-12 19:30:00)
Datum: | 12.12.2017, 19:30 |
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Ort: | Freizeitheim Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- 3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- 4.: Kurzbericht der Polizei
- 5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 6.: Anträge
- 7.: Unterrichtungen
- 7.1.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017 - 2021
- 8.: Entscheidungen
- 9.: Anhörungen
- 9.1.: Anhörung zur Änderung der BA-Satzung, Beauftragter gegen Extremismus, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 vom 25.07.2017
- Verwandter Antrag: Beauftragter gegen Extremismus
- 10.: sonstiges
- 10.1.: Vorstellung des Projekts „Bezirksnaturnetz - Grüne Achsen in Schwabing und Freimann“ durch AK Urbanes Wohnen
- 10.2.: Vorstellung Planung Unterkunft Lotte-Branz-Straße 12
- B.: Umwelt und Verkehr
- 1.: Anträge
- 1.: Parken Lappenweg und Kieferngartenstraße
- 2.: Kreuzung Dietlinden / Biedersteinerstraße
- 3.: Berücksichtigung von Wertstoffinseln beim Planungsverfahren, interfraktioneller Antrag
- 4.: Parkraummanagement Altschwabing
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Verbot privaten Silvesterfeuerwerkes auf Straßen und Plätzen in Wohngebieten im 12. Stadtbezirk
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.1.1.: Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Hohenzollernstraße 16/18
- 3.1.2.: Öffnung der einbahngeregelten Mandlstraße sowie der Biedersteiner Straße zwischen Gunezrainerstraße und Feilitzschstraße für den gegenläufigen Radverkehr
- 3.1.3.: Ladezone Isoldenstraße 60 zeitliche Ausdehnung
- 3.2.: Sonstige Anhörungen
- 3.2.1.: Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel nach Oberschleißheim: Erneute Beteiligung der BA 11, 12 und 24 nach Änderung der Lärm- und Umweltgutachtens
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Unterflurcontainer in der Parkstadt Schwabing und im Domagkpark
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: Entfernung von Schrotträder auch im Bereich der Leopoldstraße zwischen Hohenzollern- und Ungererstraße
- 5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.2.1.: Georgenstraße; Einrichtung eines Fußgängerüberweges zwischen Friedrichstraße und Türkenstraße und Änderung der Vorfahrtsregelung
- 5.2.2.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Carl-Orff-Bogen 56
- 5.2.3.: Haltverbote in der Sondermeierstraße
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: Stromprojekt Hohenzollernstraße, Infoflyer der SWM
- 5.3.2.: Trinkwasserprojekt Ingolstädter Straße, Infoflyer der SWM
- 5.3.3.: Stromprojekt Beichstraße, Infoflyer der SWM
- 5.3.4.: Unterrichtung über den Austausch der Lichtsignalanlage Leopold-/Eisenacher Straße
- 5.3.5.: (U) Radweg zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg Errichtung eines Fahrradweges von der Kreuzung Ungererstraße bis zum Tennisclub Iphitos
- 5.3.6.: (U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
- 5.3.7.: (U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen
- 5.3.8.: (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
- 5.3.9.: (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München „Aktion Kontrolle Grün“ 21 Anträge und Empfehlungen
- C.: Bildung, Kultur und Soziales
- 1.: Anträge
- 1.: Kunstprojekt Tunnelblick
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Seidlvilla-Verein e.V. Jazz-Festival am 04. und 05.05.2018 3.770,00 € 0262.0-12-0239
- 2.2.: (E) Betreuungssituation Burmesterschule ... Erweiterung Schulhort ....
- 2.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Domagkateliers gem. GmbH Atelieröffnungen vom 21.01. - 16.12.2018 3.159,00 € 0262.0-12-0240
- 3.: Anhörungen
- 4.: Bürgeranliegen
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: Spielplatz Münchner Freiheit, Spielplatzkonzept, Antwortschreiben des Referats auf das Bürgeranliegen C.4.1-09/17
- 5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- 5.2.1.: Leopoldstraße 44
- 5.2.2.: Herzogstraße 29
- 5.2.3.: Leopoldstraße 27
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: Verwendungsnachweise über gewährte Zuschüsse aus dem Budget des Bezirksausschusses
- 5.3.2.: Haus für Kinder an der Gertrud-Grunow-Straße 19, Dienststellenverständigung
- 5.3.3.: (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
- 5.3.4.: (U) Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
- 5.3.5.: (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 5.3.6.: (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Verlängerung des Projektes Lok Arrival Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 ...
