BA 18 - Vollgremium (2016-05-17 19:30:00)
Datum: | 17.05.2016, 19:30 |
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Ort: | Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München |
Gremium: | BA 18 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 1.2: Tagesordnung
- 1.3: Protokolle
- 1.: 1.4 Wahl der / des neuen Vorsitzenden des UA Budgetangelegenheiten und ggf. Neubesetzung des UA Budgetangelegenheiten
- 2: Aktuelles
- 2.2.1: Bürgeranliegen
- 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
- 2.1.: Nutzung Grundstück Hebenstreitstraße (unterhalb Bahndamm), Untergiesing; Bürgerschreiben vom 28.04.2016
- 2.2.: Ruhestörung Kulturjurte Hebenstreitstraße; Abdruck eines Bürgerschreibens an Herrn Oberbürgermeister Reiter
- 2.3.: Grünstreifen Höhe Grünwalder Straße 248 bis 252 - Anbringen von Metallbügeln um ein Befahren zu verhindern; Bürgerantrag
- 2.4.: Beschwerde wegen der Nutzungsänderung in der Anlage Säbener Str. 152 - 158; Bürgerschreiben
- 2.2.2: Behördenvertreter
- 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
- 3: Unterausschüsse
- 3.3.1: UA Budgetangelegenheiten
- 3.3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 3.3.2: UA Verkehr
- 3.1.: Ladezone in der Säbener Straße 9; Bürgerantrag
- 3.1.: Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02243 des BA 17 mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Unterstützung
- Verwandter Antrag: Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG
- 3.1.: Parkhaus-Bauplanung Tierpark Hellabrunn; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 15.03.2016; Antwortschreiben des Planungsreferates vom 28.04.2016 (neutrale Erledigung)
- 3.1.: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Grünwalder Straße 19; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
- 3.3.3: UA Umwelt und Gesundheit
- 3.1.: Erhöhung der Ausgleichszahlungen für die Ablösung notwendiger Baum-Ersatzpflanzungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02030 vom 16.02.2016; Antwortschreiben der UNB vom 30.03.2016 (negative Erledigung)
- 3.1.: Ökologischer Kriterienkatalog; Fortschreibung 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02989; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.04.2016 (VB)
- Verwandter Antrag: Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016/2017
- 3.2.: Maßnahmen für eine saubere Isar insbesondere Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 09.12.2015; Isarflimmern statt Ballermann - Isarufer wieder für alle Münchnerinnen und Münchner verweilenswert machen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01208 vom 13.07.2015; Feiern an der Isar - ein Landschaftsschutzgebiet kollabiert: Neue Maßnahmen zur Entschärfung der Konflikte sind dringend notwendig! Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01213 vom 14.07.2015; Isarflimmern statt Ballermann II - Ideen für eine verbesserte Öffentlichkeitsarbeit; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01546 vom 18.11.2015; Petition: Verbesserung des Erholungsgebiets an der Isar; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05605; Beschluss des Bauausschusses vom 26.04.2016 (SB)
- Verwandter Antrag: Isarflimmern statt Ballermann – Isarufer wieder für alle Münchnerinnen und Müncher verweilenswert machen
- Verwandter Antrag: Feiern an der Isar – ein Landschaftsschutzgebiet kollabiert: Neue Maßnahmen zur Entschärfung der Konflikte sind dringend notwendig!
