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Vollversammlung (2004-12-15 09:00:00)


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Datum: 15.12.2004, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Mai bis September 2004 (Ausschüsse) sowie für die Monate Mai bis September 2004 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  7. 2.: Feststellungen der Jahresrechnungen 2003 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
  8. 3.: Abschluss der örtlichen Prüfungen 2003 im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften
  9. 4.: Hartz IV München, ARGE für Beschäftigung München GmbH, Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates
  10. 5.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städtisches Krankenhaus München-Schwabing“ für das Geschäftsjahr 2003
  11. 6.: Busbeschleunigung - Bekanntgabe -
  12. 7.: Finanzdatenvergleich der zwölf größten Städte Stand: 31. Dezember 2003
  13. 8.: Investitionsprogramm der Bundesregierung Zukunft Bildung und Betreuung (IZBB); achtjähriges Gymnasium (G 8)
  14. 9.: Errichtung eines Schulgebäudes an der Nordheide für Städtische BOS Wirtschaft Städtische FOS Wirtschaft mit Mehrfachnutzung der Schulaula als Bürgersaal Errichtung einer 3fach Sporthalle mit Freisportflächen Errichtung einer Dezentralen Servicestation (DSS) Errichtung einer Stadtteilbibliothek Errichtung einer Zweigstelle für die MVHS im 11. Stadtbezirk Melbertshofen - Am Hart Vorlaufende Planungskosten: 1.400.000 € Planung eines Kultursaals im zukünftigen Gebäude der Münchner Volkshochschule
  15. 10.: Pauschalierung in der Sozialhilfe Urteil des Bundesverwaltungsgerichts StR-Antrag: Pauschalierung Sozialhilfe StR-Antrag: Gericht erklärt Pauschalierung der Sozialhilfe für nichtig - Sofortige Einstellung der Pauschalierung StR-Antrag: Konsequenzen der Aufhebung der Pauschalierung in der Sozialhilfe
  16. 11.: Zweiter Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758 Truderinger Straße (südl.), Friesenstraße (westl.), Kreillerstraße (beids.), Bajuwarenstraße (beids.), St.-Augustinus-Straße (nördl.), Forellenstraße (östl.) und Elritzenstraße (östl.) Stadtbezirk 15 Trudering-Riem StR-Antrag: Bebauungsplan Nr. 1758, Truderinger/Bajuwarenstraße
  17. 12.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ackermannbogen a) Erhalt von Gebäuden am Ackermannbogen, 4. Bauabschnitt b) Erhalt und Nachnutzung des Milgeo-Geländes am Ackermannbogen Anträge Nrn 02-08/A 01762 und 02-08/A 01763 der Stadtratsfrakion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 07.07.2004 StR-Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ackermannbogen StR-Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme - Ackermannbogen StR-Antrag: Erhalt und Nachnutzung des Milgeo-Gebäudes am Ackermannbogen StR-Antrag: Erhalt von Gebäuden am Ackermannbogen, 4. Bauabschnitt
  18. 2.1.: IT-Strategie - Verwaltung der Zukunft; IT-Masterplan
  19. 2.2.: Stachusbauwerk Übertragung an die Stadtwerke München GmbH StR-Antrag: Stachusbauwerk; Übertragung an die SWM GmbH StR-Antrag: Stachusbauwerk Übertragung an die SWM GmbH
  20. 2.3.: Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM) Projekt arrive - Angebote für eine mobile Region Beteiligung der Landeshauptstadt München
  21. 2.4.: Optimierung der Beteiligungssteuerung Bericht im Rahmen des Beteiligungs- controllings Oktober 2004 hier: 2. Bericht im Jahr 2004 über die P+R Park & Ride GmbH Ziele und Zieleerreichung des Unternehmens Änderung des Gesellschaftervertrages der P+R Park & Ride GmbH
  22. 2.5.: Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln Sachstandsbericht 2004 StR-Antrag: Veräußerung von Vermögenswerten
  23. 2.6.: Änderung des kommunalen Haushaltsrechts Rechtsgeschäfte mit finanziellem Risiko
