BA 02 - Vollgremium (2017-08-29 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
3. 2: Tagesordnung
4. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
5. 1: Anträge
6. 2: Entscheidungen
7. 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Flüchtlingsrat e.V. Teilnahme an der „Langen Nacht der Museen“ am 14.10.2017
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 09449
8. 2.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kirchenstiftung St. Andreas im Pfarrverband Isarvorstadt Andreaskonzert am 01.12.2017
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 09528
9. 2.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Anwohner des Oktoberfestes“ Bauzaun beim Anwesen Kaiser-Ludwig-Platz 6 während des Oktoberfestes
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 09687
10. 3: Anhörungen
11. 3.1.: Generalinstandsetzung ehemaliges „Tröpferlbad“ Thalkirchner Straße 96 – 102; Weitere Nutzung der Räume für zwei Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit – Jugendtreff Tröpferlbad und Zenetti-Treff 3 sowie für das Bürgerhaus Isarvorstadt-Tröpferlbad Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09284, Beschlussentwurf des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses und des Kommunalausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.10.2017 (SB)
    • Verwandter Antrag: Generalinstandsetzung ehemaliges „Tröpferlbad“ Thalkirchner Straße 96 - 102 Weitere Nutzung der Räume für zwei Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit Jugendtreff Tröpferlbad und Zenetti-Treff 3 sowie für das Bürgerhaus Isarvorstadt-Tröpferlbad Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Zusammenlegung der beiden Einrichtungen Jugendtreff Tröpferlbad und Zenetti-Treff 3 2. Zustimmung zur Planung 3. Genehmigung der vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme 4. Erteilung des Untersuchungsauftrages Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohner(innen)arbeit
12. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
13. 5: Sonstiges
14. 5.1.: Bank am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz; Inschrift
15. 6: Berichte der Beauftragten
16. B: Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
17. 1: Anträge
18. 1.: BA-Antrag: Die Stadt stellt im Stadtbezirk 2 Flächen städtischer Gebäude für die Begrünung ihrer Fassaden zur Verfügung
19. 2: Entscheidungen
20. 3: Anhörungen
21. 3.1: Bauvorhaben
22. 3.1.1.: Ickstattstraße 3, Umbau und Sanierung des Gesamtanwesens: Grundrissänderung der Bestandseinheiten (teilw. Zusammenlegung von Einheiten); Umbau des Treppenhauses mit Einbau eines Innenaufzugs, Nutzungsänderung der Büroeinheit im EG in eine Laden und ein Appartment, Erweiterung der DG-Wohnungen mit Neuaufbau des Daches, Errichtung eines zweigeschossigen Rückgebäudes nach Rückbau der Garagen
23. 3.1.2.: Baaderstraße 86-90, Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau einer Wohnanlage (78 WE) mit erdgeschossiger Mischnutzung auf teilerhaltener Bestandsgründung (Baaderstraße 86-90 / Fraunhoferstraße 30 – 30e) und Vollzug der Baumschutzverordnung
24. 3.1.3.: Jahnstraße 31, Modernisierung, Balkonerweiterung, DG-Erneuerung und Nutzungsänderung EG /RGB (Werkstatt zu Büro) - Tektur
25. 3.1.4.: St.-Paul-Straße 9, Umbau und Aufstockung MGB, Ausbau des Speichers im RGB mit Anbau Außenaufzug und Notleiteranlagen am VGB, MGB + RGB, Nutzungsänderung 3. + 4. OG / VGB: Wohnungen zu Büros; Erweiterung Tiefgarage, Erweiterung der Balkone RGB, Umbau und Nutzungsänderung EG / VGB : Lager zu Büro; Umbau EG + 1. OG / MGB und Errichtung offener Stellplätze im Hof - Tektur
26. 3.1.5.: Thalkirchner Straße 80, Tektur – Sanierung zweier Wohngebäude, Ausbau zweier Dachgeschosse (VGB + RGB) zu Wohnungen mit Gauben und Dachterrassen, Grundrissänderungen, Traufanhebung des Erkers am VGB, Einbau zweier Aufzüge, Anbau von Balkonen, Errichtung einer Dachterrasse auf dem Zwischengebäude, Nutzungsänderung von Lager + Versand Buchbinderei zu Wohnungen (EG ZGB + RGB), Umbau und Erweiterung des Lichthofs, Nutzungsänderung von Lager- zu Schulungsräumen (UG)
27. 3.1.6.: Schubertstraße 8, DG-Neubau (4 WE), Keller- und Aufzugsanbau, Anbau von Balkonen und Erkern, Zusammenlegung Wohnung UG/EG, Nutzungsänderung von 6 Wohnungen zu Büros sowie Neubau von Parkliften (ges. 23 Pkw-Stpl.)
