BA 21 - Vollgremium (2016-01-12 19:00:00)
Datum: | 12.01.2016, 19:00 |
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Ort: | Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 481, 81241 München |
Gremium: | BA 21 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 10.17.: Melßheimerstr. 11: Neubau und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses / Tektur
- 10.18.: Cervantesstr. 15: Neubau einer Duplexgarage mit Abbruch Bestandsgebäude (Garage 1)
- 10.19.: Cervantesstr. 15: Neubau eines Stadthauses mit Abbruch Bestandsgebäude (Haus 1 - 3)
- 10.20.: Pfeivestlstr. 12: Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (7 Stellpl.)
- 10.21.: Pfeivestlstr. 12: Neubau eines Doppelhauses mit Carport
- 10.22.: Institutstr. 4: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Nutzungsänderung einer ehem. Wirtschaftsschule in eine zeitlich begrenzte Unterbringung von unbegleiteten Minderjährigen
- 10.23.: Erinnerungsverfahren Hieronymusstr. 14 — 24; Gehbahnwiederherstellung nach Bauschaden
- 11: Anträge und Anfragen
- 11.1.: CSU, Antrag: Bahnüberführung Menzinger Straße
- 11.2.: CSU, Anfrage: Neubau Schulen an der Grandlstraße
- 11.3.: CSU, Anfrage: Mediationsverfahren Offenbach- / Meyerbeerstraße
- 11.4.: SPD, Antrag: Spiel- und Sportaktionen der LHM im Pasinger Stadtpark
- 11.5.: SPD, Antrag: Maßnahmen zur Neugestaltung des Pasinger Bahnhofsbereichs nördlich der Bahnanlagen
- 11.6.: SPD, Antrag: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich in Pasing
- 11.7.: SPD, Antrag: Umbenennung der Alois-Wunder-Straße
- 11.8.: SPD, Anfrage: Wie geht es weiter mit den Planungen zur Offenbach- / Meyerbeerstraße und mit den zwei Linden bei St. Georg?
- 11.9.: Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Verbesserung des Lärmschutzes an der Landsberger Straße zwischen bestehender Lärmschutzwand und Hs.Nr. 367/369 durch bauliche Maßnahmen zum Schutz der hinterliegenden Anwohner im Bereich der Mallnitzer- und Pörtschacher Straße
- 11.10.: Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Aufbringung von unterstützenden 30 km/h- Fahrbahnmarkierungen im Bereich von Tempo 30-Zonen auf Straßen, die aus bestimmten Gründen als Vorfahrtsstraße (Z. 301 StVO) beschildert sind
- 11.11.: Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Baustellenzufahrt zum ehemaligen Stückgut- gelände, die jetzt ausschließlich über die Offenbachstraße vorgesehen ist, zumindest temporär bzw. in einzelnen Bauabschnitten, über die Josef-Felder- Straße einrichten
- 11.12.: Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Ergänzung der Anordnung des Lkw-Fahrverbot in der Offenbach- / Meyerbeerstraße und Frauendorferstraße durch Piktogramme im Bereich der Würmkanalbrücken
- 11.13.: Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Freigabe bestimmter Abschnitte der Pippinger Straße im Dorfkern Obermenzing zum zeitweiligen Parken, insbesondere abends und am Wochenende, auch um den Parkdruck beim „Alten Wirt“ (durch die Umgestaltung des Maibaumplatzes) zu mildern
- 11.14.: Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Keine Werbung an MVG-Haltestellen- einrichtungen für Alkohol- und Tabakwaren (z.B. Zigaretten) sowie Glücksspiel
- 11.15.: Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Entfernung des Verkehrszeichens „Tempo 5“ an der Einfahrt zur Furt am Pasinger Bahnhof (aus beiden Richtungen kommend)
- 11.16.: Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Vereinfachung der Radwegbeschilderung am Pasinger Bahnhofsplatz entlang der Taxistände
- 11.17.: Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Änderung der Signalschaltung für Radfahrer / Fußgänger am Freiläufer von der Bodensee- zur Lortzingstraße, so dass die Lortzingstraße von Pasing kommend in Richtung Neuaubing in einem Zug überquert werden kann
- 11.18.: Bündnis 90 / Die Grünen, Anfrage: Welches Zentrenkonzept verfolgt die Landeshauptstadt München für den Bereich nördlich des Pasinger Bahnhofs im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing?
