BA 17 - Vollgremium (2016-03-08 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Allgemeines
2. 1.1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
3. 1.2: Tagesordnung
4. 1.3: Protokoll/e
5. 2: Aktuelles
6. 2.2.1: Bürgeranliegen
7. 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
8. 2.2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
9. 2.2.2: Behördenvertreter
10. 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
11. 2.1.: Information und Vorstellung der Sozialpädagogischen Integrationsunterstützung Wohnen
12. 2.2.2.2: Fragen an die Polizei
13. 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
14. 2.2.4: Bericht aus dem Stadtrat
15. 2.3.: Berichte der Beauftragten
16. 2.3.1: Integration
17. 3.2: Flüchtlinge
18. 3.3: Inklusion
19. 3.4: Genderfragen
20. 3.5: Kinder und Jugend
21. 3.6: Seniorinnen und Senioren
22. 3.7: Mieterbeirat
23. 3.8: gegen Rechtsextremismus
24. 3.9: Baumschutz
25. 3.9.1: Einzelfälle
26. 3.9.1.1.: Emersonstraße 1, 1 Spitz-Ahorn
27. 3.9.1.2.: Deisenhofener Straße 110B; 2 Robinien
28. 3.9.1.3.: Deisenhofener Straße 114; 1 Robinie
29. 3.9.1.4.: Sintpertstraße 9 - 13, 1 Weide
30. 3.9.2: Baumbestandspläne
31. 4: Anträge/Anfragen
32. 4.1.: Bildungsoffensive 4. Akt; Antrag des BA 13 mit der Bitte um Prüfung aller Bezirksausschüsse, ob Schulen im eigenen Stadtbezirk mit einer ähnlichen Problemstellung konfrontiert sind
33. 5: Budget
34. 5.5.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
35. 5.5.2: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
36. 5.1.: AntragstellerIn: Ensemble La Vie e.V., für die Maßnahme: Wiederaufnahme des Projekts „Giesing - das unterschätzte Viertel“; Antragssumme: 5.000,00 —; Antrag vom 12.02.2016
37. 6: Unterausschüsse
38. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (1)
39. 0.1.: Bauleitplanung der Gemeinde Unterhaching; Frühzeitige Beteiligung im Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 119D/2015 zur Änderung der Bebauungspläne Nr. 82/86 und 119/99 zur Ausweisung eines Sondergebietes am Grünwalder Weg 30; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 06.04.2016
40. 0.2.: 6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Münchberger Straße 8, Neubau eines Dreifamilienwohnhauses mit Duplexgarage und Carport; Anhörung vom 02.02.16 (vertagt aus der Sitzung vom 11.02.16) 6.1.3.1.2 Holtzendorffstraße 27, Neubau zweier Doppelhaushälften (1/2 WE / 3 Stpl.); Anhörung vom 02.02.16 (vertagt aus der Sitzung vom 11.02.16) 6.1.3.1.3 Weinbauernstraße 16, Neubau eines geförderten Wohnhauses, Ateliers im Hof und einer Tiefgarage; Anhörung vom 02.02.16 (vertagt aus der Sitzung vom 11.02.16) 6.1.3.1.4 Herzogstandstraße 7, Rückbau und Neuerrichtung des Dachspitzes zu einer Wohnung, Anbau eines Außenaufzugs; Anhörung vom 10.02.2016 6.1.3.1.5 St.-Martin-Straße 24, Ausbau der Dachgeschosse VGB + RGB, Anbau von Außenaufzügen und Balkonen, Abbruch und Neuerrichtung Garagen mit Duplexparkern - TEKTUR; Anhörung vom 10.02.2016 6.1.3.1.6 Tegernseer Landstraße 15, VGB: Umbau Hauszugang, Nutzungsänderung EG (Läden zu Bankfiliale), Teilaufstockung u. DG-Ausbau, Wohnungsumbau 1.-5. OG, Anbringung einer Außenwanddämmung, Aufzugseinbau; VGB + RGB: Balkonanbau inkl. Änderung Gauben Süd / RGB; Anhörung vom 10.02.2016 6.1.3.1.7 Stadelheimer Straße 12, Neubau einer Löschwasserzentrale in der JVA München; Anhörung vom 15.02.2016 6.1.3.1.8 Stettnerstraße 23, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garage; Anhörung vom 12.02.2016 6.1.3.1.9 Tegernseer Landstraße 29, Nutzungsänderung einer Ladenfläche in ein Wettbüro u. eine Gaststätte; Anhörung vom 18.02.16
41. 0.1.: Baufälle im 17. Stadtbezirk
42. 0.2.: Gartenstädte; Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung; Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach § 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungsplan zur Sicherung und Bewahrung der Gartenstadtgebiete im nicht qualifiziert überplanten Innenbereich; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04857; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
    • Verwandter Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach § 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungsplan zur Sicherung und Bewahrung der Gartenstadtgebiete im nicht qualifiziert überplanten Innenbereich
43. 0.3.: Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.3.1 Anwesen Balanstraße; Mitteilung vom 03.02.2016
44. 0.4.: Kesselbergstraße 10, Umbau u. Sanierung eines denkmalgeschützten Wohnhauses, DG-Ausbau, Einbau eines Personenlifts sowie Anbau / Erneuerung von Balkonen; Stellungnahme des BA 17 vom 15.07.2015; Abdruck der Baugenehmigung vom 09.02.2016