28. 3.1.7.: Schillerstraße 20, TEKTUR, Neuaufteilung des „Hotel Daheim“ - Nutzungsänderung Wohnung / 4. OG zu Hotel, Neubau Hotelzimmer (Schließung der Baulücke Schillerstraße)
29. 3.1.8.: Klenzestraße 62, DG-Ausbau (1 WE)
30. 3.1.9.: Rothmundstraße 3, Instandsetzung eines denkmalgeschützten Wohn- und Geschäftshauses sowie DG-Ausbau mit 2 WE
31. 3.1.10.: Schmellerstraße 7, TEKTUR – Anbau, Aufstockung und Neubau zweier Wohneinheiten im RGB sowie Nutzungsänderung eines Wohnheims in eine Pension (VGB / 1.OG)
32. 3.1.11.: Bavariaring 37, Ausbau 2. DG zu Büro, Verbindungstreppe zum 1. DG, Fluchtbalkon mit -leiter, Brandschutzanpassungen im Gesamtgebäude, Fluchtbalkone und -leiter am Büroanbau, Dachflächensanierung Büroanbau mit Erneuerung der Gauben, Nutzungsänderungen: DG1 Altbau mit 3 WE zu Büro und DG1 Anbau mit Büro zu Hausmeisterwohnung, EG Besprechungsräume zu Besprechungs-, Seminar und Vortragsräumen auch für Externe
33. 3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
34. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
35. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
36. 5: Sonstiges
37. 5.1.: Schillerstraße 42 – 46; Ludwig-Maximilians-Universität München Neubau für das Department Geowissenschaften, Preisgericht für den Wettbewerb, Schreiben des Staatlichen Bauamtes München 2 vom 10.08.2017, Benennung der Vertreter/der Vertreterin des BA 2
38. 6: Berichte der Beauftragten
39. C: Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
40. 1: Anträge
41. 2: Entscheidungen
42. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
43. 2.1.1.: Landwehrstraße 20, Erweiterung einer Freischankfläche
44. 2.1.2.: Thalkirchner Straße 3, Erweiterung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS
45. 2.1.3.: Zweibrückenstraße 10, Genehmigung einer Freischankfläche, PLENUMSBE-SCHLUSS
46. 2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
47. 2.2.1.: Bayerstraße 91, Verlegung eines Zeitungsentnahmegerätes von Bayerstraße 30 auf Bayerstraße 91
48. 2.2.2.: Corneliusstraße 22, Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung
49. 2.2.3.: Schillerstraße 37, Antrag für einen mobilen Fahrradständer
50. 2.2.4.: Bavariaring 5, Antrag für zwei mobile Fahrradständer
51. 2.3: Sonstige Entscheidungen
52. 2.3.1.: Corneliusstraße 20, Antrag auf eine Sitzgelegenheit
53. 3.: Anhörungen
54. 3.1: Veranstaltungen
55. 3.1.1.: Oktoberfest 2017; Sitztribünen für Wiesnzüge am 16.09.2017 und 17.09.2017, Auf- und Abbau
56. 3.1.2.: München Marathon am 08.10.2017 und Trachtenlauf am 07.10.2017
57. 3.1.3.: Wiesnzüge Oktoberfest am 16.09.2017 und 17.09.2017
58. 3.2: Verkehr
59. 3.2.1.: Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat – Turnusmäßige Beschlussvorlage und Bekanntgabe
60. 3.2.2.: Öffnung der einbahngeregelten Kobellstraße für den Radverkehr
61. 3.3: Sonstiges
62. 3.3.1.: Sondernutzungserlaubnis für Streetworkerbus von Condrobs e.V. am Esperantoplatz in der Zeit von 16.09.2017 bis 03.10.2017
63. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
64. 5: Sonstiges
65. 5.1.: Bürgeranliegen, MVG-Wartehäuschen für die Buslinien 52 und 62 der Haltestelle Gärtnerplatztheater
66. 5.2.: Schutz der Isar vor Silvesterfeuerwerk – Die Isar und ihr Hochwasserbett, sowie die Isarbrücken und Isarparallele werden künftig vor geräuschintensivem Silvester-feuerwerk (Raketen, Böller und Böllerbatterien) geschützt, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03326 des BA 2 vom 21.02.2017; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.06.2017, vgl. Vertagung TOP 2017.07 C 4.14, nun Behandlung im FA, Stellung-nahme des BA 2 wurde erarbeitet
