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Vollversammlung (2016-11-15 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 15.11.2016, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 2.1.: Rede des Oberbürgermeisters
  2. 2.2.: Rede des Stadtkämmerers
  3. 2.3.: Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei
  4. 2.4.: Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen
  5. 2.5.: Rede des Referenten des Personal- und Organisationsreferates
  6. 2.6.: Rede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferates
  7. 4: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  8. 5: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. 7: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.2016
  10. 8: Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 09.11.2016
  11. 10: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 09.11.2016
  12. 11: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 25.10.2016
  13. 12: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses 25.10.2016
  14. 13: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 10.11.2016
  15. 14: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 08.11.2016
  16. 15: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 10.11.2016
  17. 17: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 26.10.2016
  18. 18: Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Bau- und Kreisverwaltungsausschuss vom 08.11.2016
  19. 19: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 08.11.2016
  20. 20: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 25.10.2016
  21. 21: Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 25.10.2016
  22. 22: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 27.10.2016
  23. 23: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 27.10.2016
  24. 24: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 27.10.2016
  25. 25: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 27.10.2016
  26. 26: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 27.10.2016
  27. 27: Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 09.11.2016
  28. 28: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  29. 29: Nachprüfungsanträge
  30. 30: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  31. 1: Haushaltsplan 2017
  32. 2: Einbringung des Haushaltes
  33. 3: Sachthemen
  34. 6: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.09.2016
  35. 9: Bekanntgabe im IT-Ausschuss am 09.11.2016
  36. 16: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
  37. 4.1.: Vereidigung von Frau StRin Dorothea Wiepcke
  38. 4.2.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Christian Amlong aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Renate Kürzdörfer in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  39. 4.3.: 1. Ausscheiden von Stadtrat Christian Amlong aus dem ehrenamtlichen Stadtrat 2. Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen StR-Antrag: 1. Ausscheiden von Stadtrat Christian Amlong aus dem ehrenamtlichen Stadtrat 2. Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.11.2016 (in der Fassung des beiliegenden Änderungsantrags der SPD mit folgender geänderter Ziffer 1.3.4 Gewofag Holding GmbH: Die SPD-Fraktion benennt Frau Renate Kürzdörfer. und mit folgender zusätzlicher Ziffer 2.7 Hauptversammlung des Deutschen Städtetags: Benannt wird Frau Ulrike Grimm.)
  40. 4.4.: Ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München Bestellung des Behindertenbeauftragten Satzung für die Behindertenbeauftragte/ den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
  41. 4.5.: "Wohnen für Alle" Vorstellung des Rahmenkonzepts des Sozialreferats und der ersten drei Standorte Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle
  42. 4.6.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
  43. 4.7.: Rückerstattung der Standgebühren für entfallene Veranstaltungstage bei der Jakobi-Dult 2016 und beim Sommerfestival „impark16“ Weniger Gebühren für die Jakobi-Dult und das Sommerfestival „impark16“
  44. 4.8.: Vertretung der Landeshaupt München im Aufsichtsrat der Olympiapark München GmbH Berufung der Stadtschulrätin
  45. 4.9.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2016 bis 2020
  46. 4.10.: Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts Einreichen eines Antrags auf Fortführung der bis- herigen Rechtslage bei der Finanzverwaltung bis zum 31.12.2020 Personalbedarf in der Stadtkämmerei
  47. 4.11.: Prüfungsfeststellungen des Revisionsamts Unterstützungs-, Steuerungs- und Koordinierungsfunktion der Stadtkämmerei; zusätzlicher Stellenbedarf in der zentralen Buchhaltung Bericht über den aktuellen Sachstand
  48. 4.12.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in den kommenden Jahren
