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Vollversammlung (2004-07-07 09:00:00)


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Datum: 07.07.2004, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 2.26.: ABGESETZT Prälat-Zistl-Straße/Blumenstraße im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Umgestaltung der Straßen im Umfeld der Schrannenhalle Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.210.000 € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 15.000 €) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zu verwaltungsinterner Ausführungsgenehmigung (SB) 3. Genehmigung der Zwischenfinanzierung der Kosten der DBVI GmbH & Co. Schrannenhalle KG (VB) StR-Antrag: Prälat-Zistl-Straße/Blumenstraße im 1. Stadtbez. ... StR-Antrag: Umgestaltung der Straßen im Umfeld der Schrannenhalle
  7. 1.: Vereidigung von Frau Rosemarie Hingerl als berufsmäßige Stadträtin, Herrn Dr. Ernst Wolowicz als berufsmäßigen Stadtrat
  8. 2.: Mittelfristige Personalplanung für Verwaltungsberufe, Sozial- und Erziehungsberufe, technische Berufe, Arbeiterbereich und einfacher Dienst
  9. 3.: Messestadt Riem - Kulturelles Zentrum in den Riem-Arcaden Die Gretchen-Frage: Was ist ein Kulturzentrum oder: Eine ganz einfache Frage —??
  10. 4.: Ausbau Mittlerer Ring - Abschnitt Ost Kunst am Bau-Projekt „Mae West“ der Künstlerin Prof. Rita McBride am Effnerplatz 1. Grundsatzbeschluss 2. Empfehlung Nr. 33 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes vom 17.07.2003
  11. 5.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  12. 6.: ABGESETZT Aufstellungsbeschluss Kunstpark Nord a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung b) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1949 Werner-Heisenberg-Allee (westlich), Maria-Goeppert-Meyer-Straße (nördlich und östlich), P+R-Anlage Fröttmaning (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1518 a) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  13. 7.: Brandschutzmaßnahmen und Umbau Rudolf-Diesel-Realschule Schulstraße 3 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Baukosten Projektkosten (Ausführungskosten): 1.330.000 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des MIP 2004 - 2008 (Entwurf) UA 2200, Maßnahmen-Nr. 2200.7540 Rangfolgen-Nr. 003 und 2200.7680, Rangfolgen-Nr. 007, IL 1
  14. 2.15.: ABGESETZT Optimierung der Rechts- und Betriebsform der Krankenhäuser der Landeshauptstadt München - Gesellschaftsbeschluss StR-Antrag: Optimierung der Rechts- und Betriebsform der Krankenhäuser der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Optimierung der Rechts- und Betriebsform der Krankenhäuser der Landeshauptstadt München - Gesellschaftsbeschluss
  15. 9.: Ausbau Mittlerer Ring (B2 R) - Ost im 13. Stadtbezirk Bogenhausen a) Zunahme des Verkehrs am Mittleren Ring Anbringung einer Einhausung am Isarring in Höhe Oberföhringer Straße bis zum Eingang des Tunnels am Effnerplatz Empfehlung Nr. 38 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 17.07.2003 b) Mehr Lebensqualität am Isarring durch Lärm- und Umweltschutzmaßnahmen Empfehlung Nr. 39 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 17.07.2003 c) Dringend notwendige Nachbesserung beim Lärmschutz am Tunnelneubau Mittlerer Ring-Ost StR-Antrag: Ausbau Mittlerer Ring (B2R) - Ost im Stadtbezirk Bogenhausen StR-Antrag: Photovoltarische Lärmschutzeinhausung für den Isarring StR-Antrag: Dringend notwendige Nachbesserung beim Lärmschutz am Tunnelneubau Mittlerer Ring-Ost
  16. 2.1.: ABGESETZT Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte (mit erstmals erarbeiteten Kennzahlen) StR-Antrag: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte
  17. 2.2.: Stadtweite Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Vergabewesen, Verfahrensvereinfachung und Heraufsetzung der Wertgrenze für Beschaffungen mit einem geringen Wert (Selbstbeschaffungsgrenze) StR-Antrag: Stadtweite Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Vergabewesen, Modellversuch "Erhöhung der Selbstbeschaffungsgrenze an Schulen auf 2.500 €" StR-Antrag: Stadtweite Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Vergabewesen, Verfahrensvereinfachung und Heraufsetzung der Wertgrenze für Beschaffungen mit einem geringen Wert (Selbstbeschaffungsgrenze)
  18. 2.3.: Keine Kultur bei muenchen.de
  19. 2.4.: Förderung bürgerschaftlichen Engagements in München Internationales Jahr der Freiwilligen 2001 - Fortsetzung der Aktivitäten
  20. 2.5.: Sponsoringbericht der städtischen Gesellschaften
  21. 2.6.: Verfahren nach Abschluss der überörtlichen Rechnungsprüfung Bildung eines vorberatenden Ausschusses Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO)
  22. 2.7.: Neufassung der Satzung und Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse Erhöhung der Zahl entschädigungsfähiger Sitzungen
  23. 2.8.: Aufstockung des zentralen städtischen Sozialfonds
  24. 2.9.: Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Personal- und Organisationsreferat; Abschlussbericht
  25. 2.10.: ABGESETZT Stadtratsziele für das Personal- und Organisationsreferat StR-Antrag: Stadtratsziele für das POR
  26. 2.11.: ABGESETZT Wertorientierte Personalpolitik und Konsolidierung; Darstellung und Bewertung möglicher Instrumente zum Personalabbau sowie weitere Konsolidierungsmaßnahmen
  27. 2.12.: Umsetzung der Leitsätze 2000; Projektschlussbericht