  24. 2.7.: Vermögenshaushalt 2004; Investitionszuschüsse an übrige Bereiche Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 1.500.000 € bei HST 4646.988.3870.1 Baukostenzuschüsse für Kindergartenplätze nichtstädtischer Träger sowie Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 200.000 € bei HST 4646.988.7500.0 Freiwillige Baukostenzuschüsse für Hortplätze nichtstädtischer Träger Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 bis 2008
  25. 2.8.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2003
  26. 2.9.: Großmarkthalle München (GMH); Feststellung des Jahresabschlusses 2003
  27. 2.10.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Feststellung des Jahresabschlusses 2003
  28. 2.11.: Amtlicher Tierarzt; Änderung der Fleischhygienegebühren; Neufassung der Fleischhygienegebührensatzung
  29. 2.12.: Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturförderungsmitteln der Landeshauptstadt München (Zuwendungsrichtlinien)
  30. 2.13.: 1. Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat; Abschlussberichte des Projekts Umsetzung des NSM im Kulturreferat und der beiden Pilotprojekte Münchner Kammerspiele und Münchner Stadtbibliothek 2. Strategische Stadtratsziele des Kulturreferats 3. Produkteplan des Kulturreferats 4. Kulturbüro;
  31. 2.14.: ABGESETZT Betrieb des Valentin-Karlstadt-Musäums; Neufassung der Kuratoriumssatzung und Rahmenvertrag
  32. 2.15.: Villa Waldberta - Revision des Nutzungskonzepts, insbesondere der Belegungspraxis StR-Antrag: Villa Waldberta
  33. 2.16.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2003 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2004
  34. 2.17.: Erweitertes Klimaschutzprogramm der Landeshauptstadt München Ausbau stadteigener Solaranlagen - Erlöse aus Stromverkauf (Refinanzierung) Änderung MIP 2004 - 2008
  35. 2.18.: Servicezentren Schragenhofstr. 6 und Dachauer Str. 110 Neues zukunftsorientiertes Standortkonzept für die Betriebe des Straßenunterhalts und -betriebs sowie der Straßenbeleuchtung zur Nutzung von Synergieeffekten sowie zur Realisierung städtebaulicher Entwicklungsflächen 1. Grundsatzbeschluss 2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes sowie Erteilung des Vorplanungsauftrags für den Standort Schragenhofstraße 6 3. Auftrag zur Erstellung einer Masterplanung als Grundlage für das Nutzerbedarfsprogramm Dachauer Straße 110
  36. 2.19.: Haushaltsplanentwurf 2005 Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160
  37. 2.20.: Haushaltsplanentwurf 2005 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 5410 Städtische Drogenprogramme und ihre Kosten
  38. 2.21.: Städtisches Klinikum München GmbH Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Ersatzmitglieder
  39. 2.22.: Luftreinhalteplan München Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2004 Die schlechte Luft ist das Problem - nicht die Grenzwerte
  40. 2.23.: Haus für Mutter und Kind an der Bleyerstraße 6 Neugestaltung von Konzept, Vertrag und Finanzierung Abschluss des neuen Betriebsführungsvertrages ab 01.01.2005 Budgetfestsetzung ab 01.01.2005 Umsetzung des Rivisionsnotats (AZ: V/002/99-531/00): Prüfung der Ordnungsmäßigkeit des Verwaltungshandelns des Sozialreferates - Sozialamt - Außenstelle für Zentrale Hilfen bei der Ausreichung von Mitteln an den Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband Bayern e. V. für die Betriebsführung des Heimes für Mutter und Kind, Haus an der Bleyerstraße
  41. 2.24.: Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern K. d. ö. R. Neubau des Jüdischen Zentrums München Bezuschussung der Teilbauten Sozialabteilung und Jugend- und Kulturzentrum i. H. v. 3,89 Mio € Haushaltsjahre 2004 bis 2007 Prdukt 6.2.1 Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgabemitteln in den Haushaltsplan 2004 bei Hst 4707.988.7530.3 in Höhe von 273.000 € Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004-2008 in Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4707 für einen Investitionskosten- zuschuss zum Neubau des jüdischen Zentrums in Höhe von 3,89 Mio.€