  49. 4.13.: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI" 2017-2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020; Finanzierung StR-Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020; Finanzierung StR-Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021 StR-Antrag: Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021 StR-Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI“
  50. 4.14.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005 b) Anträge ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 — Laden und Parken
  51. 4.15.: Satzungsänderung Münchner Arbeit gGmbH Innere Ordnung des Aufsichtsrats
  52. 4.16.: Luftreinhalteplan München Entscheidungen Bayerisches Verwaltungsgericht München; Sachstand und weiteres Vorgehen Eine Citymaut für München
  53. 4.17.: Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und Mittelumschichtung innerhalb des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität München (IHFEM 2015) Elektromobilität: Handlungsfeld 0 — Ökostrom für Ladeinfrastruktur
  54. 6.1.: Stellenausstattung Direktorium; zusätzlicher Personalbedarf in verschiedenen Bereichen des Direktoriums Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik: Ausschussprotokolle im Internet veröffentlichen
  55. 7.2.: Mobile Kommunikationsoffensive bei der Landeshauptstadt München
  56. 7.3.: ABGESETZT Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM — öffentlicher Teil StR-Antrag: Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil StR-Antrag: Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil StR-Antrag: Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM StR-Antrag: Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil BV-Empfehlung: Limux unter Druck StR-Antrag: Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil StR-Antrag: Die fetten Jahre sind vorbei III IT-Leistungen kostengünstiger erbringen StR-Antrag: Die fetten Jahre sind vorbei II Ausgründung einer IT-Service-Gesellschaft prüfen StR-Antrag: Klare Verantwortlichkeiten bei der städtischen IT durch IT-Leiter der Landeshauptstadt (CIO) StR-Antrag: IT-Projekte vorausschauender planen — anstehende Digitalisierungen er­mitteln! StR-Antrag: Strategische Neuausrichtung der IT-Organisation der Stadt München
  57. 7.4.: Rahmenvertrag über die Schaltung von Anzeigen für die Landeshauptstadt München Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  58. 8.5.: it@M; Verlängerung des Gültigkeitszeitraumes des aktuellen Preismodells 1.0 für ITK-Leistungen um ein Jahr
  59. 8.6.: IT@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017
  60. 8.7.: Zielerreichung IT@M 2015
  61. 9.8.: IT@M - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016
  62. 10.9.: Great Place To Work II - Gemeinschaftsräume für städtische Mitarbeiter StR-Antrag: Great Place To Work II — Gemeinschaftsräume für städtische Mitarbeiter
  63. 10.10.: ABGESETZT Die fetten Jahre sind vorbei I Personalzuständigkeiten dezentralisieren und Doppelstrukturen abbauen StR-Antrag: Die fetten Jahre sind vorbei I Personalzuständigkeiten dezentralisieren und Doppelstrukturen abbauen
  64. 11.11.: Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Haushaltsplan 2017 Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Produkt 3.2.1 Familienangebote Produkt 3.2.2 Angebote für Familien, Frauen und Männer Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Produkt 4.1.8 Kommunales Wohnungsbauprogramm / Soziale Hausverwaltung Produkt 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
  65. 12.12.: Anmietung und Ausstattung zusätzlicher Räume für die Städtische Erziehungsberatungsstelle in den Sozialregionen Schwabing-Freimann und Neuhausen-Moosach Produkt 60.3.2.1 Familienangebote Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
  66. 12.13.: Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf für die Kranhalle Haushaltsplan 2017 Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
  67. 12.14.: Fortführung des Projekts „DER FAHRENDE RAUM" in Freimann Kinderkulturraum Wundtstraße erhalten Empfehlung Nr. 14-20 / E 00582 .......... Fortführung des Kinderprojekts "Fahrender Raum“
  68. 12.15.: Aufgaben nach § 52 SGB VIII und § 38 JGG Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
  69. 13.16.: Schaffung der notwendigen Ressourcen in der Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen und Migration, Erhöhung des Budgets für den Bereich Personalentwicklung Produkte des Amtes/Overhead
  70. 13.17.: ABGESETZT Sicherung benötigter Ressourcen für Zuschussprojekte und Mischobjekte bei S-III-MF/UF und Aktionsgelder für die städtische dezentrale Unterbringung Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Haushaltsjahr 2016 und 2017 ff.
