BA 05 - Vollgremium (2016-04-20 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. .4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5. .4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
6. .4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
7. .5.: Anträge
8. .1.: Nutzung des „Maxwerks“ in den Maximiliansanlagen (Englischer Garten, Südteil)
9. .2.: Zahlen zum Radverkehr
10. .3.: Pfosten an der Sckellstraße erneuern
11. .6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
12. .6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
13. .1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Noel Cafe, Metzstr. 8
14. .6.3: Weitere Entscheidungen
15. .8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
16. .1.: Laufwasserkraftwerk der SWM - Maxwerk in den Maximiliansanlagen (TOP A 8.1.2 vom 16.03.2016)
    • Sitzungsvorlage
17. .2.: Regerstraße am Südring: Radverkehrsanlage wiederherstellen
    • Sitzungsvorlage
18. .3.: Verkehrssicherheit in der Franz-Prüller- Straße
    • Sitzungsvorlage
19. .4.: Erneuerung der Lichtzeichenanlage Innere Wiener Straße/Höhe Stubenvollstraße
    • Sitzungsvorlage
20. .5.: Schadstoffbelastung des Bodens mit krebserregenden PAK Verbindungen- Paulaner Gelände
    • Sitzungsvorlage
21. .6.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2015-2019 (Investitionsliste 3, Einzelplan 0, Investition 0640.405, Kinder- und Jugendtreff Au)
    • Sitzungsvorlage
22. .7.: Absolutes Haltverbot in der Sieboldstraße vor der Einmündung Barnabasstraße
    • Sitzungsvorlage
23. .8.: Berichte zu Verkehrsunfällen
    • Sitzungsvorlage
24. .9.: Änderung der Sondernutzungssatzung
    • Sitzungsvorlage
25. .10.: Fahrradständer am Maria-Theresia-Gymnasium
    • Sitzungsvorlage
26. .11.: Vorantreiben des Verfahrens zur Schaffung von Räumen für den Hort an der Flurschule
    • Sitzungsvorlage
27. .8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
28. .1.: Schulwegsicherheit im Umgriff der Grundschule in der Bazeillestraße 8 Bürgerschreiben vom 14.12.2015 an den BA 5
29. .2.: Einsteinstr. 28, Grundstückskauf der städtischen Gesellschaft Münchner Volkshochschule Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 16.03.2016
30. .3.: Container für die Flurstraße Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 03.03.2016
31. .8.3: Weitere Unterrichtungen
32. .3.: Graffiti in der Flurstraße, Bürgeremail vom 20.03.2016 Antwort des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 04.04.2016
33. .1.: Regsam
34. .2.: Kinder und Jugend
35. .3.: Behinderte und Barrierefreiheit
36. .4.: Ausländer und Flüchtlinge
37. .5.: Frauen und Mädchen
38. .6.: Internet
39. .7.: Baumschutz
40. .1.: Dollmanstraße 1-5, Falkenstraße 35; Ablehnung der beantragten Fällung einer Robinie
41. 8: Gegen Rechtsextremismus
42. 8.1.: Vorstellung des Relief-Entwurfs für die Erinnerungstafel „Josef Schülein“ durch den Künstler Toni Preis im Atelier an der Lassallestr. 54
43. 8.2.: Sitzung des Unterausschusses „Kultur und Freizeit“ im Haidhausen-Museum, Kirchenstraße 24
44. 8.1.: Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05096 Beschluss des Sozialausschusses vom 10.03.2016 (VB)
    • Verwandter Antrag: Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Produkt 60 5.4.2.3 Interessenvertretung für ältere Menschen durch den Seniorenbeirat
45. 8.2.: Grundschule am Mariahilfplatz18 Anpassung der ursprünglichen Planung für ein Freiluftklassenzimmer Ecke Ohmüller-/Falkenstraße
46. 8.3.: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 05.04.2016 (SB) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05336
    • Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale
47. 8.4.: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jungendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 05.04.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05326
    • Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
48. 8.5.: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 05.04.2016 (SB) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05364
    • Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
49. 8.6.: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gmeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses vom 05.04.2016 (SB) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05344
    • Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
50. 8.1.: Antrag auf Betriebszeitverlängerung auf 01:00 Uhr der Schank- und Speisewirtschaft „Kirr Royal“, Rosenheimer Str. 30
51. 8.2.: Weißenburger Platz, Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage Fahrradbeleuchtungsaktion des ADFC München e. V. am 04.06.2016
52. 8.3.: Postwiese, Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage Skateboard-Aktion des Referats für Bildung und Sport, Juli bis September 2016
53. 8.4.: Kulturstrand 2016 am Vater-Rhein-Brunnen (Stadtratsbeschluss vom 15.12.2015) Bekanntgabe Bewerber und Bewerberinnen Beurteilung Referenzen und Akzeptanz bei Anwohnerinnen und Anwohnern im Stadtviertel
54. 8.5.: Teil-Nutzungsänderung der Betriebsräume des Maxwerks zu einer Gaststätte mit Freischankfläche ( 85m²) mit Teilumbau und Sanierung, Max-Planck-Str. 2 VORBESCHEID (TOP B V 2.3)
55. 8.6.: Antrag für Abstellflächen für Fahrräder zum verleih und/oder für Stadtführungen Neue Variante nach Einwendungen Ohlmüllerstraße 5, Spurwechsel GmbH
56. 8.1.: Erlaubnis von Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund am 05.04.2016/Orleansplatz
57. 8.2.: Kurzberichte und Verwendungsnachweise: KMFV, Gestaltung der Weihnachtsfeier an Heilig Abend 2015 Adelgundenheim, Kauf von Haushaltsgegenständen für betreute Jugendliche
58. 8.3.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: Kleingaststätte „Can Kardesler", Rosenheimer Str. 90 Schank- und Speisewirtschaft "Melissa Bar", Einstreinstr. 185 Schank- und Speisewirtschaft "Solo Pizza", Bereiteranger 18 Schankwirtschaft "Sortie Bar & Lounge", Rosenheimer Str. 82 Schank- und Speisewirtschaft "Burger House", Lothringer Str. 7 Kleingaststätte "Kultpub 28", Kirchenstr. 28 Cafe "Cafe Villa Stuck“, Prinzregentenstraße 60
59. 8.4.: Verwendungsnachweis Zuschüsse: Kath. Männerfürsorgeverein Mü e.V. Isarlust e.V.
