BA 02 - Vollgremium (2017-12-12 19:00:00)
Datum: | 12.12.2017, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 2: Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Protokolle
- 4: Sonstiges
- II: Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
- A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
- 1: Anträge
- 1.: Antrag: Zebrastreifen in der Thalkirchnerstraße und eine gesündere Schulwegführung (Kinder-Antrag 4)
- 2.: Antrag: Spielplatz für größere Kinder / kindergerechte Gestaltung der Wiese am KuBu / Spielmöglichkeiten an der Isar (Kinder-Antrag 2, 6 und 7)
- 3.: Schöne Graffiti statt Schmierereien an Häuserwänden
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Die Haltestelle" Theaterstück "Die Haltestelle“ vom 13. - 17.12.2017 1.500,00 € 0262.0-2-0202
- 2.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session ab dem 06.02.2018 1.780,00 € 0262.0-2-0204
- 2.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Igbo Musik“ Igbo Musik-Konzert am 16.12.2017 2.900,00 € 0262.0-2-0205
- 3: Anhörungen
- 3.1.: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 2-Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1)Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ 2)Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04200 vom 24.10.2017
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Bürgeranliegen; Bestehende soziale Angebote besser publizieren, vgl. Bürgerfragen 2017.11 II Pkt. 5
- 6: Berichte der Beauftragten
- B: Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
- 1: Anträge
- 1.: St.-Paul-Brunnen am Standort belassen – Zusätzlicher kindertauglicher Brunnen am Platz westlich der Kirche
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Landwehrstraße 44, Nutzungsänderung (EG + UG) in Vereinsräume, Einbau eines Notausgangs (UG) mit Treppe
- 3.1.2.: Pettenkoferstraße 24 / RGB, Tektur – Teilaufstockung im 3. OG, Einbau eines Personenaufzugs, Um- und Ausbau des Dachgeschosses um eine weitere Wohneinheit sowie energetische Sanierung des Dachs
- 3.1.3.: Tumblingerstraße 29, Unterbringung von Flüchtlinge – Nutzungsänderung und Umbau 1.OG: Betriebswohnung zu einer Wohnunterkunft für Flüchtlinge, Nutzungsänderung EG: Gewerblich genutzte Räume des MHM zu einer Büro- und Gewerbeeinheit
- 3.1.4.: Pettenkoferstraße 26 -28; Temporäre Aufstellung von Containern im Vorgarten und rückwärtigen Hofbereich im Zuge der Sanierung (VGB), befristet ab 01.01.2018 für 18 Monate mit Vollzug der Baumschutzverordnung
- 3.1.5.: Westermühlstraße 30 / RGB, Errichtung einer Dachterrasse anstelle eines Dachflächenfensters im DG
- 3.1.6.: Fraunhoferstraße 23h, Errichtung von 6 Wohneinheiten in Holzbauweise, Abbruch einer Wohnung auf dem Dach (Rückgebäude)
- 3.1.7.: Landwehrstraße 48; VGB: Errichtung eines Vollgeschosses nach Abbruch des Mansardendaches auf dem 7.OG, RGB: Errichtung eines Vollgeschosses auf der Dachterrasse im 6. OG und 7..OG zu Wohnen - Vorbescheid
- 3.1.8.: Paul-Heyse-Straße 18; Erweiterung und Aufstockung eines Hotels - Vorbescheid
- 3.1.9.: Thalkirchner Str. 55, Abbruch und Neubau eines Wohnhauses - Vorbescheid
- 3.1.10.: Lindwurmstr. 35-37, Abbruch und Neubau mit 12 WE und Hotelerweiterung, Neubau eines Rückgebäudes, Erweiterung Tiefgarage und Errichtung einer Gaststätte
- 3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
- 3.2.1.: Bayerstraße 16, Antrag auf Fällung einer Pappel, PLENUMSBESCHLUSS
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Bürgeranliegen, Bauvorhaben Baaderstraße 10, vgl. Vertagung aus 2017.11 B 5.4
- 5.2.: 100.000 Bäume für München, Werkstatt für Ökodesign und lebendige Kunst GbR, vgl. Vertagung 2017.11 B 5.1
- 5.3.: Isartalstraße 6, Pläne und Anliegen des Vertreters des Wohnstifts und Pflegeheims
- 6: Berichte der Beauftragten
- C: Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
- 1: Anträge
- 1.: Schaffung einer Abstellfläche für Fahrräder in der Ickstattstraße
- 2.: Schaffung einer Abstellfläche für Fahrräder in der Klenzestraße
- 3.: Fußgängerquerung Thalkirchner Str., Antrag UA KJS
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
- 2.2.1.: Sendlinger-Tor-Platz 6; Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung
- 2.2.2.: Fraunhoferstraße 4; Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung
- 2.3: Sonstige Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen
- 3.2: Verkehr
- 3.2.1.: Haydnstraße 7; Einrichtung eines zweiten allgemeinen Behindertenparkplatzes
- 3.2.2.: Rothmundstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes
- 3.2.3.: Reichenbachstraße 23 – 27; Gärtnerplatztheater, Einrichtung eines absoluten Haltverbotes
- 3.3: Sonstiges
- 3.3.1.: Goetheplatz, aktuelle Lage – Bürgerbeschwerde; Entfernen bzw. Ersetzen der Sitzbänke; Anfrage des Baureferates
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Ruppert- / Tumblingerstraße, Anbringung einer Ampel, Erarbeitung eines Antrages im Unterausschuss ÖRM aufgrund der Gefährlichkeit des Standortes mit zwei Großbaustellen, vgl. Vertagung 2017.11 C 5.3
- 5.2.: Bürgeranliegen; Aufenthaltsqualität Goetheplatz
- D: BA-Angelegenheiten
- 1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
- 2: Termine
- 2.1.: Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 15.01.2018 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 16.01.2018 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 17.01.2018 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 22.01.2018 in der BA-Geschäftsstelle, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 30.01.2018 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
- 3: Veranstaltungen
- 3.1.: Standortbegehung IHFEM (Integrierte Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München) mit SWM - Stadtwerke München, Donnerstag 14.12.2017 um 9.30 Uhr, Goethestraße 64
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- E: Nichtöffentlicher Teil
- Unterrichtungen
- A 4: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
- A 4.1.: BA-Budget: Bescheide
- A 4.2.: BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- A 4.3.: Bürgeranliegen Paul-Heyse-Straße 30 – 34, Antwort Email des Kreisverwaltungsreferates vom 14.11.2017 zur Kenntnis.
