BA 04 - Vollgremium (2017-02-22 19:30:00)
Datum: | 22.02.2017, 19:30 |
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Ort: | Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürgeranliegen
- 6.: Unterrichtungen
- B: Soziales
- 1.: Anträge
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule am Bayernplatz Jahresprojekt „Kinder treffen Künstler“ von April - Juli 2017 AZ: 0262.0-4-0164
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.3: Sonstige Unterrichtungen
- 3.3.1.: Bekanntgaben im Bildungsausschuss vom 22.02.2017: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen im Schuljahr 2016/2017 a) an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städtischen Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07846) b) an den städtischen und staatlichen Realschulen, Schulen besonderer Art und der städtischen Franz-Auweck-Abendschule (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07829) c) an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07866) d) an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07867)
- Verwandter Antrag: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017
- Verwandter Antrag: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017
- Verwandter Antrag: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 Stand: 20.10.2016
- Verwandter Antrag: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017
- C: Wirtschaft und Kultur
- 1.: Anträge
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Wirtschaft
- 2.1.1.: Hohenzollernstr. 105, „Orient Kebap“: Änderung einer bestehenden Freischankfläche
- 2.2.: Kultur
- 2.2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Urbanes Wohnen e.V. Dokumentation „Ackermannbogen“
- 2.3.: Veranstaltungen
- 2.3.1.: „Veranstaltungsbudget – Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen“: Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Stadtrat
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Zukunft des Theaters der Jugend
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.2.1.: Bewilligungsbescheid an Ackermannbogen e.V., Kulturbüro
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.3.1.: „Soko München“ am 16. und 17.02.2017 in der Kurfürstenstr. 35
- 3.3.2.: TV-Produktion „Schicksale“ am 02.02.2017 im Luitpoldpark
- 3.3.3.: „Soko München“ am 22.02.2017 in der Winzererstr. 71-75 und gegenüber
- 3.4: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- 3.5.1.: Versetzen einer beleuchteten City-Light-Säule für wechselnde Produktwerbung vom Petuelring in die Schleißheimer Straße (vgl. 10/16, TOP C 2.1.1): Erneute Änderung des Standorts nach Einsprüchen der Stadtentwässerung und des KVR
- 3.5.2.: Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: 30+ Arthotek – ein städtischer Kunstraum auf Reisen am 15., 22. oder 29.07.2017 auf dem Elisabethmarkt (hinter dem Spielplatz)
- D: Planen und Wohnen
- 1.: Anträge
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Planen
- 2.1.1.: Hiltenspergerstr. 38+40: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagengeschoss als RGB, DG-Ausbau sowie Anbau von Außenaufzügen und Balkonen im Bestand (VGB) Vorhaben wurde im Januar im UA vorgestellt
- 2.1.2.: Viktor-Scheffel-Str. 14: Errichtung einer Dachterrasse
- 2.1.3.: Tektur Ackermannstr. 81-83: Nutzungsänderung HTP Michael-Haus: Werkraum zu Gemeinschaftsraum (EG) und Lager zu Aufenthaltsraum (1.OG)
- 2.1.4.: Tektur Sailerstr. 11: VGB + RGB: Sanierung, Um- und Ausbau zweier Wohnkomplexe (jetzt 87 WE + Stellplätze)
- 2.1.5.: Fürstenbergstr. 4: Neubau einer Wohnanlage (11 WE) mit Tiefgarage
- 2.1.6.: Tektur Franz-Joseph-Str. 29: Neuerrichtung des Dachstuhls sowie einer Aufzugs- und Balkonanlage an der Nordfassade, Erweiterung der Balkonanlage an der Südfassade und Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage hier: Zusammenlegung der beiden Wohneinheiten (RGB) als Einfamilienhaus
- 2.1.7.: Tektur Clemensstr. 122: Ausbau und Erweiterung zweier Dachgeschosse, Anbau von Balkonen an den Innenhoffassaden