60. 8.5.: Widerrrufsbescheid Miteinander.Füreinander.Das Sozialwerk Widerrruf des Bewilligungsbescheides vom 11.08.2015 für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 5
61. 8.1.: Falkenstr. 40a, Fl. Nr. 3950/0, Wohnraumerweiterung durch Anbau eines Wintergartens
62. 8.2.: Belfortstr. 14, DG-Ausbau zu einer Wohnung einschl. Gaubenausbildung + Loggien
63. 8.3.: Max-Planck-Straße 2, Teil-Nutzungsänderung der Betriebsräume des Maxwerks zu einer Gaststätte mit Freischankfläche (85qm) mit Teilumbau und Sanierung- VORBESCHEID (TOP B IV 2.5)
64. 8.4.: Asamstraße 25, Nachlegalisierung des Bestands: 3 statt 2 Wohnungen im DG sowie Ausbau des Spitzbodens
65. 8.5.: Belfortstraße 6-8, Errichtung einer Dachterrasse vor vorhandener Gaube des Rückgebäudes
66. 8.6.: Kirchenstraße 89a, Nutzungsänderung: KfZ- Werkstatt zu Virtual-Reality-Zentrum
67. 8.1.: Innere Wiener Str. 40, Fl. Nr. 17102/0 Ausbau (DG - 4. OG) mit Zusammenlegung / Umbau von 2 WE im 3. OG (Rückgebäude), Herstellen von Fluchtleiter und Dachterrrasse (3. OG) Akt
68. 8.2.: Wohnen für Alle a) Schaffung von zusätzlichen, dauerhaften Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge b) Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2016 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05437
    • Verwandter Antrag: Wohnen für Alle a) Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge b) Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt
69. 8.3.: Heute nicht für gestern planen 5 Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016 (SB) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04973
    • Verwandter Antrag: Heute nicht für gestern planen 5 Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Antrag Nr. 14-20 / A 01495 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2015
70. 8.4.: Beschlussvollzugskontrolle: Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015-31.12.2015 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05466
    • Verwandter Antrag: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 - 31.12.2015
71. 8.5.: Beschlussvollzugskontrolle: Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015-31.12.2015 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05467
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 05467
72. 8.6.: A) Studien zu energetischen Stadards vorstellen B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der GWG Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04989
    • Verwandter Antrag: A) Studien zu energetischen Standards vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 01470 von Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Beate Zurek vom 22.10.2015 B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der GWG
73. 8.1.: Antrag auf Begrünung der Schornstraße und Einbahnstraßenregelung in der Schornstraße
74. 8.1.: Leistungsprogramm 2017 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember2016)
75. 8.2.: Umzug der Wanderbaumallee am 27.04.2016
76. 8.3.: Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisennbahngesetz (AEG) für das Vorhaben 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3A, München Ost (S-Bahn)/ München Leuchtenbergring; Antrag vom 21.08.2015 auf Verlängerung der Geltungsdauer des Planfeststellungbeschlusses vom 30.05.2006
77. 8.1.: Pariser Str. 11/15/17, Sanierung Fernwärmeleitung vom 17.03.2016-14.05.2016
78. 8.2.: Knotenpunkt Falken-/Kolumbusstraße, Neubau einer Lichtsignalanlage
79. 8.3.: Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen Empfehlung Nr. 14-20/ E 00627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering- Riem am 08.10.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 05188 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
    • Verwandter Antrag: Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen
    • Verwandter Antrag: Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen
80. 8.1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
81. 8.2.: Nächste UA-Sitzungen
82. 8.3.: Nächste BA-Sitzung
83. 8.4.: Sonstige Termine
84. 8.1.: Einladung zum Vorbereitungstreffen für das Internationale Stadtteilfest Haidhausen am Mittwoch, den 12. April um 17:30 Uhr in den Räumen des AKA e.V, Rosenheimer Str. 123
85. 8.2.: Einladung zur Veranstaltung Bezahlbares Wohnen für ALLE, Wohnungsnot beseitigen - sozialen Frieden erhalten am Mittwoch den 04.05.2016 um 18:30 Uhr, Mathildenstr. 4
86. 8.3.: Zukunftskonzepte für die drei kleinen festen Lebensmittelmärkte Konsensverfahren „Markt auf dem Wiener Platz“ am 16.04.2016
87. .1.: Projektraum RSTR 4 Milchstraße 4 Ausstellungen von April bis September 2016 Antragssumme 5.730,00?
    • Sitzungsvorlage
88. .2.: Isarlust e.V. Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016 Antragssumme 2.500,00?
    • Sitzungsvorlage
89. 8.1.: Entscheidungen
90. 8.2.: Anhörungen
91. 8.3.: Unterrichtungen