- Verwandter Antrag: Isarflimmern statt Ballermann II – Ideen für eine verbesserte Öffentlichkeitsarbeit
- Verwandter Antrag: Maßnahmen für eine saubere Isar insbesondere Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 09.12.2015 Isarflimmern statt Ballermann - Isarufer wieder für alle Münchnerinnen und Münchner verweilenswert machen Antrag Nr. 14-20 / A 01208 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Klaus Peter Rupp und Herrn StR Christian Müller vom 13.07.2015 Feiern an der Isar — ein Landschaftsschutzgebiet kollabiert: Neue Maßnahmen zur Entschärfung der Konflikte sind dringend notwendig! Antrag Nr. 14-20 / A 01213 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 14.07.2015 Isarflimmern statt Ballermann II - Ideen für eine verbesserte Öffentlichkeitsarbeit Antrag Nr. 14-20 / A 01546 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Horst Lischka und Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 18.11.2015 Petition: Verbesserung des Erholungsgebiets an der Isar
- 3.3.: 3.3.6.3 Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.3.1 Harthauser Str. 15 und 17; Bescheid vom 02.05.2016
- 3.3.4: UA Soziales
- 3.1.: Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2016/2017; Zuleitung des Stadtjugendamtes, Bewerbungsfrist: 30. Juni 2016
- 3.2.: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen am Sanatoriumsplatz, 18. Stadtbezirk; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; Zuleitung des RBS mit der Bitte um Stellungnahme
- 3.1.: Zuschussnehmerdatei 2016; Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes; Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05980; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 26.04.2016 (SB)
- 3.2.: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren - aktualisierte Datenblätter; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05271; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 06.04.2016; Zuleitung des RBS vom 11.04.2016
- 3.3.5: UA Bau und Planung
- 1: (E) Fluchtwegtafeln in der Schule am Agilolfingerplatz Instand setzen
- 1.: 3.5.4.3 Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01899 des BA 17 vom 08.12.2015; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
- 2.: 3.5.4.4 Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01903 des BA 2 vom 15.12.2015; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
- 3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
- 1.: Tierparkstraße 30, Nutzungserweiterung für temporäre Veranstaltungen im Haus der kleinen Affen; Anhörung vom 18.04.2016
- 3.5.4.2: Baumbestandspläne
- 1.: Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklungen; Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach § 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungsplan zur Sicherung und Bewahrung der Gartenstadtgebiete im nicht qualifiziert überplanten Innenbereich; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04857; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom 15.03.2016; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 13.04.2016 (neutrale Erledigung)
- 2.: Dreifachturnhalle des städtischen Theodolinden-Gymnasiums - Anfrage zur Belegung; Antwortschreiben des RBS vom April 2016 (neutrale Erledigung)
- 1.: Baufälle im 18. Stadtbezirk
- 2.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088 Candidstraße (südlich), Hellabrunner Straße (östlich), Salierstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10b) - ehemaliges Osramgelände - A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes B) Weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05830; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016 (SB)
- 3.: Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 05 - Au-Haidhausen und 18 - Untergiesing-Harlaching 1) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing" 2) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Wettersteinplatz“ 3) Empfehlung und Antrag a) Erhaltungssatzung für den Bereich Konradin-, Agilolfinger-, Krumpter- und Arminiusstraße in Untergiesing; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01164 der BÜV vom 10.11.2011 b) Aufnahme div. Wohnanlagen in die Erhaltungssatzung nach §§ 177 ff BauGB; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03952 vom 15.05.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05501; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.04.2016 (VB)
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung für den Bereich Konradin-, Agilolfinger-, Krumpter- und Arminiusstraße in Untergiesing
- Verwandter Antrag: Aufnahme div. Wohnanlagen in die Erhaltungssatzung nach §§ 177 ff BauGB
- Verwandter Antrag: Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 05 - Au-Haidhausen und 18 - Untergiesing-Harlaching 1) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing" 2) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Wettersteinplatz“ 3) Empfehlung und Antrag a) Erhaltungssatzung für den Bereich Konradin-, Agilofinger-, Krumpter - und Arminiusstraße in Untergiesing Empfehlung Nr. 08 - 14 / E 01164 der Bürgerversammlung des Stadtzbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 b) Aufnahme div. Wohnanlagen in die Erhaltungssatzung nach §§177 ff. BauGB BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03952 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 15.05.2012