    • Verwandter Antrag: Schutz der Isar vor Silvesterfeuerwerk - Die Isar und ihr Hochwasserbett, sowie die Isarbrücken und Isarparallele werden künftig vor geräuschintensivem Silvesterfeuerwerk (Raketen, Böller und Böllerbatterien) geschützt
67. D: BA-Angelegenheiten
68. 1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
69. 2: Termine
70. 2.1.: Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 11.09.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 12.09.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Montag, den 18.09.2017 um 20 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München im Anschluss an die Vorstandssitzung. Die Vorstandssitzung findet am 18.09.2017 in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 26.09.2017 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
71. 3: Veranstaltungen
72. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
73. E: Nichtöffentlicher Teil
74. Unterrichtungen
75. A 4: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
76. A 4.1.: BA-Budget: Bescheide
77. A 4.2.: BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
78. A 4.3.: Schadstoff- und Lärmbelästigung am Spielplatz Roecklplatz, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 aus der Bürgerversammlung des BA 2 vom 10.11.2016, Zwischennachricht des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 26.07.2017
    • Verwandter Antrag: Schadstoff- und Lärmbelastung am Spielplatz Roecklplatz
79. A 4.4.: Fußgänger Ampelphase Gärtnerplatz
80. A 4.5.: Referat für Bildung und Sport und Baureferat, Beschluss Sportbauprogramm, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08874, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017
    • Verwandter Antrag: Sportbauprogramm A. Sportbauprogramm - Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Genehmigung des Standardraumprogramms für die bestehenden städtischen Freisportanlagen" 2. Genehmigung der Projektliste und der Kriterien zur Priorisierung der Standorte 3. Genehmigung der Umsetzungsvorschläge für ein vereinfachtes Verwaltungsverfahren zur Abwicklung der Projekte des Sportbauprogramms - Teil 1 4. Genehmigung des 1. Maßnahmenpaketes und Zustimmung zur Finanzierung 5. Ausblick auf das 2. Maßnahmenpaket B. Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Genehmigung der Projektliste 2. Kenntnisnahme vom Verwaltungsverfahren zur Projektabwicklung 3. Kenntnisnahme von der Finanzierung der Projekte C. Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbauaßnahmen“ 1. Genehmigung der Projektliste 2. Kenntnisnahme vom Verwaltungsverfahren zur Projektabwicklung 3. Kenntnisnahme von der Finanzierung der Projekte D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der Umsetzung des Sportbauprogramms befassten Dienststellen
81. A 4.6.: Herbeiführung eines Grundsatz- und Eckdatenbeschlusses für die Erstellung eines qualifizierten Bebauungsplans für das Schlachthof- / Viehhof-Gelände mit Bürgerbeteiligung
82. B 4: Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
83. B 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
84. B 4.2.: Ruppertstraße 5 – Schulbauoffensive – Neubau einer Berufsschule für Kinderpflege, einer Fachakademie für Sozialpädagogik, eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen, eines Stadtteilkulturzentrums, einer Dreifachsporthalle und einer Tiefgarage, Baugenehmigung gem. Art. 60 und 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) mit aufschiebenden Bedingungen
85. B 4.3.: Grimmstraße 4, Baumfällungsantrag, vgl. TOP 2017.07 B 3.2.2, Genehmigungsbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.08.2017
86. B 4.4.: Stadtratsanfrage Nr. 14-20 / F 00848 als Information; Wie sieht es momentan mit der Grünflächenversorgung in München aus?