  71. 13.18.: Ausbau des Kälteschutzes bis Ende April
  72. 13.19.: ABGESETZT Umsetzung von Maßnahmen aus der Mitarbeiterbefragung „Great Place to Work“ im Sozialreferat
  73. 13.20.: ABGESETZT MÜNCHENSTIFT GmbH - Umsetzung des Zukunftskonzeptes mit Eigenkapitalzuführung für zwei Neubauten und Grundstücksübertragung - Verlängerung der Pachtverträge und Regelung des Bauunterhalts Produkt 60 7.1.2 Beteiligungsmanagement für MÜNCHENSTIFT GmbH
  74. 13.21.: Kommunales Wohungsbauprogramm - Teilprogramm B Vergabe städtischer Baugrundstücke an Bauträger 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Leberlestraße Flurstücke 1681/21, 1681/22 Gemarkung Feldmoching Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
  75. 13.22.: Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2017 Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit
  76. 13.23.: Sicherung der Asylsozialbetreuung, Modellkommune, Betreuung von anerkannten Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften und der dezentralen Unterbringung Zuschüsse an verschiedene Träger Haushaltsjahr 2016 und 2017 ff. Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen
  77. 14.24.: Maßnahmenkonzept Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München Produkt 5350100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss Der Klimawandel ist nicht mehr zu stoppen! München bereitet sich darauf vor!
  78. 14.25.: Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten; Produkt 5350100 Umweltvorsorge
  79. 15.26.: Vergabebeschluss Versorgungskette „Rund um Schwangerschaft und Geburt“
  80. 15.27.: Impfen im Asylbereich II — weiterhin Personalbedarf Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Finanzierungsbeschluss
  81. 15.28.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2017 Projekte im Zuschussbereich absichern und Mehrbedarfe prüfen!
  82. 16.29.: Städtebauförderung in München Sanierungsgebiet „Neuaubing/ Westkreuz“ Sicherung der Finanzierung von Maßnahmen der Stadtsanierung in einem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm StR-Antrag: Städtebauförderung in München Sanierungsgebiet „Neuaubing / Westkreuz“ Sicherung der Finanzierung von Maßnahmen der Stadtsanierung in einem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Stadtbezirk 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
  83. 16.30.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring -Fortführung des Förderprogramms -Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2017 -Erfahrungsbericht
  84. 17.31.: Errichtung eines Bildungscampus in Freiham mit: - einer 5-zügigen Grundschule - einem 19-klassigen Förder- und Kompetenzzentrum - einem 6-zügigen Gymnasium - einer 5-zügigen Realschule und Zentraler Mitte ( Mensa, 2-fach Sporthalle, Fachlehrsälen, Tiefgarage und Wohneinheiten der technische Hausverwaltungen) Sportpark: gesonderte Beschlussfassung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten für Grundschule 26.720.000 — Förder- und Kompetenzzentrum 26.410.000 — Gymnasium 73.680.000 — Realschule 46.310.000 — Zentrale Mitte 67.880.000 — (davon Ersteinrichtungskosten für den gesamten Bildungscampus 18.190.000 —) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Genehmigung der vorgezogenen Baumaßnahmen 3. Finanzierung des Bildungscampus Freiham - Darstellung im MIP 2015 - 2019 - Abbildung im Finanzhaushalt 2017 4. Vergabeermächtigung 5. Kunst am Bau StR-Antrag: Errichtung eines Bildungscampus in Freiham BV-Empfehlung: Bildungscampus Freiham; Integration von Stadtbibliothek, Kulturzentrum mit großem Saal, Bandproberaum, Werkraum und Bildungslokal BA-Antrag: Inklusion in Schulen Freiham
  85. 17.32.: Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freier Träger im Kalenderjahr 2016 (Auszahlungsbeschluss)
  86. 18.33.: Beschleunigung der Buslinie 63 und 132 Projektkosten (Kostenobergrenze) XXX — 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestititonsprogramms 2016-2020.