- 12: Unterrichtungen
- 12.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH - Listen vom 23.11.15, 30.11.15, 07.12.15, 14.12.15, 21.12.15
- 12.2.: Bauanträge - Listen vom 16.11.-22.11.15, 23.11.-29.11.15, 30.11.-06.12.15, 07.12.-13.12.15, 14.12.-20.12.15
- 12.3.: Amtsblatt Nr. 33, Sondernr. 1; Nr. 35
- 12.4.: Antrag auf Neuerrichtung eines Gaststättenbetriebs - „RG Bar", Gleichmannstr. 6 - "Cafe Alfa“, Landsberger Str. 437
- 12.5.: Antrag auf unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - „Bar On“, Veldener Str. 140
- 13: Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
- 13.1.: Vollversammlung vom 19.11.15 - Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 - Stufe II, Finanzierungsbeteiligung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03847
- 13.2.: Gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.15 - Haushaltsplan 2016, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger" der Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04020 - Haushaltsplan 2016, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04080 - Haushaltsplan 2016, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04153 - - Haushaltsplan 2016, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04110
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ Amtes für Wohnen und Migration
- 13.3.: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.15 - Südring; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03867 - Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02248 - Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03675 - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015-2019, Infrastrukturversorgungskonzept 2015-2019; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04066 - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019, diverse Gliederungsziffern; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04049 - Prüfung hinsichtlich der Wirksamkeit unterschiedlicher planerischer Ansätze zum Erhalt von Gebieten mit Gartenstadtcharakter in Pasing-Obermenzing, insbesonder Exterkolonien 1 und 2; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03828 - Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04433 - Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04142
- Verwandter Antrag: Errichtung des Südringes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01775 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling - F.. am 11.04.2013
- Verwandter Antrag: Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten
- Verwandter Antrag: Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion Antrag Nr. 08-14 / A 04626 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Johann Stadler vom 12.09.2013 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05259 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 19.09.2013
- Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 — 2019 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015 - 2019 Infrastrukturversorgungskonzept 2015 - 2019
- Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsprogramm 6110 Lokalbaukommision 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24 und 25
- Verwandter Antrag: Prüfung hinsichtlich der Wirksamkeit unterschiedlicher planerischer Ansätze zum Erhalt von Gebieten mit Gartenstadtcharakter in Pasing-Obermenzing, insbesondere der Exterkolonien 1 und 2 Empfehlung Nr. 14-20 / E 00427 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 — Pasing-Obermenzing am 28.04.2015
- Verwandter Antrag: Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitverfahren Antrag Nr. 14-20 / A 01112 von Herrn StR Sebastian Schall vom 18.06.2015
- Verwandter Antrag: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“ A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2014 „Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz“
- 13.4.: Gemeinsamer Bildungsausschusses und Sportausschusses vom 02.12.15 - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2015-2019, 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04372
- 13.5.: Sportausschuss vom 02.12.15 - Infrastrukturprogramm Sport in München, Rückblick 2015 und Fortschreibung für 2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04460
- 13.6.: Sozialausschuss vom 03.12.15 - Kommunales Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.8, Bauträgerauswahl für städtische Baugrundstücke, Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B, u.a. 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Lortzingstraße / Scapinellistraße ehemaliger „Landsberger Hof“, Flurstücke 181/0, 181/2, 181/3, 183/0, 392/3 Gemarkung Pasing; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04426
- 13.7.: Kulturausschuss vom 03.12.15 - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre 2015 - 2019 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04420
- 13.8.: Bauausschuss vom 08.12.15 - Landschaftspark Freiham - Bewerbung um eine Bundesgartenschau (BUGA) oder eine Internationale Gartenausstellung (IGA); Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04617 - Münchner Kleingartenwesen, Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingarten, Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen, Zusätzlicher Sachmittelbedarf; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04368
- Verwandter Antrag: Landschaftspark Freiham — Bewerbung um eine Bundesgartenschau (BUGA) oder eine Internationale Gartenausstellung (IGA) Antrag Nr. 14-20 / A 00956 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Verena Dietl und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 27.04.2015
