BA 03 - Vollgremium (2017-04-04 19:30:00)
Datum: | 04.04.2017, 19:30 |
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Ort: | Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München |
Gremium: | BA 03 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an die Polizei
- 5.: Bürgeranliegen
- 5.1: Der Bürger hat das Wort
- 5.2: Bürgerpost an den BA 3
- 5.2.1.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 05.03.2017 Baumfällungen im Zusammenhang mit der Erweiterung eines Studentenwohnheimes
- 5.2.2.: Anfrage einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 20.03.2017 Straßenschäden im südlichen Teil der Theresienstraße
- 6.: Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
- 6.1.: Befahren und Parken auf dem Josephsplatz verhindern - verstärkte Kontrollen der Parküberwachung und Anbringung von Hindernissen
- 6.2.: Baureferat, Antwortschreiben auf eine Bürgeranfrage Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr, Teng-/Georgenstraße, Fußgängerampel
- 6.3.: Verbesserung der Situation am Spielplatz und am Spielhaus Sophienstraße im Alten Botanischen Garten
- 6.4.: Ist das Aufstellen von Mülltonnenboxen, die das Stadtbild derart negativ beeinflussen genehmigungspflichtig bzw. erlaubt?
- 6.5.: Anbringung eines Hinweises an der Unterführung in der Ludwigstraße
- 6.6.: Grünpfeilschaltung an der Kreuzung Augusten-/Theresienstraße verzögern
- 6.7.: Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Altstadtringtunnel
- 6.8.: Installation eines festen Blitzers im Altstadtringtunnel Oskar-von-Miller-Ring
- B: Planung und Umwelt
- 1.: Anträge
- 1.: Antrag des BA 3 vom 03.04.2017 Bebauungsplan Blutenburg-/Pappenheim-/Marsstraße
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Bauvorhaben
- 2.1.1.: Liste der Bauvorhaben der LBK: 9. KW
- 2.1.2.: Liste der Bauvorhaben der LBK: 9., 10., 11. KW
- 2.1.3.: Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 7., 8., KW
- 2.1.4.: Kreittmayrstraße 1 – Vorbescheid Umbau dreier DG-Wohnungen im VGB zu 2 Wohnungen mit Spitzbodenerweiterung, Abbruch der Garagengebäude, Errichtung eines Rückgebäudes mit Garagennutzung im EG sowie einer Wohnung im darüber liegenden 1. + 2. OG
- 2.1.5.: Steinheilstraße 19 – Vorbescheid Zusammenlegen zweier DG-Wohnungen im Vorderhaus zu einer Wohnung, Abbruch der Garagengebäude, Errichtung eines Rückgebäudes mit Garagennutzung im EG sowie einer Wohnung im darüber liegenden 1. + 2. OG
- 2.1.6.: Amalienstraße 81/RGB – Vorbescheid Aufstockung und Nutzungsänderung
- 2.1.7.: Denisstraße 5 – Vorbescheid Neubau eines Gebäudekomplexes mit Hotel, Büros und Gastronomie (Denisstraße 5 / Karlstraße 77 + 79)
- 2.1.8.: Türkenstraße 91–95 – Vorbescheid Umbau und Revitalisierung eines Kinos zu einem Filmtheater mit 3 Sälen und angeschlossener Kantinen-/Kinogastronomie („ARRI Film Lounge“) (Türkenstraße 91-95/Rambergstraße 1)
- 2.1.9.: Adalberstraße 49/RGB Neubau eines Rückgebäudes
- 3.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
- 3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
- 3.2: Baumfällungen
- 3.2.1.: Karlstraße 56 – 58, ein Spitzahorn
- 3.2.2.: Schleißheimer Straße 25, eine Buche
- 3.3: Grün- und Freiflächenplanung
- 4.: Aktuelle Sachstandsberichte
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Schreiben der LBK vom 08.03.2017 Luisenstraße 22, Errichtung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid
- 5.2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Kraftfahrzeugstellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl Sitzungsvorlage Nr. 14.20 / V 08130 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2017
- 5.3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093 – Steuerzentrum - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss einschl. Hinweis v. 13.03.2017 Sitzugsvorlage Nr. 14-20 / V 08269 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2017
- 5.4.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Bürgergutachten Innenstadtkonzept, thematische und räumliche Schwerpunkte Stadtbezirke 1, 2, 3 und 5 Sitzungsvorlage Nr. 14.20 / V 08168 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.30.2017
- C: Verkehr und öffentlicher Raum
- 1.: Anträge
- 1.: Antrag von Bündnis 90 die Grünen vom 19.03.2017 Mehr Fahrradstraße in der Maxvorstadt ausweisen – mehr Sicherheit für Radfahrer
