Vollversammlung (2004-10-06 09:00:00)
Datum: | 06.10.2004, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: IT-Kommission; Wechsel des Vorsitzes
- 2.: Änderung der Satzung über den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München (AuslBS) Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Änderung der Satzung über den Ausländerbeirat der LH München StR-Antrag: Satzung des Ausländerbeirates
- 3.: Bürgerbegehren „Hochhäuser" Auffassung der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens sowie des Stadtrats zum Gegenstand des Bürgerentscheids StR-Antrag: Bürgerbegehren "Hochhäuser“ Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
- 4.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
- 5.: Deutsches Theater München - Investorensuche Interessenbekundungsverfahren StR-Antrag: Deutsches Theater München - Investorensuche
- 6.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss 1. Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses 2. Berufung eines beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses 3. Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses 4. Berufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
- 7.: Sicherung einer Grundstücksfläche für eine Sportanlage im Flächennutzungsplan a) Neubau einer Bezirkssportanlage in Trudering
- 8.: Neues Kommunales Rechnungswesen: Modellbilanz für die Landeshauptstadt München
- 9.: Reform des Staatsforstes Unterstützung des Volksbegehrens "Aus Liebe zum Wald“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Unterstützung des Volksbegehrens „Aus Liebe zum Wald“
- 2.1.: Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte (mit erstmals erarbeiteten Kennzahlen) StR-Antrag: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte
- 2.2.: Ombudsmann für Sparsamkeit und Effektivität
- 2.3.: Pflege aus einem Guss bei der Stadtverwaltung Stadtratsantrag Nr. 1574 der CSU-Fraktion, Frau Stadträtin Caim und Herr Stadtrat Pfundstein vom 07.04.2004; Zentralisierung der zersplitterten Aktivitäten und Kompetenzen für die Kranken- und Altenpflege bei der LHSt München
- 2.4.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO)
- 2.5.: Erste Erfahrungen und Erkenntnisse über die neuen Verfahren bei - Ziele / Produkte / Berichte - Beteiligungscontrolling
- 2.6.: Stadtratsziele für das Personal- und Organisationsreferat StR-Antrag: Stadtratsziele für das POR
- 2.7.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat Anpassung wegen Personalwechsel
- 2.8.: Darstellung der unterschiedlichen Aufgabengebiete der Städtischen Bestattung StR-Antrag: Darstellung der unterschiedlichen Aufgabengebiete der Städtischen Bestattung StR-Antrag: Darstellung der unterschiedlichen Aufgabengebiete der städt. Bestattung
- 2.9.: Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen (ohne Münchner Stadtentwässerung)
- 2.10.: Straßentunnels in München; Nachrüstung der Sicherheitseinrichtungen - Brudermühltunnel - im 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (Ausführungskosten): 5.300.000,- Euro Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008 Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
- 2.11.: Optimierung der Stiftungsvermögensverwaltung
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Optimierung der Stiftungsvermögensverwaltung
- 2.12.: NSM Module Ziele, Produkte, Berichte Handlungsziele 2005 der Stadtkämmerei (Dienststelle)
- 2.13.: Atomkredit der Bayerischen Landesbank für Reaktor in Finnland StR-Antrag: Atomkredit der Bayerischen Landesbank für Reaktor in Finnland
- 2.14.: Evaluierung der Ziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2003 Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2005 StR-Antrag: Evaluierung der Ziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2003; Stadtratsziele ...
- 2.15.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Beirat der Flughafen München Baugesellschaft mbH (FMBau)
- 2.16.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 1. Neufassung der - Gartenabfall-Gebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausmüllentworgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung 2. Hausmüllentsorgungsgebührensatzung von 1996; "Gebührensakndal beim Abfallwirtschaftsbetrieb München?"
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Gebührenskandal beim Abfallwirtschaftbetrieb München
- 2.17.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
- 2.18.: Schlacht- und Viehhof; Änderung der Schlacht- und Viehhofgebührensatzung
- 2.19.: Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM) Beteiligung der LHM am Forschungs-, Entwicklungs- und Investitionsprojekt -MOBINET- gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) MOBINET IV; Call a bike
- 2.20.: ABGESETZT Optimierung der Beteiligungssteuerung Bericht im Rahmen des Beteiligungs- controllings Oktober 2004 hier: 2. Bericht im Jahr 2004 über die P+R Park & Ride GmbH Ziele und Zieleerreichung des Unternehmens Änderung des Gesellschaftervertrages der P+R Park & Ride GmbH
- 2.21.: Parkraummanagement im Lehel und in Au/Haidhausen Änderung der Parkgebührenordnung
- 2.22.: Nachhaltige Sicherstellung der notwendigen Personalausstattung der Branddirektion
- 2.23.: Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München
- 2.24.: Neubau Kinderhaus Abenteuerspielplatz, Weitlstr. 125 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze): € 1.380.000,-- (davon Ersteinrichtungskosten € 50.000,--) Produkt 3.1.1 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004-2008 in Investitionsliste 1 Gliederungsziffer 4602, Maßnahmenummer 7580, Rangfolgenummer 002 und Ausweitung in Investitionsliste 1 Gliederungsziffer 4602, Maßnahmenummer 7600, Rangfolgenummer 007
