Kreisverwaltungsausschuss (2016-11-09 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: Hearing pro und contra Sperrbezirk (Prostitution)
   • Sitzungsvorlage
   • vom 09.11.2016 (Vertagt in die nächste Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses.)
   • Verwandter Antrag: Hearing pro und contra Sperrbezirk (Prostitution)
   • Verwandter Antrag: Umsetzung des neuen Prostitutionsgesetzes ab 2016 in München
   • Verwandter Antrag: Arbeitskreis oder Runden Tisch Prostitution einrichten!
3. 2.: Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Rennplatz Daglfing (Daglfinger Rennplatzverordnung) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Rennplatz Riem (Riemer Rennplatzverordnung) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Dantestraße (Dante-Stadionverordnung) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Versammlungsstätten im Olympiapark (Olympiapark-Verordnung) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Halle am Grasweg (Hallenverordnung)
   • Sitzungsvorlage
   • vom 09.11.2016 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
4. 3.: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof; Erlass einer Alkoholverbotsverordnung StR-Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof; Erlass einer Alkoholverbotsverordnung StR-Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof Erlass einer Alkoholverbotsverordnung StR-Antrag: Wirksame Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof StR-Antrag: Sicherheits- und Ordnungskonzept für den Hauptbahnhof StR-Anfrage: Alter Botanischer Garten, ein Kriminalitätsschwerpunkt? StR-Anfrage: Tagelöhner im Bahnhofsviertel — Verharmlosen Polizei und KVR die Situation? StR-Antrag: Problemlagen am Hauptbahnhof rund um die Themen Sucht und Prostitution dringend umfassend angehen! StR-Antrag: „Drogen-Zentrum Hauptbahnhof“ - was unternimmt die Stadt dagegen? StR-Antrag: Offene Drogenszene am Hauptbahnhof?
   • Sitzungsvorlage
   • vom 09.11.2016
5. 4.: Personalbedarf der Rechtsabteilung im Kreisverwaltungsreferat
   • Sitzungsvorlage
   • vom 09.11.2016 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
6. 5.: Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität Neue Aufgaben für die Straßenverkehrsbehörde
   • Sitzungsvorlage
   • vom 09.11.2016 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Kreisverwaltungsreferat; Veränderung bei der Hauptabteilung III, Verkehrsmanagement
2. 2: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2016 Ziele 2017 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
3. 3: Finanzierung des Monitorings Fuchsbandwurm - zusätzliche Bedarfe