45. 0.5.: Energetische Sanierung von Gebäuden städtischer Wohnungsbaugesellschaften im BA 17 darlegen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01763 vom 13.10.2015; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 28.01.2016
    • Sitzungsvorlage
46. 0.6.: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten -; "Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Schriftliche Bestätigung von Beratungsgesprächen im Planungsreferat; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03804 vom 19.11.2012; "Schnellere Baugenehmigung in der Lokalbaukommission (LBK); Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00819 vom 24.03.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03291; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)
    • Verwandter Antrag: Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Schriftliche Bestätigung von Beratungsgesprächen im Planungsreferat
    • Verwandter Antrag: Schnellere Baugenehmigungen in der Lokalbaukommission (LBK)
    • Verwandter Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten -
47. 0.7.: 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung u. Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)
    • Verwandter Antrag: 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II — Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge
48. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (2)
49. 0.1.: Mittelschulorganisation in der LHM; Änderung der Mittelschulverbünde - Schulverbund München Neuperlach - Schulverbund München Südost, Giesing, Harlaching, Ramersdorf; Schreiben des RBS mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.04.2016
50. 0.1.: Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2015/2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04967; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
    • Verwandter Antrag: Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2015/2016
51. 0.2.: Schüler_innen und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2015/2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04883; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
    • Verwandter Antrag: Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2015/2016
52. 0.3.: Schüler_innen- und Klassenzahlen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der LHM im Schuljahr 2015/2016; Stand: 20.10.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04975; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
    • Verwandter Antrag: Schüler_innen- und Klassenzahlen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2015/2016 Stand: 20.10.2015
53. 0.4.: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2015/2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04946; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
    • Verwandter Antrag: Schüler- und Klassenzahlen der öffentliche Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2015/2016
54. 0.5.: Instandhaltung und Mängelbeseitigung am Asamgymnasium; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04605 vom 13.02.2013; Antwortschreiben des RBS vom 04.02.2016
    • Sitzungsvorlage
55. 0.6.: Giesinger Bahnhofvorplatz; Bürgerschreiben vom 22.10.2015; Sachstandsinformation von AKIM vom 28.01.2016
56. 0.7.: Schulbauoffensive 2013-2030; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05131; Beschluss des Bildungsausschusses, dem Ausschuss für Stadtplanung u. Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Kreisverwaltungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016 (VB) zu 6.2.4.1 Schulbauoffensive 2013 - 2030; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05131; Ergänzung vom 11.02.2016, 16.02.2016 und 18.02.2016
    • Verwandter Antrag: Schulbauoffensive 2013-2030 A) Umsetzungsvorschlag des genehmigten Verfahrens für Bauprogramme zur Realisierung von —Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzungen von Schulen" B) Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 1.Schulbauprogrammes „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ C) Ausblick auf die weiteren Standorte der Maßnahmen-Priorität AA D) Finanzierung des 1.Schulbauprogrammes - Darstellung im MIP 2015-2019 - Abbildung im Finanzhaushalt 2016 E) Anpassung Finanzbedarf Schulpavillon- Bauprogramm 2015 mit Fertigstellung in 2016 - Darstellung im MIP 2015-2019 - Abbildung im Finanzhaushalt 2016 F) Personalbedarf der mit den Bauprogrammen befassten Dienststellen G) Anpassung des Personalbestandes im Bereich der „Technischen Hausverwaltungen“ THV an den größeren Immobilienbestand und den gestiegenen Betreuungsbedarf bei den Schulen - Personal- und Sachmittelbedarfe im Bereich THV
57. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (3)
