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Kreisverwaltungsausschuss (2016-12-13 09:30:00)


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Datum: 13.12.2016, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kreisverwaltungsausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Evaluation der Fahrradstraßen in München Abschlussbericht
  3. 2.: Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR StR-Antrag: Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR BA-Antrag: Fahrradstraße Clemensstraße: Markierungen und Beschilderung verbessern StR-Antrag: Bauliche Umrüstung der Münchner Fahrradinfrastruktur II: Fahrradstraßen zu echten Fahrradstraßen umbauen StR-Antrag: Grüne Welle für Radfahrer
  4. 3.: Radljubiläum 2017 — 200 Jahre Erfindung des Fahrrads Sonderaktion der Radlhauptstadt München StR-Antrag: Radljubiläum 2017 - 200 Jahre Erfindung des Fahrrads StR-Antrag: Radljubiliäum 2017 - 200 Jahre Erfindung des Fahrrads Sonderaktion der Radlhauptstadt München StR-Antrag: Radljubiläum 2017? 200 Jahre Erfindung des Fahrrads - Sonderaktion der Radlhauptstadt München StR-Antrag: 2017 feiert München das 200jährige Fahrradjubiläum mit der Kampagne Dooring
    • Sitzungsvorlage
    • vom 13.12.2016 (Vertagt in die nächste Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses. Der Änderungsantrag von ÖDP und DIE LINKE. gilt als eingebracht.)
  5. 4.: Haushalt 2017 des Kreisverwaltungsreferats; Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Investitionen
  6. 5.: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof; Erlass einer Alkoholverbotsverordnung StR-Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof; Erlass einer Alkoholverbotsverordnung StR-Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof Erlass einer Alkoholverbotsverordnung StR-Antrag: Wirksame Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof StR-Antrag: Sicherheits- und Ordnungskonzept für den Hauptbahnhof StR-Anfrage: Alter Botanischer Garten, ein Kriminalitätsschwerpunkt? StR-Anfrage: Tagelöhner im Bahnhofsviertel — Verharmlosen Polizei und KVR die Situation? StR-Antrag: Problemlagen am Hauptbahnhof rund um die Themen Sucht und Prostitution dringend umfassend angehen! StR-Antrag: „Drogen-Zentrum Hauptbahnhof“ - was unternimmt die Stadt dagegen? StR-Antrag: Offene Drogenszene am Hauptbahnhof?
  7. 6.: Hearing pro und contra Sperrbezirk (Prostitution)
  8. 7.: Betteln in der Innenstadt, Betteln mit Tieren StR-Antrag: Stadtweites Bettelverbot unter der Zuhilfenahme von Tieren StR-Antrag: Zwei Jahre Allgemeinverfügung „Betteln in der Altstadt“ — Erfahrungsbericht vorlegen
  9. 8.: Neugestaltung des Auswahlverfahrens und Standorte für die Strandveranstaltung ab 2017 StR-Antrag: Neugestaltung des Auswahlverfahrens und Standorte für die Strandveranstaltung ab 2017 StR-Antrag: Kulturstrand: künftige Ausschreibungen vereinfachen StR-Antrag: Vergabe des Kulturstrands wieder zurück in den Stadtrat StR-Antrag: Kulturstrand — Zurück zu den Wurzeln!
    • Sitzungsvorlage
    • vom 13.12.2016 (Nach Antrag, unter Berücksichtigung des Änderungsantrags der CSU. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  10. 9.: „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“ (Quelle: Dr. Angela Merkel) StR-Antrag: „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“ (Quelle: Dr. Angela Merkel)
  11. 10.: Software zur Personal-Einsatzplanung bei der Branddirektion StR-Antrag: Software zur Personal-Einsatzplanung bei der Branddirektion
    • Sitzungsvorlage
    • vom 13.12.2016 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags von CSU und SPD. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
  12. 11.: FIRETAGE als Leistungsschau des Münchner Rettungswesens regelmäßig veranstalten StR-Antrag: FIRE-TAGE als Leistungsschau des Münchner Rettungswesens regelmäßig veranstalten

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  2. 2: Software zur Personal-Einsatzplanung bei der Branddirektion