Kreisverwaltungsausschuss (2004-03-16 10:00:00)
| Datum: | 16.03.2004, 10:00 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Kreisverwaltungsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Sperrzeiten in München: - Sperrzeitbericht 2003; - Modellprojekt „Putzstunde“ StR-Antrag: Sperrzeiten in München StR-Antrag: Sperrzeiten
- 2.: Nachtskaten in München Verlegung der Blade Night von Montag auf Sonntag
- 3.: Jahrestagung des Europäischen Verbandes für Kardiologie, Publikumsveranstaltung auf dem Odeonsplatz Ausnahme vom Richtlinienbeschluss für Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsgrund vom 27.04.1999
- 4.: Termine von Bürgerentscheiden auf Wahltermine legen Empfehlung Nr. 23 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Bezirksteil Haidhausen am 11.11.2003
- 5.: Baustellen im öffentlichen Straßenraum Verkehrstechnische Abwicklung Koordinierung von Großbaustellen
- 6.: Längere Öffnungszeiten der Kfz.-Zulassungsstelle Empfehlung Nr. 18 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim am 21.10.2003
- 7.: Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG) 1. Änderungssatzung über die Feuerwehr in der Landeshauptstadt München (Feuerwehrsatzung) 2. Änderungssatzung über den Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Feuerwehr der Landes- hauptstadt München bei freiwilligen Einsätzen und anderen Leistungen (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung) 3. Änderungssatzung über den Aufwendungsersatz für Einsätze und andere Leistungen bei Pflichtaufgaben der Feuerwehr der Landeshauptstadt München (Feuerwehr-Aufwendungsersatzsatzung) Anpassung der Gebührensätze, strukturelle Änderungen