58. 0.1.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Minnewitstraße 2; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.03.2016
59. 0.2.: Erinnerungsverfahren; Zugspitzstraße zwischen Alpenstraße und Watzmannstraße (Abfräsen der vorhandenen Beläge, Einbau von Tragschicht und Deckschicht); Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
60. 0.3.: Zugspitzstraße - Geschwindigkeitsüberschreitungen und Durchgangsverkehr; Bürgerschreiben aus der Sitzung vom 12.01.2016; Schreien des KVR mit der Bitte um Stellungnahme zur vorgeschlagenen Anordnung der Schrägparkregelung
61. 0.1.: 2-gleisiger Ausbau der S7-Ost; Zweigleisige Erweiterung der S7 - S-Bahnstrecke und Taktverdichtung der S7; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00567 vom 11.11.14; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04602; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 17.02.2016 (SB)
    • Verwandter Antrag: Zweigleisige Erweiterung der S7 - S-Bahnstrecke und Taktverdichtung der S 7
    • Verwandter Antrag: 2-gleisiger Ausbau der S7-Ost
62. 0.2.: Errichtung einer Wartehalle für die Buslinie 145 in der Fasangartenstraße; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00491 vom 18.06.2015; Beschluss des BA 17 vom 08.12.2015; Stellungnahme der MVG und Schreiben des RAW
    • Verwandter Antrag: Errichtung einer Wartehalle für die Buslinie 145 in der Fasangartenstraße
63. 0.3.: S-Bahnhof St.-Martin-Straße - Bessere Beschilderung des Wegs zum Ostfriedhof; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01652 vom 08.09.2015; Stellungnahme des BA 17 aus der Sitzugn vom 08.09.2015; Abdruck eines Schreibens des RAW an die DB Netz AG
    • Sitzungsvorlage
64. 0.4.: Barrierefreier Ausbau und gestalterische Aufwertung der Unterführung an der Tegernseer Landstraße - Höhe Otkerstraße; Schreiben des BA 17 vom 10.12.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Ingenieurbau vom 28.01.2016
65. 0.5.: Spixstraße - Gehsteig Ost und Werner-Schlierf-Straße - Gehsteig Nord, Perlacher Straße / Spixstraße - Gehsteig Süd - Verbesserung der Verkehrssicherheit; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01869 vom 08.12.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 01.02.2016 zum Zustand der Gehwege / Umsetzung der Schaltkästen und der Beleuchtungssituation
    • Sitzungsvorlage
66. 0.6.: 1. Lichtzeichenanlage Peter-Auzinger-Straße / Tegernseer Landstraße / Stadelheimer Straße 2. Geschwindigkeitsüberwachung an unter Nr. 1 genannter Kreuzung 3. Chiemgaustraße (Mittlerer Ring, ggü PI 23) - Rad- und Fußwegmarkierung; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 vom 08.12.2015; Antwortschreiben des KVR vom 26.01.2016
67. 0.7.: Unübersichtliche Verkehrssituation an der Weißenseestraße / Traunsteiner Straße durch parkende Busse und größere Fahrzeuge; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 vom 08.12.15 (ohne Vorgang); Antwortschreiben des KVR vom 10.02.2016
68. 0.8.: Parksituation am Ostfriedhof, St.-Martin-Straße; Bürgerschreiben vom 20.11.2015; Antwortschreiben des KVR vom 19.02.2016
69. 0.9.: Umplanung der Einmündung der Schlierseestraße in die St.-Martin-Straße im westlichen Bereich im Rahmen der Radweg- und Straßensanierung im 17. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01626 vom 08.09.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 18.02.2016
    • Sitzungsvorlage
70. 0.1.: Tegernseer Landstraße - ständige Luftmessungen und Veröffentlichung der Daten im Bereich zwischen der Kreuzung Stadion an der Grünwalder Straße und Abfahrt in den McGraw-Graben; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01706 des BA 18 vom 20.10.2015; Antwortschreiben des RGU vom 07.12.2015; Zuleitung des BA 18 mit der Bitte um Kenntnis- und ggf. Stellungnahme
    • Sitzungsvorlage
71. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (4)
72. 0.1.: Wildtiere in München II; Erfassung der Wildtiere in München; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00160 vom 05.08.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05025; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016 (SB)
    • Verwandter Antrag: Wildtiere in München II Erfassung der Wildtiere in München
    • Verwandter Antrag: Wildtiere in München II Erfassung der Wildtiere in München Antrag Nr. 14-20 / A 00160 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 05.08.2014
73. 0.2.: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 u. 14 der BA-Satzung; Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken gem. § 13 und 14 der BA-Satzung; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau vom 20.01.2016
74. 0.3.: Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.2.1 Hohenschwangauplatz 12; Genehmigungsbescheid vom 11.02.2016 6.4.4.2.2 Bergstraße 3 bzw. Martin-Luther-Straße 4; Genehmigungsbescheid vom 18.02.2016
75. 0.4.: Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04859; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung ovm 17.02.2016 (SB)
    • Verwandter Antrag: Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Antrag Nr. 14-20 / A 01394 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2015
76. 0.5.: Ginkgobäume am St.-Martins-Platz; Bürgerschreiben vom 17.12.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 25.01.2016
77. 0.6.: Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03733; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)
    • Verwandter Antrag: Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen
78. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (5)
79. 0.1.: Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen; hier: Schreiben des Vereins Spiellandschaft Stadt e.V. zu div. Aktionen im 17. Stadtbezirk laut Aufstellung mit der Bitte um Rückmeldung zu 6.5.3.1 offzielle Anhörung des KVR vom 23.02.2016
80. 0.1.: Ensemble La Vie - Das Leben e.V., Sachbericht zum Projekt „Giesing - das unterschätzte Viertel“ im Jahr 2015
81. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (6)
82. 0.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers in der St.-Bonifatius-Straße 16; Beschluss des BA 17 am 08.03.2016
83. 0.1.: E-Mobilität: Handlungsfeld 6 - Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00992 vom 30.04.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04745; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.02.2016 (SB)
    • Verwandter Antrag: E-Mobilität: Handlungsfeld 6 – Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr
    • Verwandter Antrag: E-Mobilität: Handlungsfeld 6 — Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 00992 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2015
84. 0.2.: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01072 vom 22.05.15 Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01073 vom 22.05.15; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04903; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 17.02.16 (SB)
    • Verwandter Antrag: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
    • Verwandter Antrag: Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur
    • Verwandter Antrag: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Antrag Nr. 14-20 / A 01072 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015 Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur Antrag Nr. 14-20 / A 01073 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015
85. 0.3.: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01072 vom 22.05.15 und Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01073 vom 22.05.15; Beschluss des BA 17 vom 12.01.2016; Schreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 26.01.2016
    • Verwandter Antrag: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
    • Verwandter Antrag: Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur
86. 0.4.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.4.1 SSW „Kastanienklause“, Martin-Luther-Straße 11; Mitteilung vom 23.02.2016
87. 7: Sonstige Fälle
88. 7.7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
89. 7.7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
90. 7.7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
91. 7.1.: Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksauschuss des 18. Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04751; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.01.2016
    • Verwandter Antrag: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes
92. 7.2.: BA-Informationsschreiben Nr. 04/15; Umgang mit Spenden, Annahme von Geschenken; Schreiben des Direktoriums vom 30.12.2015
93. 8: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
94. 8.8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
95. 8.8.2: Ankündigungen
96. 8.8.3: Verschiedenes
97. 9: Nichtöffentlicher Teil
98. 5.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Giesinger Mädchen-Treff Selbstbehauptungskurs am 04./05.07.2016
    • Sitzungsvorlage
99. 0.6.6.6: Sonstiges
100. 8.8.1.1: UA Bau/Planung/Wohnen
101. 0.6.6.1: Bericht
102. 0.6.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
103. 0.6.6.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
104. 0.6.6.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
105. 0.6.6.5: Anträge
106. 8.8.1.2: UA Familie/Soziales/Ausbildung
107. 8.8.1.3: UA Verkehr
108. 8.8.1.4: UA Umwelt und Gesundheit
109. 8.8.1.5: UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
110. 8.8.1.6: UA lokale Wirtschaft und Arbeit