- 2.2.: Wohnen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Max-Planck-Institut für Psychiatrie Kraepelinstraße: Maßnahmenkatalog für die Wohnungen Haus 12
- 3.2: Sonstige Unterrichtungen
- 3.2.1.: Beschlussvorlagen für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017 a) Ökologischer Kriterienkatalog – Fortschreibung 2016/2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02989) b) Werbeanlagenverordnung erlassen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06471)
- 3.2.2.: Belegung von leer stehenden Wohnungen (z. B. in der Fürstenbergstr. 7) mit Flüchtlingen Beschlussvorlage für den Sozialausschuss am 09.02.2017 zur Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00621 aus der Bürgerversammlung 2015
- 3.2.3.: Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“ Schreiben der Stadtbaurätin an den BA 10 Moosach
- E: Umwelt und Verkehr
- 1.: Anträge
- 1.: Bürgerin: Metrobus 59: Aufhebung oder Verlegung der Haltestelle Georg-Birk-Straße
- 2.: Leiterin des Willi-Graf-Gymnasiums: Gefährliche Ein-/Ausfahrt des Lehrerparkplatzes
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Umwelt
- 2.1.1.: Erich-Kästner-Str. 32: Fällung eines Spitzahorn
- 2.1.2.: Angererstr. 20-24: Fällung einer Esche und zweier neapolitanischer Erlen
- 2.1.3.: Römerstr. 14: Fällung eines Ahorn
- 2.1.4.: Ackermannstr. 11: Fällung einer Linde
- 2.1.5.: Baumschutz in der Stadt (Anträge der Baumschutzbeauftragten der Münchner Bezirksausschüsse aus den BUND-Workshops)
- 2.1.6.: Vorschläge für die Aufnahme von Bäumen in die Naturdenkmalliste - Sachstand
- 2.2.: Verkehr
- 2.2.1.: (E) Einsatz von Elektrobussen im Ackermannbogen (Ziffer 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01131 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West am 06.10.2016
- 2.2.2.: Erinnerungsverfahren des Baureferats Tiefbau: a) Bauschadenswiederherstellung Elisabethstr. 91 / Ecke Schwere-Reiter-Straße b) Radwegsanierung Infanteriestraße zwischen Loth- und Schwere-Reiter-Straße c) Fahrbahnsanierung der Viktor-Scheffel-Straße zwischen Römer- und Belgradstraße d) Radwegrückbau in der Herzogstraße zwischen Ranke- und Belgradstraße
- 2.2.3.: Absolutes Haltverbot vor Schleißheimer Str. 188
- 2.2.4.: (E) Georg-Birk-Straße und Ackermannbogen vom Durchgangsverkehr freihalten (Ziffer 1 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01130 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 06.10.2016
- 2.2.5.: Linksabbiegespuren aus der Schleißheimer Straße in die Karl-Theodor-Straße durch Markierung verdeutlichen - Beschlussvorlage zur Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20/E 01129 aus der Bürgerversammlung 2016
- 2.2.6.: (E) Linksabbiegespuren aus der Schleißheimer Straße in die Karl-Theodor-Straße durch Markierung verdeutlichen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Entfernung von Gefahrenbäumen im Stadtbezirk 4 (BA-Schreiben vom 15.12.2016)
- 3.1.2.: Sichere Überquerung der Belgradstraße in Höhe Unertlstraße (BA-Schreiben vom 24.11.2016)
- 3.2: Baumfällungen
- 3.2.1.: Fällung von Gefahrenbäumen am Sophie-Scholl-Gymnasium und an der Grundschule am Bayernplatz
- 3.2.2.: Römerstr. 14: Fällung eines Ahorn
- 3.3: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.3.1.: Agnesstr. 53: Neubau eines Kanalschachts
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Information der MVG über Betriebskonzept der Linie U8 während der Erneuerung der Weichen 39 und 84 am Scheidplatz sowie Schienenerneuerung
- 3.4.2.: Verlängerung der Gleiserneuerung zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz bis 18.04.2017
- 3.4.3.: Stromprojekt Rümann-/Isoldenstraße: Infoflyer der Stadtwerke
- 3.4.4.: Stadtratsbeschlüsse: a) Evaluation der Fahrradstraßen in München – Abschlussbericht b) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
- F: BA-Angelegenheiten
- F.1.: Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstands Antrag des BA 15 Trudering-Riem auf Änderung der BA-Satzung
- F.2.: Städtisches Telefonbuch auf Alfresco zur Verfügung stellen
- F.3.: Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017
- G: Verschiedenes
- H: Termine