- 4.: Wohnungsbauatlas für München und die Region; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05936; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
- Verwandter Antrag: Wohnungsbauatlas für München und die Region - Bekanntgabe -
- 5.: Neue Förderkategorie im Wohnungsbau; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01565 vom 26.11.2015; Klein-Wohnungen realisieren; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01567; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05662; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.04.2016 (SB)
- Verwandter Antrag: Neue Förderkategorie im Wohnungsbau
- Verwandter Antrag: Klein-Wohnungen realisieren
- Verwandter Antrag: Neue Förderkategorie im Wohnungsbau Antrag Nr. 14-20 / A 01565 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015 Klein-Wohnungen realisieren Antrag Nr. 14-20 / A 01567 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
- 6.: Wohnen in München V; Erfahrungsbericht für das Jahr 2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05855; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.04.2016
- Verwandter Antrag: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2015
- 7.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05569; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.04.2016
- Verwandter Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie — Fortschreibung 2015
- 8.: Vollzug der Erhaltungssatzung „Untere Au/Untergiesing“; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.9.1 Anwesen Winterstraße; Mitteilung vom 25.04.2016 3.5.6.9.2 Anwesen Lohstraße; Mitteilung vom 01.04.2016
- 9.: Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04544; Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen/RL vom 13.04.2016; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.04.2016
- 10.: Agfa-Sportverein e.V., Abschluss eines Mietvertrags über die Räumlichkeiten (Schießanlage) im Betriebsgebäude der Bezirkssportanlage Agilolfingerstraße 6; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05479; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 06.04.2016 (SB)
- 11.: Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.8.1 Anwesen Sutnerstraße; Mitteilung vom 07.04.2016 3.5.6.8.2 Anwesen Winterstraße; Mitteilung vom 25.04.2016 3.5.6.8.3 Anwesen Widdersteinstraße; Mitteilung vom 26.04.2016 3.5.6.8.4 Anwesen Perathonerstraße; Mitteilung vom 26.04.2016 3.5.6.8.5 Anwesen Mondstraße; Mitteilung vom 28.04.2016
- 3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
- 1.: Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Waldfest 2016, Grünanlage Oberbiberger Straße am 16.07.2016; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.05.2016
- 2.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Straßenfest des Kreisjugendrings München Stadt - FEZI, KJT am Wettersteinplatz am 22.07.2016; hier: Fromundstraße von Säbener Straße / Wettersteinplatz bis Otkerstraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 03.06.2016
- 3.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Giesing Cup - Fußballturnier des Sozialreferates - Amt für Wohnen und Migration in der Grünanlage Isar, zwischen Candidstraße und Eisenbahnbrücke (Fitness Parcour Isarauen) am 05.06.2016; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.05.2016
- 4.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und Privatgrund; hier: Pfarrfest in der Arminiusstraße am 26.06.2016; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.05.2016
- 1.: Rosengarten, Gymnastikprogramm Freizeitsport ab 05.05.2016; negative Stellungnahme des BA 18 aus der April-Sitzung; Rückmeldung des KVR vom 21.04.2016 (neutrale Erledigung)
- 4: Sonstige Fälle
- 4.4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 4.4.2: Sonstige Anträge
- 4.4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 4.1.: Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2016 bis 2020; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 11.04.16 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.05.2016
- 4.4.3.1: Baumschutzfälle
- 4.4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 4.4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.1.: Projekt Kooperationsplattform; Schreiben des Direktoriums vom 21.04.2016
- 4.2.: Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise; Schreiben der SWM GmbH vom 27.04.2016
- 4.3.: Stärkung der Stadtbezirke; Schreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter vom 25.04.2016 an die CSU Senioren-Union, Kreisverband München IV
- 5: Berichte der Beauftragten / Polizei
- 5.5.1: Kinder
- 5.5.2: Senioren/-innen
- 5.3: Integration
- 5.3.5.4: Jugend
- 5.3.5.5: Sport und Vereine
- 5.6: Baumschutz-Ersatzpflanzung
- 5.7: Gender
- 5.8: Denkmalschutz
- 5.9: Rechtsextremismus
- 5.10: Mieterbeirat
- 5.11: Internet
- 5.12: Inklusion
- 5.13: Graffiti
- 6: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 6.6.1: Termine der UA - Sitzungen
- 6.6.2: Ankündigungen
- 6.6.3: Sonstiges / Verschiedenes
- 7: Nichtöffentlicher Teil
- 3.2.: Grünanlage südöstlich der Oberbiberger Straße - Hunde-Poller; Bürgeranliegen aus der Mai-Sitzung des BA 18; Antwortschreiben des Baureferates-Gartenbau mit der Bitte um Stellungnahme zum Kompromissvorschlag
- 3.6.1: Bericht
- 3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.6.3: Anträge
- 3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.6.7: Sonstiges