  87. 19.34.: Pilotprojekt für innovative Mobilfunktechnologie (small cells)
  88. 19.35.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2016 - Nahverkehr München U-Bahnen: Verspätungen, Ausfälle und andere Widrigkeiten
  89. 19.36.: Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tarifanpassung zum 11.12.2016 Finanzierung Anschluss -- auf allen Wegen MVV-Anschlussticket nicht nur über die App, sondern für jeden ermöglichen
  90. 19.37.: Dauerhafte Verlegung der Haltestelle Hanauer Straße in die Dachauer Straße im Zuge der Wiederherstellung der Straßenbahngleisanlagen nach Sanierung des U-Bahnhofs Westfriedhof
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.11.2016 ((Ziffer 1 gegen die Stimmen von Die Grünen - rosa liste, Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung, ÖDP und DIE LINKE, die übrigen Ziffern einstimmig) Ziffer 1 Die Haltestelle Hanauer Straße verbleibt am alten Standort in der Orpheusstraße. Ziffer 2 Die Haltestelle wird barrierefrei ausgebaut. Ziffer 3 Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  91. 20.38.: Betriebssicherung der Windows Fachverfahren des Baureferates (WiFa-BAU) und Bandbreitenerhöhung für 34 Betriebsstützpunkte
  92. 20.39.: Informationsreise des Bauausschusses nach Berlin und Amsterdam vom 17. bis 20. Mai 2017
  93. 21.40.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2017, Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020
  94. 22.41.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2017
  95. 23.42.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2017 StR-Antrag: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2017
  96. 24.43.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2017
  97. 25.44.: Sanierung des Quartiers Elisabethplatz; Schaffung eines zweiten Untergeschosses unter dem Marktgelände für Anwohnerstellplätze StR-Antrag: Sanierung des Quartiers Elisabethplatz; Schaffung eines zweiten Untergeschosses unter dem Marktgelände für Anwohnerstellplätze
  98. 25.45.: Änderung / Erweiterung des Untersuchungsauftrags Neues Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 1: Anschluss an das Fernkältenetz
  99. 25.46.: Generalsanierung Muspillistraße 27 Mädchen- und Jungentreff „Muspilli“ sowie Kindergarten „Im alten Schulhaus“ Möglicher Grundstückstausch zu Gunsten der freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Oberföhring 13. Stadtbezirk Bogenhausen Grundstückstausch zugunsten eines Kinder- und Jugendtreffs und der Freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Oberföhring
  100. 26.47.: Kunst im öffentlichen Raum - Großprojekt 2018 - Flexible Förderung 2 - Personalzuschaltung befristet von 2017 bis 2020
  101. 27.48.: Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Rennplatz Daglfing (Daglfinger Rennplatzverordnung) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Rennplatz Riem (Riemer Rennplatzverordnung) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Dantestraße (Dante-Stadionverordnung) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Versammlungsstätten im Olympiapark (Olympiapark-Verordnung) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Halle am Grasweg (Hallenverordnung)
  102. 27.49.: ABGESETZT Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof; Erlass einer Alkoholverbotsverordnung StR-Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof; Erlass einer Alkoholverbotsverordnung StR-Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof Erlass einer Alkoholverbotsverordnung StR-Antrag: Wirksame Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof StR-Antrag: Sicherheits- und Ordnungskonzept für den Hauptbahnhof StR-Anfrage: Alter Botanischer Garten, ein Kriminalitätsschwerpunkt? StR-Anfrage: Tagelöhner im Bahnhofsviertel — Verharmlosen Polizei und KVR die Situation? StR-Antrag: Problemlagen am Hauptbahnhof rund um die Themen Sucht und Prostitution dringend umfassend angehen! StR-Antrag: „Drogen-Zentrum Hauptbahnhof“ - was unternimmt die Stadt dagegen? StR-Antrag: Offene Drogenszene am Hauptbahnhof?