- A 4.4.: Stadtkämmerei, Entwurf Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2017 - 2021, Beschlussvorlage, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2017 - Kurzübersicht für BA 2
- A 4.5.: (U) Generalinstandsetzung ehemaliges „Tröpferlbad“ Thalkirchner Straße 96 - 102 Weitere Nutzung der Räume für zwei Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit Jugendtreff Tröpferlbad und Zenetti-Treff 3 sowie für das Bürgerhaus Isarvorstadt-Tröpferlbad Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Zusammenlegung der beiden Einrichtungen Jugendtreff Tröpferlbad und Zenetti-Treff 3 2. Zustimmung zur Planung 3. Genehmigung der vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme 4. Erteilung des Untersuchungsauftrages Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohner(innen)arbeit
- A 4.6.: Sozialreferat, Beschlussvorlage Haushaltsplan 2018, Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2018, Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“, - der Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10177 - des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10112 - des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10013 - des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10106
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Verlängerung des Projektes Lok Arrival Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 ...
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- A 4.7.: Mittagsbetreuung in der Schwanthalerschule, vgl. TOP 2017.09 A 2.2; Antwort der Stadtschulrätin, Frau Beatrix Zurek, vom 14.11.2017
- A 4.8.: (U) Alt sein in München – Teil 1
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Alt sein in München – Teil 1
- A 4.9.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
- B 4: Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
- B 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- B 4.2.: Am Westermühlbach, Grünfläche, Sanierung Fuß- und Radwege, Email des Baureferates vom 14.11.2017 zur Information
- B 4.3.: Baureferat, Beschluss Paul-Heyse-Unterführung, Konzept zur Aufwertung im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08709, Beschluss des Bauausschusses vom 28.11.2017 (SB)
- B 4.4.: (U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
- B 4.5.: Umbauarbeiten St.-Pauls-Platz; Sachstandsmitteilung des Baureferates vom 20.11.2017
- B 4.6.: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen im Frühjahr 2018
- B 4.7.: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für den Einbau von Kabelleerohren und Kabelschächten in die Gleistrasse der Straßenbahn, Fraunhoferstraße Höhe Hausnr. 32 - 38
- B 4.8.: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); Herstellung von Reinigungsöffnungen am öffentlichen Kanal, Ausnahmezulassung für Nachtarbeit u.a. Pestalozzistraße 54 und Pestalozzistraße Höhe Neuer Südl. Friedhof
- B 4.9.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Studie für die Landeshauptstadt München „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemographischen Wandels“, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09854, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017 (VB)
- B 4.10.: (U) Max-Joseph-Platz Max-Joseph-Platz
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Max-Joseph-Platz
- Verwandter Antrag: Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen
- Verwandter Antrag: Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage am Max-Joseph-Platz verlegen
- Verwandter Antrag: Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung des Max-Joseph-Platzes – Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte reservieren.
- Verwandter Antrag: Umgestaltung Max-Joseph-Platz – endlich Nägel mit Köpfen machen!
- B 4.11.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2017 - 30.06.2017
- B 4.12.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
- B 4.13.: (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München „Aktion Kontrolle Grün“ 21 Anträge und Empfehlungen
- C 4: Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
- C 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- C 4.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
- C 4.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- C 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- C 4.5.: Erlaubnisbescheide
- C 4.6.: Verkehrssituation Fliegenstraße; Antwort Email des Kreisverwaltungsreferates vom 06.11.2017
- C 4.7.: Thalkirchner Straße 3, Erweiterung Freischankfläche, vgl. TOP 2017.09 C 2.1.1, Einholung einer Entscheidung des Oberbürgermeisters, Herrn Dieter Reiter
- C 4.8.: Bereich Goetheplatz – Poccistraße; MVG Information über Betriebskonzept während Schienenwechsel auf U3/U6
- C 4.9.: Partys am „Isarspitz“ oberhalb der Brudermühlstraße am Scheitel zwischen Isar und Großer Stadtbach, Schreiben des Baureferates vom 20.11.2017
- C 4.10.: Kreuzungsbereich „Landwehr- / Schillerstraße; Fahrbahnsanierung, Schreiben des Baureferates vom 22.11.2017
- C 4.11.: Bürgeranliegen Landwehrstraße 40, vgl. TOP 2017.10 C 5.2; Feinstaubemission durch Abluftanlage einer Gaststätte; Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 23.11.2017
- C 4.12.: (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
- C 4.13.: (U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen
- C 4.14.: Fußgängerübergang auf Höhe der Auenstraße 118
- D 4: Bereich BA-Angelegenheiten