- 2.25.: Bauvorhaben Errichtung einer dreigruppigen Kinderkrippe im 10. Stadtbezirk Moosach, Dillinger Straße 15 Projektkosten: 1.962.000,00 € (davon Ersteinrichtungskosten 150.000,00 €) - Produkt 2.1.1 - 1. Ausführungsgenehmigung 2. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004 - 2008 Unterabschnitt 4642, Maßnahmenummer 7560, Rangfolgenummer 008 Investitionsliste 1
- 2.26.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufgaben und die Wahl des Gemeinsamen Elternbeirats der städtischen Kinderkrippen (GebKri-Satzung)
- 2.27.: Münchener Biennale Durchführung des 11. und 12. Internationalen Festivals für Neues Musiktheater in den Jahren 2008 und 2010 StR-Antrag: Münchner Biennale
- 2.28.: Neubau eines Jüdischen Museums am St.-Jakobs-Platz im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Betriebskonzept StR-Antrag: Neubau eines Jüdischen Museums StR-Antrag: Neubau eines Jüdischen Museums
- 2.29.: Neubau eines Jüdischen Museums St.-Jakobs-Platz im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten: 14.517.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 348.000 €) 1. Projektänderung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004 - 2008 Unterabschnitt 3211, Maßnahmennummer 7500, Rangfolgenummer 001, Investitionsliste 1
- 2.30.: ABGESETZT Kulturentwicklung Hauptbahnhof-Laim-Pasing im Bereich des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg - Kulturelle Nutzung des stillgelegten Heizkraftwerks an der Helmholtzstraße (Donnersberger Brücke) - Backstage Erhalt kontra Abriss - ehemaliges Heizkraftwerk an der Donnersberger Brücke Antrag des Stadtratsmitgliedes Roth vom 29.03.2000 Erhalt des Heizkraftwerkes an der Donnersberger Brücke
- 2.31.: Berufliche Schulen am Simon-Knoll-Platz 3 Generalinstandsetzung und Erweiterungsbau mit Zweifach-Sporthalle im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Baukosten (Kostenobergrenze): 64.711.360 € davon Ersteinrichtungskosten 4.730.000 € Änderung des MIP UA 2400, Maßnahmen-Nr. 7500, Rangfolgen-Nr. 006, IL 1 StR-Antrag: Berufliche Schulen am Simon-Knoll-Platz 3 Generalinstandsetzung und Erweiterungsbau ...
- 2.32.: Erweiterung der Grundschule an der Gertrud-Bäumer-Straße 19 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.312.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 257.000 € Änderung des MIP 2004 - 2008 UA 2110, Maßnahmen-Nr. 1180, Rangfolgen-Nr. 010, IL 1
- 2.33.: Große Instandsetzung des Schulpavillons der Haupt- und Förderschule am Gerhart-Hauptmann-Ring 15 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Baukosten (Kostenobergrenze): 1.187.000 € Änderung des MIP 2004 - 2008 UA 2130, Maßnahmen-Nr. 8070, Rangfolgen-Nr. 003, IL 1
- 2.34.: Theresien-Gymnasium am Kaiser-Ludwig-Platz-3; Neuerrichtung des Pausenverkaufs mit einem Aufenhaltsraum / einer Cafeteria mit Kosten i.H. von 317.000 € Änderung des MIP 2004 - 2008 IL 1 und IL 3, IGr. 23, Rangfolge-Nr. 907
- 2.35.: Erhalt der Grünflächen im Wohnring Neuperlach durch Änderung im Flächennutzungsplan; Kein Bau einer Russisch-Orthodoxen Kirche - Empfehlung Nr. 3 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Bezirksteil Perlach am 28.11.2002
- 2.36.: Ersatzbau für das Spielhaus Westkreuz a) Bürgerschaftliche Nutzung des Geländes Aubinger Straße südlich, Reichenaustraße westlich
- 2.37.: Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) a) Ausgangslage im Sanierungsgebiet (Feldmüllersiedlung) b) Aufhebung der förmlichen Festlegung des Blocks 13 in dem Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) c) Aufhebung der förmlichen Festlegung des Blocks 33 in dem Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) d) Automatische Anpassung des Treuhänder- vertrages für das Sanierungsgebiet Giesing
- 2.38.: Sicherheitsmaßnahmen in öffentlichen und Anwohnertiefgaragen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Sicherheitsmaßnahmen in öffentlichen und Anwohnertiefgaragen
- 2.39.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/27 Ackermannstraße (südlich) Stadtbezirk 4 Schwabing-West
- 2.40.: ABGESETZT Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924 Frobenstraße (östlich), Bahnlinie München-Ostbahnhof-Landesgrenze (nördlich), Burgfriedensgrenze (westlich) - Münchener Rennverein e.V. (MRV) - B) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1924 C)
- 2.41.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/16 Bodenseestraße (südlich) – Bundesstraße B 2 – Bundesautobahn A 96 München – Lindau (nördlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich) Siedlungsschwerpunkt Freiham (Freiham – Süd) Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
- 3.1.: Beibehaltung der Lernmittelfreiheit Kein Büchergeld an Münchner Schulen StR-Antrag: Beibehaltung der Lernmittelfreiheit - Kein Büchergeld an Münchner Schulen
- 4.1.: Ausbau Mittlerer Ring (B2 R) - Ost im 13. Stadtbezirk Bogenhausen a) Zunahme des Verkehrs am Mittleren Ring Anbringung einer Einhausung am Isarring in Höhe Oberföhringer Straße bis zum Eingang des Tunnels am Effnerplatz Empfehlung Nr. 38 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 17.07.2003 b) Mehr Lebensqualität am Isarring durch Lärm- und Umweltschutzmaßnahmen Empfehlung Nr. 39 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 17.07.2003 c) Dringend notwendige Nachbesserung beim Lärmschutz am Tunnelneubau Mittlerer Ring-Ost