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Vollversammlung (2004-11-24 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 24.11.2004, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  7. 2.: Vollzug der Verwaltungsgerichtsordnung; Beschluss über die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/innen gem. § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
  8. 2.12.: ABGESETZT Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2004 Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  9. 2.1.: Kinderbeauftragte wird Kinder- und Familienbeauftragte
  10. 2.2.: Änderung der Genehmigungspraxis von Altersteilzeit für Tarifbeschäftigte unter 60 Jahren StR-Antrag: Genehmigungspraxis von Altersteilzeit
  11. 2.3.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Referat für Gesundheit und Umwelt (ohne Städtische Bestattung und Amtlichen Blutspendedienst ) Änderung der Geschäftsverteilung und der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München
  12. 2.4.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Änderung der Geschäftsverteilung und der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München
  13. 2.5.: Zonenhaltverbot in der Messestadt Riem; Parkraumüberwachung durch die Verkehrsüberwachung
  14. 2.6.: SV Neuperlach e.V.; Neubau eines Sportcenters an der Staudingerstraße 20 1. Genehmigun eines zinslosen Darlehens 2. Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2004 - 2008
  15. 2.7.: Umlegung „Allacher Straße, Untermenzinger Straße“ Bebauungsplanentwurf Nr. 1903 10. Stadtbezirk Moosach - Anordnung der Umlegung -
  16. 2.8.: Schlachthof München (SHM); 1. Wirtschaftsplan des Schlachthofes München für das Wirtschaftsjahr 2005 2. Reduzierung des bisherigen „Betriebs gewerblicher Art“ (BgA) Schlachthof auf den BgA Fleischmarkt
  17. 2.9.: ABGESETZT Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturförderungsmitteln der Landeshauptstadt München (Zuwendungsrichtlinien)
  18. 2.10.: Münchner Stadtbibliothek - Bibliothekskonzeption - StR-Antrag: Münchner Stadtbibliothek - Bibliothekskonzeption StR-Antrag: Münchner Stadtbibliothek - Bibliothekskonzeption
  19. 2.11.: ABGESETZT 1. Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat; Abschlussberichte des Projekts Umsetzung des NSM im Kulturreferat und der beiden Pilotprojekte Münchner Kammerspiele und Münchner Stadtbibliothek 2. Strategische Stadtratsziele des Kulturreferats 3. Produkteplan des Kulturreferats 4. Kulturbüro;
  20. 2.13.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2004 der Landeshauptstadt München
  21. 2.14.: Abschaffung der Hundesteuer in München StR-Antrag: Abschaffung der Hundesteuer in München
  22. 2.15.: Wohnforum München gemeinnützige GmbH Kapitalerhöhung
  23. 2.16.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Sozialreferat Amt für Soziale Sicherung - Abschlussbericht -
  24. 2.17.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ACKERMANNBOGEN „Netzwerk für ältere Menschen“ Anforderungsprofil für die Ausschreibung
  25. 2.18.: PERSPEKTIVE MÜNCHNEN Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragungen - Konzept für eine kontinuierliche Fortführung von Untersuchungen zur Lebenssituation der Münchner Bürgerinnen und Bürger - Durchführung der Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005 StR-Antrag: Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung
  26. 2.19.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2005, Finanzplanung für die Jahre 2004 bis 2008; Gebührenstabilität auch für den neuen Kalkulationszeitraum bis 2008
  27. 2.20.: Überlassung eines KFZ`s für die Stadt Lugosch in Rumänien
  28. 2.21.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodell im Baureferat; Abschlussbericht des Baureferats
  29. 2.22.: Errichtung eines neuen Fußballstadions in Fröttmaning 1. Neue Maßnahmegenehmigung für den Umbau und die Erweiterung des U-Bahnhofes Fröttmaning und der dortigen Abstellanlage Maßnahmesumme 30,200 Mio. € (netto) 2. Neue Maßnahmegenehmigung für den Finanzierungsanteil der Stadt aus den Gesamtkosten in Höhe von 23,000 Mio. € (netto) für die stadionbedingte Streckenertüchtigung der U-Bahn-Linie 6 Neuer Anteil der Stadt 4,600 Mio. € (netto) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008
  30. 2.23.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/14 Waldgartenstraße Stadtbezirk 20 Hadern
  31. 2.24.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/18 Auenbruggerstraße (nördlich), Pasinger Heuweg (südlich) Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
  32. 2.25.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/25 Georg-Brauchle-Ring (südlich), Hanauer Straße (östlich), Dachauer Straße (nördlich) - ehemaliges Gaswerksgelände - einschließlich Bereich Gärtnerstraße (südlich), Hanauer Straße (östlich) Stadtbezirk 10 Moosach
  33. 2.26.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragungen - Konzept für eine kontinuierliche Fortführung von Untersuchungen zur Lebenssituation der Münchner Bürgerinnen und Bürger - Durchführung der Bürgerinnen- und Bürger- befragung 2004/2005
  34. 2.27.: „Soziale Stadt“ Milbertshofen 2004 a) Stand der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten Milbertshofen und Petuelring b) Städtebauförderung
  35. 2.28.: Ersatz der Patientenrufanlage im Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen Baukosten: 2,300 Mio. € 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008 beim UA 5134 und 5101 (VB)
  36. 2.29.: Wirtschaftsplan 2005 für das Städtische Krankenhaus München-Bogenhausen Unterabschnitt 5102 “Abwicklung Krankenhaus-GmbH“
  37. 2.30.: Wirtschaftsplan 2004 für das Städt. Krankenhaus München-Harlaching 2. Nachtrag zum Vermögensplan Unterabschnitt 5132
  38. 2.31.: Wirtschaftsplan 2005 für das Städtische Krankenhaus München-Harlaching Unterabschnitt 5102 “Abwicklung Krankenhaus-GmbH“
  39. 2.32.: Wirtschaftsplan 2004 für das Städtische Krankenhaus München-Neuperlach 1. Nachtrag zum Vermögensplan Unterabschnitt 5133
  40. 2.33.: Wirtschaftsplan 2005 für das Städtische Krankenhaus München-Neuperlach Unterabschnitt 5102 „Abwicklung Krankenhaus-GmbH“
  41. 2.34.: Wirtschaftsplan 2005 für das Städtische Krankenhaus München-Schwabing Unterabschnitt 5102 “Abwicklung Krankenhaus-GmbH“
  42. 2.35.: Wirtschaftsplan 2004 für die Städtische Zentralwäscherei München Unterabschnitt 5138 2. Nachtrag
  43. 2.36.: Wirtschaftsplan 2005 für die Städtische Zentralwäscherei München Unterabschnitt 5102 “Abwicklung Krankenhaus-GmbH“
  44. 2.37.: Wirtschaftsplan 2005 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen Unterabschnitt 5136
  45. 2.38.: Wirtschaftsplan 2005 für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße Unterabschnitt 5102 “Abwicklung Krankenhaus-GmbH“
  46. 2.39.: Wirtschaftsplan 2005 für den Blutspendedienst Unterabschnitt 5102 “Abwicklung Krankenhaus-GmbH“
  47. 2.40.: Wirtschaftsplan 2005 für das Institut für Pflegeberufe Unterabschnitt 5102 “Abwicklung Krankenhaus-GmbH“