- Verwandter Antrag: Münchner Kleingartenwesen Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen Zusätzlicher Sachmittelbedarf
- 13.9.: Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.15 - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung im Zeitraum vom 01.01.15-30.06.15; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04552 - Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchung, Infrastruktur München II: Handlungsprogramm Infrastruktur; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04903
- Verwandter Antrag: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2015 - 30.06.2015
- Verwandter Antrag: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Antrag Nr. 14-20 / A 01072 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015 Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur Antrag Nr. 14-20 / A 01073 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015
- 13.10.: Kreisverwaltungsausschuss vom 15.12.15 - CarSharing in München; Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen (EVA-CS), Förderung von CarSharing und Elektro-CarSharing in München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04808
- 13.11.: Vollversammlung vom 16.12.15 - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019, diverse Gliederungsziffern; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04049 - Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04142
- Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsprogramm 6110 Lokalbaukommision 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24 und 25
- Verwandter Antrag: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“ A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2014 „Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz“
- 14: Post an den BA
- 14.14.1: von der Stadtverwaltung
- 14.1.: Bürgermeisterin Christine Strobl - 1. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“, Vorabinformation über eine Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordung, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 03.02.16 - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
- 14.2.: Direktorium - Kompetenzen vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung „Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offenen Planung beschlossen ist“ in ein Anhörungsrecht (Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.15) - Budget des BA 21, Bescheide über Änträge auf Gewährung eines Zuschusses > Pasinger Mariensäule e.V., Bescheid vom 20.11.15 > Kirchenstiftung Leiden Christi, Bescheid vom 09.12.15 - Budget des BA 21, Antrag BRK, zwei Vergleichsangebote für die Beschaffung der Multimedia-Beameranlage - Kosten Schulhausreinigung (Schreiben BA vom 27.10.15) - Abschließende Entscheidung des Oberbürgermeisters bei Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen und laufende Angelegenheiten, die auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung übertragen worden sind; Änderung des Verfahrens - Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigung - Pflege BA-Homepages -
- Verwandter Antrag: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen
- Verwandter Antrag: Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei der Neuvermietung städtischer Immobilien
- Verwandter Antrag: Verlegung der Bürgerversammlungen im 21. Stadtbezirk, Bezirksteil Pasing, und anderer städtischer Veranstaltungen in andere Versammlungsstätten
- 14.5.: Sozialreferat - Stadtbezirksübersicht Bestand und Planung Flüchtlingsunterkünfte in München - Präventionsautomat für Drogenkranke - Sozialreferat Stab Flüchtlinge
- 14.6.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Erhalt von einigen Kunstwerken von „pasing by" (Antrag Nr. 14-20 / B 01476 des BA 21 vom 28.07.15) (Vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.12.15) - Parken Wensauerplatz - Vollzug der Baumschutzverordnung, Bescheide über beantragte Fällungen > Klarweinstr. 30, Bescheid vom 20.11.15 > Rißheimerstr. 18, Bescheid vom 26.11.15 > Rathochstr. 73, Bescheid vom 26.11.15 > Stöcklerstr. 4, Bescheid vom 27.11.15 > Sibeliusstr. 15, Bescheid vom 02.12.15 > Herzog-Johann-Str. 8, Bescheid vom 02.12.15 > Barystr. 6, Bescheid vom 04.12.15 > Frauendorferstr. 91, Bescheid vom 04.12.15 > Endeweg vor Hausnr. 11, Bescheid vom 08.12.15 > Dorfstr. 37a, Bescheid vom 10.12.15 > Weingartenstr. 33, Bescheid vom 14.12.15 - Bauvorhaben August-Exter-Straße, Neubau eines Studentenhauses mit Cafe / Laden und Tiefgarage; Vorbescheid - Maßnahmenkonzept zur Verhinderung von Schleichverkehr im Pasinger Zentrum - Betrieb des Sportwettengeschäftes Bet3000 in der Gleichmannstraße (Antrag Nr. 14-20 / B 01363 des BA 21 vom 07.07.15 bzw. Schreiben vom 19.11.15) - Paul-Gerhardt-Allee; Anregungen zu den schalltechnischen und verkehrlichen Grundlagen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 2058a und seiner Umgebung - Kulturelle und / oder soziale Zwischennutzung für die "Pappschachtel“ ermöglichen und Leerstand vermeiden (Antrag Nr. 14-20 / B 01602 des BA 21 vom 15.09.15)
- Verwandter Antrag: Erhalt von Kunstwerken des Kunstprojektes „pasing by“
- Verwandter Antrag: Betrieb des Sportwettgeschäftes Bet3000 in der Spiegelstraße
- Verwandter Antrag: Kulturelle und/oder soziale Zwischennutzung für die „Pappschachtel“ ermöglichen und Leerstand vermeiden!
