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Kommunalausschuss (2016-10-27 09:30:00)


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Datum: 27.10.2016, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. 4: Kommunalausschuss
  5. 4.8.: ABGESETZT Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Benennung von 11 Straßen in Freiham Nord
  6. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016 - Bekanntgabe -
  7. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2017
    • Sitzungsvorlage
    • vom 27.10.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  8. 3.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftlichkeit des Sperrmüllabholdienstes StR-Antrag: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftlichkeit des Sperrmüllabholservice
  9. 2.4.: Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016 - Bekanntgabe -
  10. 2.5.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2017 StR-Antrag: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2017
    • Sitzungsvorlage
    • vom 27.10.2016 (Ziffer 1 - 4 wie Antrag des Referenten Ziffer 5 Der Kommunalausschuss befürwortet eindeutig den bereits geplanten Stallneubau auf dem Hofgut Riem mit ökopädagogischer Zielrichtung. Der Kommunalreferent wird gebeten, wegen einer Kofinanzierung baldmöglichst Gespräche mit dem RGU, dem RBS, dem Sozialreferat und der Stadtkämmerei zu führen. Diese 4 Referate werden gebeten, dieses Projekt im Sinne eines ganzheitlichen Bildungsprojektes zu unterstützen. Ziffer 6 wie Ziffer 5 des Antrags des Referenten Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  11. 3.6.: Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016 - Bekanntgabe -
  12. 3.7.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2017
    • Sitzungsvorlage
    • vom 27.10.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  13. 4.9.: Sanierung des Quartiers Elisabethplatz; Schaffung eines zweiten Untergeschosses unter dem Marktgelände für Anwohnerstellplätze StR-Antrag: Sanierung des Quartiers Elisabethplatz; Schaffung eines zweiten Untergeschosses unter dem Marktgelände für Anwohnerstellplätze
    • Sitzungsvorlage
    • vom 27.10.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  14. 4.10.: Änderung / Erweiterung des Untersuchungsauftrags Neues Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 1: Anschluss an das Fernkältenetz
  15. 4.11.: Kulturelle Nutzung im Bereich des Kopfbaus der ehemaligen Stückguthalle Landsberger Str. 472 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Ersatz des abgerissenen Kopfbaus auf dem Stückgutgelände durch Neubau an gleicher Stelle mit 600-700qm für Stadtteilkultur und Zugang auch von der Offenbachstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00886 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 15.03.2016 BV-Empfehlung: Ersatz des abgerissenen Kopfbaus auf dem Stückgutgelände durch Neubau an gleicher Stelle mit 600-700qm für Stadtteilkultur und Zugang auch von der Offenbachstraße
  16. 4.12.: Generalsanierung Muspillistraße 27 Mädchen- und Jungentreff „Muspilli“ sowie Kindergarten „Im alten Schulhaus“ Möglicher Grundstückstausch zu Gunsten der freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Oberföhring 13. Stadtbezirk Bogenhausen Grundstückstausch zugunsten eines Kinder- und Jugendtreffs und der Freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Oberföhring
    • Sitzungsvorlage
    • vom 27.10.2016 (Ziffer 1 Das Baureferat wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zu den folgenden Varianten zu erarbeiten. Zu prüfen sind dabei insbesondere die Funktionalität der Grundrisse sowie die reibungslose Erreichbarkeit (Kinder- und Jugendtreff: Hol- und Bringverkehr; Feuerwehr: Schnelle Anfahrbarkeit für PKW; Ausrücken von Feuerwehrgroßfahrzeugen). Variante 1 a Neubau für die dauerhafte Verlagerung der Nutzung aus der Muspillistr. 27 in den Bürgerpark Oberföhring (Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1657, An der Salzbrücke Ecke Oberföhringer Straße, Baufeld I mit 400 qm, ehem. Kohlebunker) Variante 1 b Neubau für die dauerhafte Verlagerung der Nutzung aus der Muspillistr. 27 auf andere Flächen im Bürgerpark Oberföhring (Oberföhringer Straße 156) Variante 2 Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Oberföhring auf dem Gelände des Bürgerparks Oberföhring (An der Salzbrücke, Ecke Oberföhringer Straße) Variante 3 Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Oberföhring auf dem Gelände des Bürgerparks Oberföhring (Oberföhringer Straße 156) Ziffer 2 Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Ergebnisse der Studie im Rahmen des Projektauftrags Generalsanierung Muspillistr. dem Stadtrat vorzustellen. Der BA 13 wird im weiteren Verfahren rechtzeitig informiert. Ziffer 3 - 5 wie Antrag des Referenten Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
    • Verwandter Antrag: Grundstückstausch zugunsten eines Kinder- und Jugendtreffs und der Freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Oberföhring
    • Verwandter Antrag: Grundstückstausch für die Feuerwehr
  17. 4.13.: Zwischenbericht zur mittelfristigen Bewirtschaftung Schlacht- und Viehhofgelände 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Delegation von personalrechtlichen Befugnissen
  2. 2: Markthallen München (MHM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2016 - 2019
  3. 3: Rückerwerb im Teileigentum 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  4. 5: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen Finanzierung der zusätzlichen Mietkosten 6. Stadtbezirk Sendling
  5. 6: ABGESETZT Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Oberländerstraße