    • Verwandter Antrag: Wie sieht es momentan mit der Grünflächenversorgung in München aus?
87. B 4.5.: Lindwurmstraße 5, Abbruch und Erneuerung des Dachstuhls, Erneuerung und Erweiterung der Aufzugsanlage, Teilabbruch Dach Fliegenstr. 1 (Fliegenstr. 1 / Lindwurmstr. 5), Baugenehmigung gem. Art. 59 und Art. 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) im vereinfachten Genehmigungsverfahren
88. B 4.6.: Mozartstraße 14 a, Nutzungsänderung mit Umbau im UG: Wirtschaftsräume zu dermatologischer Abteilung, Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.08.2017 nach Ortskontrolle
89. C 4: Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
90. C 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
91. C 4.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
92. C 4.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
93. C 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
94. C 4.5.: Erlaubnisbescheide
95. C 4.6.: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Fraunhoferstraße 41, Gaststätte „Gina Nido“ (06.00 – 22.00 Uhr), Entscheidung des Oberbürgermeisters Dieter Reiter vom 21.07.2017
96. C 4.7.: Keine Verlängerung des Oktoberfestes
97. C 4.8.: Aktion „Play me, I'm yours 2017“; Anhörung für Sondernutzung auf öffentlichen Verkehrsgrund, in städtischen Grünanlagen, sowie auf Privatgrund vom 31.07.2017 mit Termin 21.08.2017; Eilentscheidung des Vorsitzenden, Alexander Miklósy, mit Zustimmung durch Fristablauf
98. C 4.9.: Hans-Sachs-Straßenfest in der Hans-Sachs-Straße und Ickstattstraße am 19.08.2017 mit Termin 11.08.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden, Alexander Miklósy, mit Zustimmung durch Fristablauf
99. C 4.10.: Die Beschilderung des Grillverbots am Isarhochufer des Landschaftsschutzgebietes soll effektiver werden. Das schließt die Weideninsel mit ein. BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03677 des BA 2 vom 30.05.2017, Zwischennachricht des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 20.07.2017
    • Verwandter Antrag: Die Beschilderung des Grillverbots am Isarhochufer des Landschaftsschutzgebietes soll effektiver werden. Dies schließt die Weideninsel mit ein.
100. C 4.11.: Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01258 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08550, vgl. TOP 2017.06 C 2.3.1; Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt an die Deutsche Bahn vom 25.07.2017 als Information
     • Verwandter Antrag: Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel
     • Verwandter Antrag: Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 01258 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016
101. C 4.12.: Bürgeranliegen; Bahngeräusche Dreimühlenviertel, Antwort des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 26.07.2017 zur Kenntnis
102. C 4.13.: Bürgeranliegen, Öffentliche Parkhäuser für Anwohner öffnen, vgl. TOP 2017.04 C 5.2, Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 27.07.2017
103. C 4.14.: Reinigungsklasse 1+
104. C 4.15.: Öffentliche Fahrradpumpen und Radservice-Stationen, BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 03766, Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 10.08.2017
     • Verwandter Antrag: Serviceangebot für Radfahrer am Isarradweg
105. C 4.16.: Bürgeranliegen, Abfallbehälter und Hundekotspender Holzstraße, vgl. Bürgeranliegen 2017.05 II Pkt. 4, Antwortschreiben des Baureferates vom 16.08.2017 dem BA 2 zur Kenntnis
106. D 4: Bereich BA-Angelegenheiten
107. D 4.1.: Reduzierung der Besprechungsräume in der Geschäftsstelle