- 14.7.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung / Teil 2 - Bauvorhaben Varnhagenstr. 11, Neubau eines 5-Familien- und eines Doppelhauses mit 6 Duplexparkern und einem Stellplatz; Tektur - Forderungen um 1. Preis im Realisierungswettbewerb „Geschäftshaus mit Hotel und Appartements am Pasinger Marienplatz“ (Antrag Nr. 14-20 / B 01773 des BA 21 vom 10.11.15)
- 14.8.: Referat für Bildung und Sport - Broschüre „Wir bewegen - Bildung und Sport in München“
- 14.9.: Referat für Arbeit und Wirtschaft - Gestaltung des Stromverteilerhäuschens am Pasinger Rathaus, Bäckerstraße (Antrag Nr. 14-20 / B 01599 des BA 21 vom 15.09.15) (Vertagung aus der BA-Sitzung am 01.12.15) - Aufstellung einer Uhrensäule an der Haltestelle am Knie (Schreiben BA vom 19.11.15) - Ortstermin am 19.01.16 - Sofortige Reinigung der unzumutbar verdreckten S-Bahnstation Obermenzing (Antrag Nr. 14-20 / B 01769 des BA 21 vom 10.11.15) - Einstellung der Buslinie 161; kein Sonntagsverkehr der Buslinie 265 (Schreiben BA vom 07.10.15)
- Verwandter Antrag: Gestaltung des Stromverteilerhäuschens am Pasinger Rathaus, Bäckerstraße
- Verwandter Antrag: Sofortige Reinigung der unzumutbar verdreckten S-Bahn-Station Obermenzing
- 14.10.: Kommunalreferat - Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.15 zum WC-Konzept in München; Ermittlung des Bedarfs derartigr WC-Anlagen im Stadtgebiet
- 14.11.: Referat für Gesundheit und Umwelt - Flyer Infoabende Januar bis April 2016
- 14.12.: Abfallwirtschaftsbetrieb München - Zusätzliche Staubildung in der Verdistraße aufgrund von Arbeiten im Straßenraum und Betrieb von Müllfahrzeugen während Berufsverkehrszeiten (Schreiben BA vom 19.11.15)
- 14.13.: Stadtwerke München GmbH - Anfrage auf Freigabe von Wänden Landsberger Straße (Pasing, Offenbachstraße - Am Knie)
- 14.14.: MVG - BA-Infoveranstaltung MVG Rad am 22.02.16 - MVG Rad - aktueller Stand und Informationsveranstaltung
- 14.15.: Gleichstellungsstelle für Frauen - Werbung für FKK-Clubs - Einladung zum Frauen-Gespräch am 28.01.16
- 14.16.: Behindertenbeirat - Einladung zum FAK Mobilität am 14.01.16
- 14.14.2: Sonstige
- 14.1.: BA 9 Neuhausen-Nymphenburg - Ausbesserung der Absenkungen auf dem Fahrradweg entlang des Nymphenburger Parks
- 14.2.: Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege - Vollzug des Denkmalschutzgesetzes; Alte Pfarrkirche St. Georg - Denkmalliste Landeshauptstadt München, Landsberger Str. 472, ehemaliger Ortsgüterbahnhof Pasing
- 14.3.: Spielen in der Stadt e.V. - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2015
- 14.4.: Kreisjugendring München-Stadt - Fachtag "Jugend 2015 - Eine Generation im Aufbruch?" am 02..02.16
- 14.5.: BA 1 Altstadt-Lehel - Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes
- 14.6.: BA 8 Schwanthalerhöhe - Kommunale Sonderabgabe auf To-Go-Becher (Antrag NR. 14-20 / B 01511 vom 05.08.15)
- Verwandter Antrag: Kommunale Steuer auf „To-Go“ - Becher
- 14.7.: MGS - Aktive Zentren, Ortstermine Pasing
- 15: Verschiedenes
- 15.1.: Nächste BA-Sitzungen - 02.02.16, 19. 00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486 - 01.03.16, 19.00 Uhr, Saal der Pfarrgemeinde Leiden Christi, Passionistenstr. 12
- 9.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine Pasinger Faschingstreiben am 07.02.2016
- 9.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Jugend Pfarrei Leiden Christi Beschaffung Lautsprecheranlage