- 5.3.7.: (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 5.3.8.: (U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
- 5.3.9.: (U) Alt sein in München – Teil 1
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Alt sein in München – Teil 1
- 5.3.10.: Zuschuss für das Sommerfest 2017 der Teestube, Sachbericht
- 5.3.11.: (U) Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2018 Tätigkeit des Münchner Bachchores unterstützen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Tätigkeit des Münchner Bachchores unterstützen
- Verwandter Antrag: Metropoltheater durch die Stadt stärker unterstützen!
- Verwandter Antrag: Überfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses Schwabing-Freimann zur Förderung des Metropoltheaters in München
- D.: Stadtplanung und Architektur
- 1.: Anträge
- 1.: Aufstellung eines Bebauungsplans für die Grundstücke Schererhofstraße 2 und 4, Sofortiger Erlass einer Veränderungssperre
- 2.: Erhalt des Sportgeländes der Allianz entlang der Osterwaldstraße
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: Antrag auf Flächenerweiterung einer Warenauslage, Siegfriedstraße 11
- 2.2.: Antrag für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Marschallstraße 1
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Baumfällungen
- 3.1.1.: Wurzgartenweg 11, 2 Fichten
- 3.1.2.: Helene-Wessel-Bogen 9, 23 Bäume gemäß Plan
- 3.1.3.: Kaulbachstraße 77, 2 gemeine Eschen
- 3.1.4.: Maria-Probst-Straße 11, Um- und Anbau Elektronikmarkt im Euroindustriepark (Maria-Probst-Straße 11, Helene-Wessel-Bogen 1+5)
- 3.1.5.: Kaulbachstraße 77, 2 gemeine Eschen
- 3.1.6.: Ingolstädter Straße 28, Errichtung einer Reifenmontagehalle
- 3.2.: Sonstige Anhörungen
- 3.2.1.: Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030
- 3.2.2.: Aumeisterweg, Errichtung eines Parkplatzes für den Tennisverein
- 3.2.3.: Gyßlingstraße 72, Nutzungsänderung: 25 KV Raum zu Büro / Atelier sowie Erlangung einer permanenten Nutzungserlaubnis für die bestehenden Gebäude
- 3.2.4.: Klementinenstraße 9, Neubau eines Einfamilienhauses (2WE) mit Tiefgarage
- 3.2.5.: Seestraße 10, Umbau und Erweiterung der Station 2
- 3.2.6.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB (z.B. Watzmannstr. 1)
- 3.2.7.: Karl-Theodor-Straße 9, Schulbauoffensive – Generalinstandsetzung mit Erweiterung „Oskar-von-Miller-Gymnasium“ (Siegfriedstr. 22) und „Maximiliansgymnasium“ (Karl-Theodor-Str.9)
- 4.: Bürgeranliegen
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- 5.2.1.: Leopoldstraße 79, 1 Spitzahorn
- 5.2.2.: Sammelunterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
- 5.2.3.: Floriansmühlstraße 3, 3 Robinien
- 5.2.4.: Frötzweg 3, 1 Fichte
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München IV“ 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
- 5.3.2.: Sanierung Ehrenhain der Luftkriegsopfer des 2. Weltkriegs, Nordfriedhof, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 10290
- 5.3.3.: (U) Realisierungswettbewerb Schulstandorte auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Schulstandort Süd (I und III) Errichtung - eines 6-zügigen Gymnasiums - einer 5-zügigen Grundschule - mit einer Dreifachsporthalle und einer Doppelsporthalle sowie Schulschwimmbad, Freisport- und Breitensportanlage - eines Hauses für Kinder (3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen) Schulstandort Nord (II und IV) Errichtung - einer 5-zügigen Grundschule - eines 24-klassigen Sonderpädagogischen Förderzentrums - mit zwei Zweifachsporthallen sowie Freianlagen - Räumlichkeitn für eine Sing- und Musikschule im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 1. Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes 2. Beauftragung des 1. Preisträgers für den Schulstandort Süd 3. Beauftragung des 1. Preisträgers für den Schulstandort Nord
- 5.3.4.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
- 5.3.5.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
- 5.3.6.: (U) Studie für die Landeshauptstadt München „Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels“
- 5.3.7.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2017 - 30.06.2017
- 5.3.8.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126 Königinstraße (östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten (westlich) - Entwicklungscampus Königinstraße - Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 3 – Maxvorstadt
- E: Sonstiges / Termine
- 1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- F: Nichtöffentliche Angelegenheiten