Sozialausschuss (2016-11-10 09:30:00)
Datum: | 10.11.2016, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Sozialausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt München und Sechster Marktbericht Pflege des Sozialreferats Bau einer Wohn- und Pflegeeinrichtung für Senioren Empfehlung Nr. 14-20 / E 01109 ............................... BV-Empfehlung: Bau einer Wohn- und Pflegeeinrichtung für Senioren
- Sitzungsvorlage
- vom 10.11.2016 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Bau einer Wohn- und Pflegeeinrichtung für Senioren
- 2.: Zuschuss an die Fördergemeinschaft Cunit e.V. für den Begegnungsladen Siloah
- Sitzungsvorlage
- vom 10.11.2016 (Nach Antrag)
- 3.: Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen in der Kurzzeitpflege Jährlicher Bericht, Vollzug von August 2015 mit Juli 2016 Projekte für Folgejahre Tag-, Nacht- und Kurzzeitpflege ausbauen
- Sitzungsvorlage
- vom 10.11.2016 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Tag-, Nacht- und Kurzzeitpflege ausbauen
- 4.: Schaffung der notwendigen Ressourcen in der Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen und Migration, Erhöhung des Budgets für den Bereich Personalentwicklung Produkte des Amtes/Overhead
- Sitzungsvorlage
- vom 10.11.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 5.: Ausbau des Kälteschutzes bis Ende April
- Sitzungsvorlage
- vom 10.11.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- Verwandter Antrag: Ausbau des Kälteschutzes bis Ende April
- 6.: Neuvergabe von insgesamt sieben Nachbarschaftstreffs (NBT) der Wohnforum GmbH in regionaler Kombination Stadtbezirk 15, Trudering-Riem NBT Heinrich Böll-Str und NBT Galeriahaus Stadtbezirk 16, Ramersdor-Perlach Treff 111 und Trambahnhäusl Stadtbezirk 10; Moosach NBT Karlingerstraße und NBT Untermenzinger Straße Stadtbezirk 6, Sendling NBT Theresienhöhe I Entscheidungsvorschlag Produkt 60 4.1.7 Quatierbezogene Bewohnerarbeit
- Sitzungsvorlage
- vom 10.11.2016 (Nach Antrag)
- 7.: Umsetzung von Maßnahmen aus der Mitarbeiterbefragung „Great Place to Work“ im Sozialreferat
- Sitzungsvorlage
- vom 10.11.2016 (Vertagt in die nächste Ausschusssitzung.)
- 8.: MÜNCHENSTIFT GmbH - Umsetzung des Zukunftskonzeptes mit Eigenkapitalzuführung für zwei Neubauten und Grundstücksübertragung - Verlängerung der Pachtverträge und Regelung des Bauunterhalts Produkt 60 7.1.2 Beteiligungsmanagement für MÜNCHENSTIFT GmbH
- Sitzungsvorlage
- vom 10.11.2016 (Vertagt in die nächste Ausschusssitzung Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 9.: Kommunales Wohungsbauprogramm - Teilprogramm B Vergabe städtischer Baugrundstücke an Bauträger 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Leberlestraße Flurstücke 1681/21, 1681/22 Gemarkung Feldmoching Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
- Sitzungsvorlage
- vom 10.11.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 10.: Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2017 Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit
- Sitzungsvorlage
- vom 10.11.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 11.: Sicherung benötigter Ressourcen für Zuschussprojekte und Mischobjekte bei S-III-MF/UF und Aktionsgelder für die städtische dezentrale Unterbringung Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Haushaltsjahr 2016 und 2017 ff.
- Sitzungsvorlage
- vom 10.11.2016 (Vertagt in die nächste Ausschusssitzung)
- 12.: Sicherung der Asylsozialbetreuung, Modellkommune, Betreuung von anerkannten Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften und der dezentralen Unterbringung Zuschüsse an verschiedene Träger Haushaltsjahr 2016 und 2017 ff. Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
- 2: Errichtung der rechtsfähigen Stiftung Hilfe für psychisch kranke Menschen in München
- 3: Errichtung der rechtsfähigen Ludwig und Anna Gmelch-Stiftung Annahme einer Zuwendung zur Errichtung der Stiftung