- 2.: Tischvorlage Antrag BA 3 Maxvorstadt vom 19.03.2017 Arcisstraße als Fahrradstraße ausweisen
- 3.: Antrag von Bündnis 90/die Grünen vom 19.03.2017 Ergänzungsantrag zum Antrag des BA 3 vom 19.03.2017 „Arcisstraße als Fahrradstraße ausweisen“: Mehr Fahrradstraßen in der Maxvorstadt ausweisen - mehr Sicherheit für Radfahrer
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Verkehr
- 2.2: Öffentlicher Raum
- 2.2.1.: Kreisverwaltungsreferat, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund Luisenstraße 14, Seite Karlstraße, U-Bahnaufgang rückseitig
- 2.2.2.: Referat für Arbeit und Wirtschaft, Anhörung Werbenutzungsvertrag, Aufstellung von City-Light-Säulen, Standort 070 Schleißheimer Straße/Maßmannpark
- 2.2.3.: Kreisverwaltungsreferat, Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund a)Amalienstraße 47 b) Amalienstraße 91 c) Amallienstraße 46
- 2.3: Gaststätten
- 2.3.1.: Schellingstraße 10, Genehmigung einer Freischankfläche
- 2.3.2.: Theresienstraße 1, Genehmigung einer Freischankfläche
- 2.3.3.: Türkenstraße 80, Genehmigung einer Freischankfläche
- 2.4: Veranstaltungen
- 2.4.1.: Konzert „Aerosmith“ am 26.05.2017 auf dem Königsplatz
- 2.4.2.: CSU-Weinfest auf dem Josephsplatz am 15.072017 (Ersatztermin: 22.07.2017)
- 2.4.3.: Straßenfest in der Türkenstraße am 08.07.2017
- 2.4.4.: Fischmarkt auf dem Wittelsbacherplatz vom 25.05. bis 05.06.2017
- 2.4.5.: Gedenkveranstaltung „München liest aus verbrannten Büchern“ am 10.05.2017 auf dem Königsplatz vor der Staatl. Antikensammlung
- 2.5: Aktuelle Sachstandsberichte
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Kreisverwaltungsreferat Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Erlaubnisbescheid für die Parade zum St. Patricksday am 12.03.2017
- 3.2.: Baureferat Realisierungswettbewerb für den Bereich Altstadtring Nordwest, Gabelsbergerstraße mit Eingang zum Kunstareal
- 3.3.: Kreisverwaltungsreferat Aufstellen von Zeitungsentnahmegeräten für das Magazin „Concrete“ Es wurde beantragt, eine Entscheidung des Oberbürgermeisters einzuholen.
- 3.4.: Kreisverwaltungsreferat, Entscheidung des Oberbürgermeisters Hiltenspergerstraße 8, Teilwiderruf einer Freischankfläche
- 3.5.: (U) Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): für Brückenkonstruktion 13.700.000 € für Erschließungsanlagen 4.300.000 € für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 4.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
- 3.6.: Kreisverwaltungsreferat Arbeiten im Straßenraum a) Barer Straße 41, Seite Schellingstraße
- 3.7.: Kreisverwaltungsreferat Arbeiten im Straßenraum b) Türkenstraße 9, Seite Prinz-Ludwig-Straße
- 3.8.: Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Kaulbachstraße, Fernwärmeinstandsetzung
- 3.9.: Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum Steinheilstraße 9 – 11,
- 3.10.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Radverkehrsinfrastruktur in der Elisenstraße Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06864 Beschuss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2017
- D: Soziales und Bildung
- 1.: Anträge
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. Fußballmodellprojekt: Kicklusion "...und alle kicken mit!" am 10.09.2017 AZ: 0262.0-3-0166
- 3.: Aktuelle Sachstandsberichte
- 4.: Unterrichtungen
- 4.1.: Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2017 im Stadbezirk 3
- 4.2.: Referat für Bildung und Sport KITA-Jahresstatistik 2016, Onlinebefragung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08203 Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Bildungsausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 21.03.201
- Verwandter Antrag: KITA-Jahresstatistik 2016 Onlinebefragung
- E: Kultur
- 1.: Anträge
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 3.: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
- 4.: Unterrichtungen
- F: BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
- F.1.: Schreiben des Oberbürgermeisters an die Vorsitzenden der Bezirksausschüsse 1 bis 25 vom 02.03.2017: Weitergabe von Sitzungsunterlagen und Informationen an die Presse
- F.2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08295 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2017
- 1.: Nächste BA- und UA-Sitzungen
- G: Nicht öffentliche Sitzung