  42. 2.25.: Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung - Wohnungslosenhilfe Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 17.03.2004 Bereitstellung der erforderlichen Personalkapazitäten sowie Umschichtung der durch den Abbau von Notquartieren freiwerdenden Mittel in den Bereich des dauerhaften Wohnens Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 19.02.2004
  43. 2.26.: Errichtung einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte auf dem Gelände „Rund um den Ostbahnhof“ im 14. Stadtbezirk, Berg am Laim Vorlaufprojekt in der Haagerstraße Berg am Laim - West (Flst. 18337/13) Antrag auf Errichtung eines Kinder- und Jugendtreffs im Westen von Berg am Laim in der Haager Straße
  44. 2.27.: Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern K.d.ö.R Neubau des Jüdischen Zentrums München Bezuschussung der Teilbauten Sozialabteilung und Jugend- und Kulturzentrum i.H.v. 3,89 Mio € Haushaltsjahre 2004 bis 2007 Produkt 6.2.1 Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgabemitteln in den Haushaltsplan 2004 bei Hst 4707.988.7530.3 in Höhe von 366.000 € Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004-2008 in Investitionsliste 1, Gliederungs-Ziffer 4707 für einen Investitionskostenzuschuss zum Neubau des Jüdischen Zentrums in Höhe von 3,89 Mio. €
  45. 2.28.: Regelsatz SGB XII ab 01.01.2005 StR-Antrag: Regelsatz SGB XII
  46. 2.29.: Anforderungsprofil für die Ausschreibung des Grundstücks Appenzeller Straße
  47. 2.30.: Endgültiger Beschluss Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof – Laim – Pasing Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Teilgebiet Nymphenburg Süd südlich der Herthastraße / nördlich der Bahnachse / zwischen Hirschgarten und Schlosspark Teilgebiet Laim zwischen Landsberger Straße und Bahnachse / vom Laimer Kreisel bis ca. auf Höhe der Friedenheimer Straße Langwieder Heide (Ausgleichsflächen) nördlich der S-Bahnlinie S 8 nach Nannhofen zwischen geplanter A 99 Westumfahrung und Bergsonstraße Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Stadtbezirk 25 Laim
  48. 2.31.: Billigungsbeschluss Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1925 Nymphenburg Süd Bahnlinie (nördlich), Nymphenburger Schlosspark, Herthastraße, Wotanstraße (westlich) und Winfriedstraße (südlich) - ehemaliger Rangierbahnhof und ESV-Gelände - (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 768) Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
  49. 2.32.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes für den Bereich VI/13 Haffstraße (östlich), Wasserburger Landstraße (südlich) Stadtbezirk 15 Trudering-Riem StR-Antrag: Änderung Flächennutzungsplan Haffstraße und Bebauungsplan mit Grünordnung 1958
  50. 2.33.: Aufstellungsbeschluss Schäftlarnstraße, Maria-Einsiedel-Straße, Benediktbeuerer Straße, Maria-Einsiedel-Mühlbach/ Mühlbach und Tierparkstraße - Gelände des ehemaligen “Thalkirchner Bahnhofs” - a) Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1544 Schäftlarnstraße, Höllriegelskreuther Straße (östlich), Isartalstraße, Isarwerkkanal, Benediktbeuerer Straße, Maria-Einsiedel-Straße, Miesingstraße (östlich und nördlich), Münchner Straße (beiderseits) und Badstraße (Änderung der Bebauungspläne Nrn. 437, 726, 756 und 777, Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 611) vom 09.10.1985 / 18.03.1992 b) Modifizierung des Grundsatzbeschlusses für die Städtebauliche Rahmenplanung Thalkirchen, Planteil Bahnhof vom 23.10.1991 c) Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes durch die Vivico Real Estate GmbH München für den Bereich Schäftlarnstraße, Maria-Einsiedel-Straße, Benediktbeuerer Straße, Maria-Einsiedel-Mühlbach/Mühlbach und Tierparkstraße Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln StR-Antrag: Schäftlarnstraße ... - Gelände des ehemaligen „Thalkirchner Bahnhofs“ -