- 10.24.: (N) Beschlussvorlage 1. Schulbauprogramm (Stadtratssitzung am 18.02.16)
- 14.3.: Baureferat - Toilette und Waschmöglichkeit am Bolzplatz in der Kaflerstraße (Antrag Nr. 14-20 / B 01659 des BA 21 vom 06.10.15) - Aufstellung eines Mülltütenspenders an der renaturierten Würm im Bereich Mergenthalerstraße (Antrag Nr. 14-20 / B 01601 des BA 21 vom 15.09.15) - Entfernung des japanischen Knöterichs im Biotop Mergenthalerstraße (Antrag Nr. 14-20 / B 01600 des BA 21 vom 15.09.15) - Erweiterung der Fahrradstellplätze auf der Nordseite des Pasinger Bahnhofs (Schreiben BA vom 19.11.15) - Zusätzliche Staubildung in der Verdistraße aufgrund von Arbeiten im Straßenraum und Betrieb von Müllfahrzeugen während der Berufsverkehrszeiten - Ruhestörung in der Grünanlage Am Knie während Abend- und Nachtstunden - Marschnerstr. 3/3a, Marschnerstr. 2, Denkmal / Ensemble „Villenkolonie Neu Pasing II“, Platzgestaltung um die Himmelfahrtskirche (Antrag Nr. 14-20 / B 01369 des BA 21 vom 07.07.15) (N) -Entfernung der mehrstämmigen Scheinakazie, Rathaus Pasing Südseite
- Verwandter Antrag: Toilette und Waschmöglichkeit am Bolzplatz in der Kaflerstraße
- Verwandter Antrag: Aufstellung eines Mülltütenspenders an der renaturierten Würm im Bereich Mergenthalerstraße
- Verwandter Antrag: Entfernung des japanischen Knöterichs im Biotop Mergenthalerstraße
- Verwandter Antrag: Platzgestaltung um die Himmelfahrtskirche
- 14.4.: Kreisverwaltungsreferat - Instandsetzung des Glockenwerks im Pasinger Rathaus (Vertagung aus der BA-Sitzung am 01.12.15) - Bürgeranliegen bzgl. Werbeanhänger für FKK-Club, Amalienburgstraße (Schreiben BA vom 19.11.15) - Hieronymusstr. 13; Aufhebung eines Sonderparkplatzes - Abgestellte Anhänger in der Bassermannstraße / Nutzung öffentlicher Flächen - Antrag auf Ausweisung eines Park- und Haltverbots am Robert-Stolz-Platz / Peter-Kreuder-Straße zur Schulwegsicherheit - Austausch von Lichtsignalanlagen; Aubinger- / Haberlandstraße - Anordnung eines Durchfahrtsverbotes in der Theodor-Storm-Straße mit „Anlieger und Fahrradfahrer frei“ (Schreiben BA vom 08.10.15) - Austausch von Lichtsignalanlagen; Landsberger Straße / Lohensteinstraße - Einrichtung einer Fahrradstraße in der Ernsbergerstraße und in der Kaflerstraße zwischen Bodenseestraße und Manzingerweg (N) - Arbeiten im Straßenraum; Gräfstraße zwischen Nr. 91 und 101 im Kreuzungsbereich mit dem Otto-Engl-Platz und der Georg-Habel-Straße; Fahrbahnsanierung vom 15.02.-31.05.16
- 1: Begrüßung
- 1.1: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
- 2: Beschlussfassung über die Vertretungen in den Unterausschüssen
- 2: Bürgeranliegen
- 2.2.1: Bürgersprechstunde
- 2.2.2: Bürgerpost an den BA 21
- 2.1.: Biberverbiss an der Würm (Vertagung aus der BA-Sitzung am 01.12.15)
- 2.2.: Betretungsverbot für Hunde (Vertagung aus der BA-Sitzung am 01.12.15)
- 2.3.: Flaschencontainer an der Petzetstraße (Vertagung aus der BA-Sitzung am 01.12.15)
- 2.4.: Kopfbau Pasing; Überprüfung der Denkmaleigenschaft (Vertagung aus der BA-Sitzung am 01.12.15)
- 2.5.: Saubere Luft — auch in der Nusselstraße und Paul-Gerhardt-Allee (Vertagung aus der BA-Sitzung am 01.12.15)
- 2.6.: Anhänger an der Amalienburgstraße
- 2.7.: Aufstellung von Verkehrszeichen / Piktogramm im Bereich Katholischer Kindergarten St. Willibald
- 2.8.: Unterführung Verdistraße auf Höhe Sarasatestraße
- 2.9.: Ein Dankeschön für Einsatz bzgl. Radweg zwischen Bärmannstraße und Margarete-Danzi-Straße
- 2.10.: Keine Einstellung der Buslinie 161
- 2.11.: Verkehrsproblem Theodor-Storm-Straße
- 2.12.: Gobelin im Sitzungssaal des Pasinger Rathauses
- 2.13.: Außenbeleuchtung am Zehentstadel
- 2.14.: Kopfbau ehemalige Stückguthalle Pasing
- 2.15.: Verkehrssituation Ebenböckstraße
- 2.16.: Antrag auf Fußgängerüberweg Pippinger Straße Höhe Dorfstraße
- 2.17.: Antrag auf Ausweitung eines Park- und Haltverbotes am Robert-Stolz-Platz / Peter-Kreuder-Straße zur Schulwegsicherheit
- 2.18.: Tödlicher Unfall in der Offenbachstraße; Schulwegsicherheit
- 2.19.: Behinderten-Parkplätze Am Schützeneck 8
- 2.20.: Ansprechende Gestaltung Fritz-Wunderlich-Platz
- 2.21.: Umsetzung der Planungsziele im Münchner Westen zur Vermeidung absehbarer Konflikte
- 2.22.: (N) Radwege Pasing Bahnhof
- 2.23.: (N) Schulwegsicherheit Offenbachstraße
- 2.24.: (N) Beschwerde über Müllaufkommen im Umfeld von Schloss Blutenburg an Silvester
- 3: Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
- 3.3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
- 3.1.: Härtingerstr. 22: Freiflächengestaltungsplan (Vertagung aus der BA-Sitzung am 01.12.15)
- 3.2.: Hans-Goltz-Weg 35: Baumbestandsplan (Vertagung aus der BA-Sitzung am 01.12.15)
- 3.3.: Menzinger Str. 123: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
- 3.4.: Mitterfeldstraße: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
- 3.5.: Paul-Gerhardt-Allee 55: Baumbestandsplan
- 3.6.: Landschaftsschutzgebiet Würmniederung: Auflistung vom 10.11.15
- 3.7.: Zündterstr. 14: 1 Fichte, 1 Birke
- 3.8.: Julius-Kreis-Str. 21: 1 Linde
- 3.9.: Steiermarkstr. 24: 2 Birken
- 3.10.: Waldhornstr. 13: 1 Eiche
- 3.11.: Cervantesstr. 15: 1 Fichte
- 3.12.: Wensauerplatz 5: 1 Winterlinde, 1 Rotfichte
- 3.13.: Rathochstr. 26: 1 Birke
- 3.14.: Josef-Retzer-Str. 24: 2 Pappeln
- 3.15.: Rathochstr. 57: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
- 3.16.: Irmonherstr. 12: 2 Birken
- 3.17.: Marschnerstr. 51: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
- 3.18.: Bergsonstr. 30: 3 Ahorn, 1 Esche
- 3.19.: Thalanderlstr. 4: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
- 3.20.: Chopinstr. 13a: 1 Haselnuss
- 3.21.: Stücklenstr. 2: 1 Birke, 1 Grautanne
- 3.22.: Rubinsteinstr. 40: 1 Fichte
- 3.23.: Omptedastr. 10: 1 Ahorn
- 3.24.: Engelbertstr. 5: 1 Hängebuche
- 3.25.: Oneginstr. 7a: 1 Trompetenbaum
- 3.30.: Barystr. 2: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
- 3.3.2: Gefahrenbäume
- 3.1.: Liste Baureferat vom 13.11.15 (Stadtpark Pasing, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Pasing / Obermenzing) (Vertagung aus der BA-Sitzung am 01.12.15)
- 3.2.: Liste Baureferat vom 13.11.15 (Karlsgymnasium, Am Stadtpark 21)
- 3.3.: Liste Baureferat vom 13.11.15 (Friedhof Pasing)
- 3.4.: Liste Baureferat vom 16.11.15 (Sportanlage Aubinger Str. 12, Bezirkssportanlage Meyerbeerstr. 115)
- 3.5.: Liste Baureferat vom 04.12.15 (Grünanlage Marsopstraße, Grünanlage Nähe Pippinger Str. 171)
- 4: Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
- 5: Bericht d UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
- 5.5.1: Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
- 5.1.: Anwesen im Falkweg
- 5.2.: Anwesen in der Pfättendorferstraße
- 6: Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
- 7: Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
- 7.7.1: Berichte der Beauftragten
- 7.7.1.1: Kinderbeauftragte
- 7.1.: Anträge aus der Kindersprechstunde vom 20.11.15
- 7.7.1.2: Jugendbeauftragte
- 7.7.1.3: Gleichstellungsbeauftragte
- 7.7.1.4: Behindertenbeauftragte
- 7.7.1.5: Bürgerbeiräte Verdistr. 45, Jugendhilfez. Scapinellistr, Condrobs e.V. Haidelweg
- 7.7.1.6: Migrationsbeauftragter
- 7.7.1.7: Beauftragter im Mieterbeirat
- 7.1.8: REGSAM-Beauftragte
- 7.1.9: Denkmalschutzbeauftragter
- 8: Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
- 9: Entscheidungen
- 10: Anhörungen
- 10.1.: Beschlussentwurf „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ (Vertagung aus der BA-Sitzung am 01.12.15)
- 10.2.: Anlieferzone für Fahrzeuganlieferungen in der Landsberger Str. 382 (Vertagung aus der BA-Sitzung am 01.12.15)
- 10.3.: Hans-Goltz-Weg 35, Neubau dreier Einfamilienhäuser (DH: EFH) mit Garagen (Vertagung aus der BA-Sitzung am 01.12.15)
- 10.4.: Härtingerstr. 22, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (als Ersatzbau); Tektur (Vertagung aus der BA-Sitzung am 01.12.15)
- 10.5.: Erinnerungsverfahren Weinbergerstraße zwischen Agnes-Bernauer-Straße bis Blumenauerstraße, Radwegsanierung beidseitig (in Abschnitten)
- 10.6.: Stücklenstr. 12: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Doppel- und Einzelgarage
- 10.7.: Mitterfeldstraße, Neubau Pavillon in Holzbauweise mit Nachbarschaftstreff und Pflegewohnung auf Zeit - „Wohnen im Viertel Mitterfeldstaße“ (Mitterfeldstr. 4-26 / Fischer-von-Erlach-Str. 25+27)
- 10.8.: Paul-Gerhardt-Allee 55: Neubau eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage (11 Stpl.)
- 10.9.: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat von: "Information über den Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art U? in „Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art A“ (Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.15)
- 10.10.: Landsberger Str. 478: Nutzungsänderung DG-Wohnung zu Büroräumen mit Büro-Speicherausbau und Brandschutzkonzept sowie Büro Nr. 12, 2. OG zu Wohnung
- 10.11.: Rathochstr. 57: Neubau einer Pension (10 Zimmer, 18 Betten) / Tektur, jetzt: 13 Zimmer, 18 Betten (Neues Pensionszimmer im Spitzboden, Änderung der Pensionszimmerzahl im Dachgeschoss, zusätzliches Personalzimmer im Keller; Nachweis von 3 notwendigen Stellplätzen auf dem Baugrundstück Verdistr. 104)
- 10.12.: Bebauungsplan Nr. 1575, Blumenauer Straße (südlich), Göllheimer Straße (westlich); Verzicht auf Aufhebung des übergeleiteten Bebauungsplanes und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
- 10.13.: Maria-Eich-Str. 18-43, Fahrbahnsanierung Paosostraße bis Birnbaumstraße
- 10.14.: Thalanderlstr. 4: Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit TG
- 10.15.: Peter-Kreuder-Straße / südlich An der Schäferwiese; Einrichtung eines aboluten Haltverbotes
- 10.16.: Landsberger Str. 459: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (Landsberger Str. 459) und eines Wohngebäudes (Bodenstedtstraße) mit Tiefgarage / Vorbescheid (Variane 1: Bebauung mit gemeinsamer Kommunwand, Variante 2: Bebauung mit 2 separaten Gebäuden)
- 3.27.: Cervantesstr. 15: Baumbestandsplan
- 3.29.: Pfeivestlstr. 12: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan