Gesundheitsausschuss (2016-10-13 14:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: Einführung von zwei Ausbildungsplätzen für die Ausbildung zur Bestattungsfachkraft bei den Städtischen Friedhöfen München und der Städtischen Bestattung Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Produkt 5380010 Unternehmerische Bestattungsleistungen Finanzierungsbeschluss
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.10.2016 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)
3. 2.: Das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention — Umsetzung in München Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Produkt 5350100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss Nachbessern beim Präventionsgesetz
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.10.2016 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des gemeinsamen Änderungsantrages von SPD und CSU. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
   • Verwandter Antrag: Nachbessern beim Präventionsgesetz
4. 3.: Schulgesundheit Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Änderung des MIP 2016 - 2020 Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Schulgesundheit
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.10.2016 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags von SPD und CSU. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
5. 4.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2016 — 30.06.2016
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.10.2016
6. 5.: Kommunale Gesundheitsvorsorge in der Messestadt Riem Fachkonzept für einen Außenstandort des RGU Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Änderung des MIP 2016 - 2020 Finanzierungsbeschluss
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.10.2016 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)
7. 6.: Kommunale Gesundheitsvorsorge in Freiham Teileigentumserwerb/ Anmietung von Räumen Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Fachkonzept für einen Außenstandort des RGU - Grundsatzbeschluss - Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms StR-Antrag: Kommunale Gesundheitsvorsorge in Freiham
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.10.2016 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags von SPD und CSU. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
8. 7.: Zahnärztliche Versorgung von Nicht-Versicherten und AsylbewerberInnen in München
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.10.2016 (Vertagt in den nächsten Ausschuss.)
   • Verwandter Antrag: Zahnärztliche Versorgung von Nicht-Versicherten und AsylbewerberInnen in München
9. 8.: Patientenorientierung in München Einrichtung eines Patientenbeauftragten
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.10.2016 ((gegen die Stimme von StRin Caim) Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags von SPD und CSU. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
   • Verwandter Antrag: Einrichtung eines Patientenbeauftragten!
10. 9.: Gesundheit in der PERSPEKTIVE MÜNCHEN und Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Empfehlungsbeschluss StR-Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN und Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit
    • Sitzungsvorlage
    • vom 13.10.2016 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags von SPD und CSU. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
11. 10.: Artgerechte Tierhaltung Kein Verkauf von Produkten aus tierquälerischer Intensivtierhaltung in der LHM
    • Sitzungsvorlage
    • vom 13.10.2016 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)
    • Verwandter Antrag: Kein Verkauf von Produkten aus tierquälerischer Intensivtierhaltung in der LHM
    • Verwandter Antrag: München geht als Vorbild voran - Fleisch aus artgerechter Tierhaltung im städtischen Einfluss als Minimalkonsens
    • Verwandter Antrag: BA 19 unterstützt das Aktionsbündnis „Artgerechtes München“

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2016 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH