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Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2016-07-06 09:30:00)


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Datum: 06.07.2016, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung A. Statusbericht 2015 B. Anträge -
  3. 2.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Innenstadtkonzept, Teilbereich Südliches Bahnhofsviertel Ergebnisse der Konzeptstudie „Maßnahmenkonzept zur Stärkung des Wohnens“ 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
  4. 3.: Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt City2Share a) City2Share - Teilnahme der Landeshauptstadt München am Kooperativen Projekt zur nachhaltigen Mobilität im Förderprogramm „Erneuerbar Mobil" des Bundesministeriums für Umwelt (BMUB) b) Anträge 1. "Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern III - Mobilitätsstationen fördern“
  5. 4.: Spielflächenversorgungsplan Fortschreibung 2015
  6. 5.: Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) A) Weiterführung des Konzeptionellen Mietwohungsbaus B) Stadtratsanträge a) Wohnen für ALLE ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! (II): Den Anteil des geförderten Wohnungsbaus auf städtischen Flächen erhöhen
  7. 6.: 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; Die Münchner Denkmalliste, Nachträge und Streichungen seit 1989 StR-Antrag: 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; die Münchner Denkmalliste: Nachträge und Streichungen seit 1989; Personalbedarf bei der Abteilung Denkmalschutz und Stadtgestaltung - Untere Denkmalschutzbehörde wegen Aufgabenmehrung StR-Antrag: 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; die Münchner Denkmalliste: Nachträge und Streichungen seit 1989; Personalbedarf bei der Abteilung Denkmalschutz und Stadtgestaltung - Untere Denkmalschutzbehörde wegen Aufgabenmehrung
  8. 7.: Nach Vorbild der „Perspektive Freimann“: Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung entwickeln
  9. 8.: Erhaltungssatzung für Thalkirchen prüfen
  10. 9.: Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau (Ziffern 1 und 2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00856 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 — Au-Haidhausen am 25.02.2016 BV-Empfehlung: Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau (Ziffern 1 und 2)
  11. 10.: Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2016; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
  12. 11.: EU-Förderantrag im Rahmen des Alpenraumprogramms Projekt: Landschafts- und Freiraumentwicklung in den Stadtregionen des Alpenraums (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas, LOS_DAMA!)
  13. 12.: Siedlungsschwerpunkt Freiham 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord Dringender Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in München
  14. 13.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/34 Trimburgstraße (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstraße (nördlich), Leisaustraße (östlich) - ehemaliges Dornier-Gelände Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  15. 14.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086 Trimburgstraße (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstraße (nördlich), Leisaustraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1094) a) Billigungsbeschluss b) Bahnübergang Brunhamstraße Errichtung einer Bahnunterführung, alternativ Ableitung des Schwerlastverkehrs Empfehlung Nr. 08-14 / E 00991 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 28.06.2011 c) Abwicklung Schwerlastverkehr zum Siriuspark zukünftig über Unterführung zur Metro Empfehlung Nr. 14-20 / E 00669 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 27.10.2015 Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086 Trimburgstraße (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstraße (nördlich), Leisaustraße (östlich) BV-Empfehlung: Abwicklung Schwerlastverkehr zum Siriuspark zukünftig über Unterführung zur Metro BV-Empfehlung: Bahnübergang Brunhamstraße; Errichtung einer Bahnunterführung, alternativ Ableitung des Schwerlastverkehrs
  16. 15.: Beabsichtigte Überplanung des Gebiets Lilly-Reich-Straße und Anni-Albers-Straße (südlich), Tramlinie 23 (östlich), Lyonel-Feininger-Straße (westlich und östlich) A) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 12 — Schwabing-Freimann
  17. 16.: Lerchenauer Straße (westlich), Georg-Brauchle-Ring (nördlich), Brundageplatz (östlich), Helene-Mayer-Ring (südlich) - ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum - A) Grundsatzbeschluss B) Anträge StR-Antrag: Lerchenauer Straße (westlich), Georg-Brauchle-Ring (nördlich), Brundageplatz (östlich), Helene-Mayer-Ring (südlich), ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum SV 14-20 / 03323 StR-Antrag: Schandfleck ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum beseitigen! BA-Antrag: Geplante Gedenkstätte an das Olympiaattentat 1972: Mehr Selbstachtung und Würde im Umgang mit dem kulturellen Erbe des Olympiaparks zeigen BA-Antrag: Geplante Gedenkstätte an das Olympiaattentat 1972: Keine Bebauung des Olympischen Dorfes östlich des Kusocinskidamms und nördlich des Kolehmainenwegs StR-Antrag: Umgestaltung des Ex-Busbahnhofs (U-Bahnhof-Olympiazentrum) Neuer Standort der Gedenkstätte für die Opfer des Olympia Attentats StR-Antrag: Wo bleibt die Aufwertung des ehemaligen Busbahnhofs am Olympiapark? StR-Antrag: Zum 40. Geburtstag von Olympiapark und Olympischen Dorf - das Entrée verkommt zum Schandfleck
  18. 17.: Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke a) Grundsatzbeschluss zur Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke im Fuß- und Radverkehr b) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen b.a) Realisierung einer Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg Empfehlung Nr. 08-14 / E 01452 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing-Fasangarten — am 05.07.2012 b.b) Giesinger Berg: Bau einer oberirdischen Querung statt einer unterirdischen Querung - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05589 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing vom 21.01.2014 b.c) Bau einer Brücke am Giesinger Berg - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05588 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing vom 28.01.2014 b.d) Brücke für Fußgänger und Fahrradfahrer am Giesinger Berg zwischen Bergsteig und Bergstraße
  19. 18.: Vollzug der Naturschutzgesetze; Einstweilge Sicherstellung des Gebietes „Moosgrund im Münchner Nordosten“ als Landschaftsschutzgebiet Anträge: - Landschaftsschutzgebiet im Münchner Nordosten
    • Sitzungsvorlage
    • vom 06.07.2016 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / A 5323
  20. 19.: Landschaftsplanerische Gestaltung möglicher Fuß-und Radwegverbindungen von der Siedlung Ludwigfeld nach Karlsfeld über den Würmkanal BA-Antrag: Siedlung Ludwigsfeld: Radfahrer- und Fußgängerbrücke über den Würmkanal
  21. 20.: Berechnung der Zunahme des Verkehrs durch die Erschließung des Piederstorfer Geländes und gegebenenfalls (präventiv) Aufstellung von Ampelanlagen zur Steuerung des Querverkehrs und zum Schutz der Fußgänger an den Kreuzungen Ottilienstraße und Vogesenstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00629 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 15 — Trudering-Riem am 08.10.2015 BV-Empfehlung: Berechnung der Zunahme des Verkehrs durch die Erschließung des Piedertorfer Geländes und gegebenenfalls (präventiv) Aufstellung von Ampelanlagen zur Steuerung des Querverkehrs und zum Schutz der Fußgänger an den Kreuzungen Ottilienstraße und Vogesenstraße

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation
  2. 2: Beteiligungssteuerung Ziele 2017 und Berichte 2016 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
  3. 3: GEWOFAG Holding GmbH Neustrukturierung der Unternehmensfinanzierung und Erweiterung der Ermächtigung für Kreditaufnahmen
  4. 4: Wohnen für Alle Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) für vier Grundstücke Stadtbezirke 15, 21, 23 und 24 StR-Antrag: 14-20 / A 02298 Wohnen für Alle Schaffung von zusätzlichem, dauerhaften Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) für vier Grundstücke