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Kommunalausschuss (2016-06-21 09:30:00)


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Datum: 21.06.2016, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. 4: Kommunalausschuss
  5. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016 - Bekanntgabe -
  6. 2.2.: Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016 - Bekanntgabe -
  7. 3.3.: Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016 - Bekanntgabe -
  8. 3.4.: Fußball-Hooligans; Satzung über die Benutzung der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Satzung) - Bekanntgabe -
  9. 4.5.: Keine Umbenennung der Alois-Wunder-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00876 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 — Pasing-Obermenzing am 15.03.2016 BV-Empfehlung: Keine Umbenennung der Alois-Wunder-Straße
  10. 4.6.: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung in den Anwesen Luisenstr. 9-11, Richard-Wagner-Str. 14 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
  11. 4.7.: Budgetausweitung für den Bauunterhalt 2017 und Folgejahre; Objekte des Kommunalreferats in Betreuung durch das Baureferat als Baudienstleister
    • Sitzungsvorlage
    • vom 21.06.2016 (Vertagt ins Plenum Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  12. 4.8.: Beschleunigung von Bebaungsplanverfahren; zusätzlicher Personalbedarf im Kommunalreferat
    • Sitzungsvorlage
    • vom 21.06.2016 (Vertagt ins Plenum Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  13. 4.9.: Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Str. 41 14. Stadtbezirk Berg am Laim Änderung des in der Vollversammlung des Stadtrats vom 30.09.2015 genehmigten Nutzerbedarfsprogramms

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  2. 2: Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  3. 3: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung in den Anwesen Luisenstr. 9-11, Richard-Wagner-Str. 14 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
  4. 4: Übertragung von Grundstücken 25. Stadtbezirk Laim
  5. 5: Ehemalige Funkkaserne Domagkpark Verkauf von Grundstücken 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  6. 6: Messestadt Riem Übertragung von Grundstücken Abschluss eines Planungs- und Bauherstellungsvertrages bzw. Erwerb von Teileigentum (integrierte Kindertageseinrichtung) 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  7. 7: Satzungsänderung Zweckverband Freiham 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  8. 8: Verkauf eines Erbbaugrundstücks im Landkreis München
  9. 9: Anmietung von weiteren Büro- und Verwaltungs- flächen für das Baureferat Finanzierung der zusätzlichen Mietkosten 14. Stadtbezirk Berg am Laim
  10. 10: Vollzug von Bebauungsplan Nr. 1688a Zuzahlung für städtischen Flächenerwerb
  11. 11: Inanspruchnahme von Flächen zum Ausbau der Ludwigsfelder Straße; Enteignung und vorzeitige Besitzeinweisung
  12. 17: Verkauf eines Erbbaugrundstücks 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
  13. 21: Abschluss einer Umlegungsvereinbarung Erwerb eines Miteigentumsanteils 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  14. 23: Städtebauliche Regelungen zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1898b Weyprechtstraße, Max-Liebermann-Straße, Kämpferstraße, Dientzenhoferstraße, Humannweg (jeweils beiderseits), Lieberweg (beiderseits zwischen Humannweg und Röblingweg- bzw. Wiegandweg) - GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Nord - (Verdrängung des Bebauungsplans Nr. 620 und Teilverdrängung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1898a) 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
  15. 24: Verkauf einer städtischen Fläche und Erwerb einer integrierten Kindertageseinrichtung sowie sonstige städtebauliche Regelungen zum Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2086 Trimburgstraße (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstraße (nördlich), Leisaustraße (östlich) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  16. 25: Städtisches Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten Jahresbericht 2015 - Bekanntgabe -
  17. 19: Übertragung von Grundstücken in verschiedenen Stadtbezirken StR-Antrag: 14-20 / A 02345 Übertragung von Grundstücken in verschiedenen Stadtbezirken StR-Antrag: 14-20 / A 02336 Übertragung von Grundstücken in verschiedenen Stadtbezirken
  18. 20: Verlängerung und Ausweitung der Anmietung eines Verwaltungsgebäudes 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt StR-Antrag: 14-20 / A 02232 Verlängerung und Ausweitung der Anmietung eines Verwaltungsgebäudes 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  19. 22: Vollzug eines Nachtragsvertrages zu einem Kaufvertrag 14. Stadtbezirk Berg am Laim Sachstandsbericht zur Griechischen Schule im Stadtrat vor der Sommerpause