  28. 2.13.: Personalausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen; Ausstattung der Parteien und Gruppierungen ohne Fraktionsstatus Anpassung der Regelung aufgrund des Ausschlusses eines Stadtratsmitglieds aus der CSU-Stadtratsfraktion
  29. 2.14.: Bericht über die Aufgaben und Tätigkeiten der Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen mit Darstellung der Ergebnisse aus der Fragebogenaktion für Lesben und Schwule
  30. 2.16.: Änderung der Rechtsform des Schlacht- und Viehhofes Grundsatzentscheidung Kapitalisierung des zukünftigen städtischen Eigenbetriebs Schlacht- und Viehhof StR-Antrag: Kapitalisierung des zukünftigen städtischen Eigenbetriebes „Schlacht- und Viehhof“
  31. 2.17.: Stadtweite Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Vergabewesen, Modellversuch "Erhöhung der Selbstbeschaffungsgrenze an Schulen auf 2.500 € StR-Antrag: Stadtweite Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Vergabewesen, Modellversuch "Erhöhung der Selbstbeschaffungsgrenze an Schulen auf 2.500 €"
  32. 2.18.: Maßnahmen zur Verbesserung des Katastrophenschutzes in der Landeshauptstadt München A. Sachstandsbericht B. Änderung des Fahrzeugkonzeptes C. Weitere zusätzliche Maßnahmen D. Verpflichtungsermächtigungen aus 2003 Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen beim UA 1400 i.H.v. insgesamt 1.473.000 €
  33. 2.19.: Standortoptimierung für Sozialbürgerhäuser Standortfestlegung für zwei Sozialbürgerhäuser 1. Sozialregion Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart 2. Sozialregion Stadtbezirk 24 (€SBH Nord€) Feldmoching - Hasenbergl Neubau von Sozialbürgerhäusern auf dem Prüfstand
  34. 2.20.: Münchner Volkstheater GmbH; Ernennung des neuen Stadtkämmerers zum Mitglied des Aufsichtsrats
  35. 2.21.: Bezirkssportanlage Meyerbeerstr. 115 21. Stadtbezirk (Pasing-Obermenzing) Neubau und Umgestaltung der Freisportflächen Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten): 3.915.000 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2004 - 2008 IL 1, IGr. 5640, Maßnahmen-Nr. 7670
  36. 2.22.: Wirtschaftsplan 2004 für das Städtische Krankenhaus München-Harlaching Unterabschnitt 5132 1. Nachtrag zum Vermögensplan
  37. 2.23.: Alter Südlicher Friedhof Sicherheitsmaßnahmen Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 240.000 € bei HST 7500.515.4000.3 Maßnahmen Alter Südfriedhof
  38. 2.24.: Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2003
  39. 2.25.: Schuldenbericht 2003
  40. 2.27.: Nachrüstung einer Aufzugsanlage im südlichen Stachusbauwerk (Sonnenstraße) zwischen Einkaufszentrum und Straßenbahnhaltestellen (1. Stadtbezirk Altstadt € Lehel) Maßnahmesumme: 1,5 Mio € (netto) 1. Maßnahmegenehmigung (SB) 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008 (VB)
  41. 2.28.: ABGESETZT Errichtung eines neuen Fußballstadions in Fröttmaning 1. Neue Maßnahmegenehmigung für den Umbau und die Erweiterung des U-Bahnhofes Fröttmaning und der dortigen Abstellanlage Maßnahmesumme 30,200 Mio. € (netto) 2. Neue Maßnahmegenehmigung für den Finanzierungsanteil der Stadt aus den Gesamtkosten in Höhe von 23,000 Mio. € (netto) für die stadionbedingte Streckenertüchtigung der U-Bahn-Linie 6 Neuer Anteil der Stadt 4,600 Mio. € (netto) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008
  42. 2.29.: FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006 StR-Antrag: Münchner Bier und Münchner Tradition zur Fußballweltmeisterschaft 2006
  43. 2.30.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
  44. 2.31.: FIFA Fußballweltmeisterschaft 2006; Einrichtung einer Jury für die Prämierung des Host City Plakates
  45. 2.32.: Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954 Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) - Luitpold - Kaserne - Stadtbezirk 4 Schwabing-West StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954 Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich)
  46. 2.33.: Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1951 Linprunstraße (südlich), Sandstraße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 496) Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
  47. 2.34.: Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Ergänzender endgültiger Beschluss - Teilgebiet Arnulfpark Landsberger Straße Nr. 30 und 50 (Schenkergelände) Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
  48. 2.35.: Nachfolge von Herrn Stadtkämmerer Klaus Jungfer in den Gremien von Beteiligungsgesellschaften und Organisationen hier: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS)
  49. 2.36.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Entgeltumwandlung für Tarifbeschäftigte
  50. 2.37.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Änderung des Vermögensplans 2004
  51. 2.38.: ABGESETZT Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Ziele des Kommunalreferats StR-Antrag: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Ziele des Kommunalreferates
  52. 2.39.: Aufhebung der Satzung über die Benutzungs- gebühren des Veterinäramtes der Landeshauptstadt München (Veterinäramtsgebührensatzung)
  53. 2.40.: Finanzierungslasten bei Alten- und Pflegeheimen senken
  54. 3.1.: Optimierung der Wirtschaftsförderung durch Umsetzung der Gender Mainstreaming Strategie StR-Antrag: Optimierung der Wirtschaftsförderung durch Umsetzung der Gender Mainstreaming Strategie