Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2016-11-23 09:30:00)
Datum: | 23.11.2016, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/36 Dachauer Straße (nordöstlich), Schwere-Reiter-Straße (südöstlich), Infanteriestraße (südwestlich), Heßstraße (südwestlich), Lothstraße (nordwestlich) - Kreativquartier Stadtbezirk 4 Schwabing-West Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
- Sitzungsvorlage
- vom 23.11.2016 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 2.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017 b Bauernbräuweg (südlich), Bahnlinie München- Lenggries (westlich) und Distlhofweg (östtlich) (Teiländerung des Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017) Einleitungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017 b Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2017 vom 28.11.2007 in einem Teilbereich Stadtbezirk 07 - Sendling-Westpark
- Sitzungsvorlage
- vom 23.11.2016 (Nach Antrag)
- 3.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2018 Hildegard-, Hochbrücken- und Neuturmstraße (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 387) und Thomas-Wimmer-Ring zwischen Knöbel- und Kanalstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 31bc und 1376) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel
- Sitzungsvorlage
- vom 23.11.2016 (Nach Antrag)
- 4.: ABGESETZT Sachstandsbericht Herbert-Quandt-Straße a ) Anträge und Empfehlungen BA 00674 / BA 01283 / E 00487 / E 00490 b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2120 StR-Antrag: Sachstandsbericht Herbert-Quandt-Straße StR-Antrag: Sachstandsbericht Herbert-Quandt-Straße BV-Empfehlung: Beschleunigung beim Durchstich zur Herbert- Quandt- Straße BV-Empfehlung: Hauptzufahrt zur Europäischen Schule über die Kreuzung Schwanseestraße/Ständlerstraße BA-Antrag: Erschließung bzw. Öffnung der Herbert-Quandt-Straße bereits vor dem anstehenden Bauprozess der Europäischen Schule München; Zusatzantrag des BA 17 zum Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00674
- 5.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 Hanns-Seidel-Platz (südlich), Fritz-Erler-Straße (westlich), Von-Knoeringern-Straße (nördlich), Thomas-Dehler-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ba und 57 bd)
- Sitzungsvorlage
- vom 23.11.2016 (Nach Antrag)
- 6.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031b Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (nördlich) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 12 — Schwabing - Freimann
- Sitzungsvorlage
- vom 23.11.2016 (Nach Antrag)
- 7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 -2020 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 - 2020 Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020
- 8.: Haushalt 2017 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Produkte - Teilfinanz - und Ergebnishaushalt - Investitionen - Ziele 2017 - Offene Stellenbedarfe, die vom Stadtrat zurückgestellt wurden StR-Antrag: Haushalt 2017 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung - Produkte - Teilfinanz- und Ergebnishaushalt - Investitionen - Ziele 2017 - Offene Stellenbedarfe, die vom Stadtrat zurückgestellt wurden
- Sitzungsvorlage
- vom 23.11.2016 (Vertagt in die Vollversammlung.)
- 9.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020 Gliederungsziffern 3601 Natur - und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 25
- 10.: Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
- Sitzungsvorlage
- vom 23.11.2016 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 11.: GEWOFAG Holding GmbH GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH (GWG) Vertretung der Landeshauptstadt München in den Gesellschafterversammlungen
- Sitzungsvorlage
- vom 23.11.2016 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 12.: Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgnung in München sicherstellen! XII Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern
- 13.: Gentrifizierung in Altschwabing - Milieuschutz, Aufstellung eines Bebauungsplans BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02586 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 27.06.2016 BA-Antrag: Gentrifizierung in Altschwabing - Milieuschutz, Aufstellung eines Bebauungsplans
- Sitzungsvorlage
- vom 23.11.2016 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Gentrifizierung in Altschwabing - Milieuschutz, Aufstellung eines Bebauungsplans
- 14.: Neubaumaßnahme Minnewitstraße 29 - Verfahren für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das gesamte Areal einleiten Empfehlung Nr. 14-20 / E 00975 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing am 09.06.2016 Ansiedlung von fußläufigen kleinteiligen Einzelhandelsgeschäften entlang der Nordseite der Fasangartenstraße zwischen Haus Nr. 130 bis 160 ermöglichen und fördern durch die Aufstellung und Anpassung von Bauleitplänen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00978 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing am 09.06.2016 „Eingangstor“ zur Wohnsiedlung am Perlacher Forst
- Sitzungsvorlage
- vom 23.11.2016 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Neubaumaßnahme Minnewitstraße 29 - Verfahren für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das gesamte Areal einleiten
- Verwandter Antrag: Ansiedlung von fußläufigen kleinteiligen Einzelhandelsgeschäften entlang der Nordseite der Fasangartenstraße zwischen Haus Nr. 130 bis 160 ermöglichen und fördern durch die Aufstellung und Anpassung von Bauleitplänen
- 15.: Neubau Hauptbahnhof München a) Sachstand und Rahmenvereinbarung b) „Hauptbahnhof München von außen verwarlost“
- Sitzungsvorlage
- vom 23.11.2016 (Vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung. Die Änderungsanträge von Die Grünen - rosa liste und ÖDP/DIE LINKE. gelten als eingebracht.)
- Verwandter Antrag: Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Chill
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)