  103. 27.50.: Personalbedarf der Rechtsabteilung im Kreisverwaltungsreferat
  104. 27.51.: Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität Neue Aufgaben für die Straßenverkehrsbehörde

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Investitionskostenzuschuss der Landeshauptstadt München (beschlossenes Gesamtvolumen: 127 Mio. Euro) Teilabrechnung aufgrund der bisherigen Beschlusslage und Beschluss zur Fortschreibung Änderung des Entwurfs des MIP 2016-2020
  2. 2: Münchner Volkshochschule GmbH Erhöhung der Freistellungsvereinbarung
  3. 2: Rahmenvertrag über die Schaltung von Anzeigen für die Landeshauptstadt München Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung - nichtöffentlicher Teil
  4. 3: Beförderung Direktorium (1)
  5. 4: Beförderung Kulturreferat
  6. 5: Kommunalreferat, GeodatenService München; Besetzung der Stelle Abteilungsleitung Bodenordnung
  7. 6: Baureferat, Hauptabteilung Ingenieurbau; Besetzung der Stelle Leitung der Abteilung Planung und Bau
  8. 7: Personal- und Organisationsreferat; Betriebsärztlicher Dienst - Einstellung -
  9. 8: Beförderung Direktorium (2)
  10. 9: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  11. 10: Errichtung der rechtsfähigen Stiftung Hilfe für psychisch kranke Menschen in München
  12. 11: Errichtung der rechtsfähigen Ludwig und Anna Gmelch-Stiftung Annahme einer Zuwendung zur Errichtung der Stiftung
  13. 12: Vergabebeschluss Versorgungskette „Rund um Schwangerschaft und Geburt“
  14. 15: Entscheidung über den Antrag auf Hinausschieben des Ruhestandes Referat für Bildung und Sport
  15. 17: Beförderung zur Oberstudiendirektorin Referat für Bildung und Sport SV7170
  16. 18: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  17. 19: Münchener Tierpark Hellabrunn AG - Verstetigung der laufenden Zuschusszahlungen für den Zeitraum 2016 bis 2020 - Zahlung eines jährlichen Investitionszuschusses von 0,5 Mio. — - Umsetzung des Masterplans ab dem Jahr 2021 Finanzierung Änderung des MIP 2016-2020
  18. 20: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2016 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  19. 21: Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH) Gewerbehof Sendling Kündigung des Mietvertrags mit der Objektgesellschaft Ausübung des Ankaufsrechts Änderung des MIP 2015-2019
  20. 22: Messe München GmbH (MMG) Beteiligung an einer Gesellschaft zur Durchführung einer Messe in China
  21. 23: Stadtwerke München GmbH Direkte Beteiligung der Stadtwerke München an der bayernets GmbH
  22. 24: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Gaskooperation Fürstenfeldbruck
  23. 25: Betriebssicherung der Windows Fachverfahren des Baureferates (WiFa-BAU) und Bandbreitenerhöhung für 34 Betriebsstützpunkte
  24. 26: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Delegation von personalrechtlichen Befugnissen
  25. 27: Markthallen München (MHM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2016 - 2019
  26. 28: Rückerwerb im Teileigentum 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  27. 29: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2016 Ziele 2017 der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH)
  28. 30: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen Finanzierung der zusätzlichen Mietkosten 6. Stadtbezirk Sendling
  29. 31: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2016 Ziele 2017 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF) Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
  30. 32: Optimierung der Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Oktober-Bericht 2016 Ausgleich der Tariferhöhung TVöD
  31. 33: Pasinger Fabrik GmbH (PAF) - Ausgleich Tarifsteigerung TVöD
  32. 34: Münchner Volkstheater GmbH (MVT) - Ausgleich Tarifsteigerung TVöD
  33. 35: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2016 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises
  34. 36: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Kreisverwaltungsreferat; Veränderung bei der Hauptabteilung III, Verkehrsmanagement
  35. 37: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2016 Ziele 2017 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
  36. 38: Finanzierung des Monitorings Fuchsbandwurm - zusätzliche Bedarfe
  37. 3: Vergabe des Tukan-Preises der Landeshauptstadt München 2016
  38. 4: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Müllerstraße
  39. 1: ABGESETZT Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM — nichtöffentlicher Teil