  51. 2.34.: Überprüfung der Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 3 (Maxvorstadt) Auslaufen der Erhaltungssatzung „Maxvorstadt“
  52. 2.35.: Überprüfung der Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 1 Altstadt &+8211; Lehel Auslaufen der Erhaltungssatzung &+8222;Lehel-Süd&+8220; - Erhaltungssatzung südl. Lehel Empfehlung Nr. 19 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 23.11.2004
  53. 2.36.: Verlängerung der Stäblistraße zwischen Forstenrieder Allee und Anschlussstelle BAB A 95/München-Fürstenried a) Sachstand, Ergebnisse der Untersuchungen b) Grundsatzentscheidung über die Aufgabe der Planung c) Änderung des Flächennutzungsplanes d) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739 Verlängerte Stäblistraße (beiderseits), BAB-Anschlussstelle Fürstenried (östlich), ca. 100 m östlich der Forstenrieder Allee e) Bebauungsplanverfahren: Stäblistraße Antrag Nr. 1588 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln vom 04.11.2003 f) „Durchstich Stäblistraße“ Antrag Nr. 1957 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln vom 06.04.2004 StR-Antrag: Verlängerung der Stäblistraße ... StR-Antrag: Verlängerung der Stäblistraße
  54. 2.37.: Modellversuch Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten-, 2 Hort- und 2 Krippengruppen sowie einer integrierten Diakoniestation an der Fritz-Baer-Str. 15, 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Fürstenried- Forstenried-Solln Baukosten (Kostenüberschlag): 4.450.000 € davon Ersteinrichtungskosten für die Kooperationseinrichtung 438.000 € Änderung des MIP 2004 - 2008 IL 1, UA 2100 und 4645, IL 3, UA 4644
  55. 2.38.: Errichtung einer 4-gruppigen Kindertagesstätte an der Paul-Löbe-Straße (Verlagerung des Kindergartens Lüdersstraße) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  56. 2.39.: Abriss des Bestandes und Neubau einer dreigruppigen Kindertagesstätte an der Bad-Schachener-Str. 94 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Baukosten 2.221.000 € (davon Kosten für die Auslagerung der bestehenden zwei Gruppen in Container 299.000 € und Einrichtungskosten 123.000 €) Änderung des MIP 2004 - 2008 IGr. 4641, Rangfolge 603
  57. 2.40.: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe an der Waldmeisterstraße im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.046.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 139.000 €) Änderung des Entwurfs des MIP 2004 - 2008 UA 4641, Maßnahmen-Nr. 7890, Rangfolgen- Nr. 014, IL 1
  58. 2.41.: Bauvorhaben: Errichtung eines Kindergartenpavillon Putzbrunner Straße/ Im Gefilde im 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): 784.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 70.000 €) Änderung des MIP 2004 - 2008 UA 4641, Maßnahmen-Nr. 8060, Rangfolgen-Nr. 003, IL 1
  59. 2.42.: Kooperationseinrichtung an der Himbselstraße; Kooperation mit dem Freistaat Bayern
  60. 2.43.: Satzung über die Zulassung zur Städtischen Berufsfachschule für Ergotherapie
  61. 2.44.: Änderung der Satzungen über die Aufnahmevoraussetzungen und das Zulassungsverfahren der Städt. Meisterschule für das Schreinerhandwerk und der Fachschule für Orthopädietechnik (Meisterschule) sowie der Technikerschule - Städt. Fachschule für Maschinenbau-, Metallbau-, Informatik- und Elektrotechnik
  62. 2.45.: Kletterweltmeisterschaften 2005 in München StR-Antrag: Kletterweltmeisterschaften 2005 in München
  63. 2.46.: Augustinum Wohnstifte gGmbH München Zuschuss zur Großinstandsetzung des Schwimmbades 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl 1. Genehmigung eines Zuschusses in Höhe von 1.779.303 € 2. Änderung des MIP 2004 - 2008 3. Mittelbereitstellung bei IGr. 2953, Maßnahmen-Nr. 7510 Zuschuss für den Umbau des Schwimmbades im Wohnsitft Augustinum München-Nord
  64. 2.47.: Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für den Einsatz von Übungsleiterinnen/Übungsleitern in Sportvereinen für das Abrechnungsjahr 2004