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Sozialausschuss (2016-09-22 09:30:00)


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Datum: 22.09.2016, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 4.: ABGESETZT Gewährung eines Zuschusses an „DEIN NACHBAR e.V." aus der Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe“
  3. 1.: Annahme von Karten für das Freundschaftsspiel FC Bayern gegen Manchester City FC am 20.07.2016 Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 GO vom 18.07.2016
  4. 2.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat
  5. 3.: MÜNCHENSTIFT GmbH - Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband Bayern e.V.
  6. 5.: Gewährung eines Zuschusses an Hafis e.V. aus der nichtsrechtsfähigen „Alfred Ludwig-Stiftung“
  7. 6.: Anwesen Seepromenade 4, Steinebach am Wörthsee rechtsfähige Buhl-Strohmaier-Stiftung und nichtrechtsfähige Stiftung „Wohlfahrtsfonds“
  8. 7.: Rechtsfähige Waisenhausstiftung München Vergabe eines Grundstücks im Erbbaurecht in Pullach
  9. 8.: Personalausstattung der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
  10. 9.: Zeitgemäße Wohnformen im Alter Unterstützung von Wohngemeinschaften für ältere Menschen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 22.09.2016 (Nach Antrag, jedoch lautet Ziffer 1 des Antrags der Referentin wie folgt: "Das Sozialreferat wird beauftragt, dem Stadtrat in Abstimmung mit Wohnen in München VI bis zum vierten Quartal 2017 einen Bericht über den Stand der Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen zur Implementierung und Weiterentwicklung zeitgemäßer und innovativer Wohnformen im Alter mit Berücksichtigung der Gender- perspektive vorzulegen. Das Sozialreferat wird beauftragt, die entsprechenden Mittel zum Programm "Wohnen in München VI" anzumelden.")
    • Verwandter Antrag: Unterstützung von Wohngemeinschaften für ältere Menschen
    • Verwandter Antrag: Leben im Alter Wohnen 1 Entwicklung der Wohnformen
  11. 10.: Keine Beschäftigung von Wachpersonal mit Vorstrafen in Flüchtlingsunterkünften Empfehlung Nr. 14-20 / E 00961 ............... BV-Empfehlung: Ziff. 1: Keine Beschäftigung von Wachpersonal mit Vorstrafen in Flüchtlingsunterkünften
  12. 11.: Anpassung der Personalausstattung im Amt für Wohnen und Migration, Büro für Rückkehrhilfen an die gestiegene Zahl von ausreisewilligen Flüchtlingen Produkt 60 6.2.2 Rückkehr- und Reintegrationshilfen für Flüchtlinge und Migrant/innen
  13. 12.: Kommunales Wohnungsbauprogramm Budgetausweitung für die Förderung der sozial und ökologisch orientierten Hausverwaltung in den Teilprogrammen B und BR des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Erhöhung der Zuschüsse Haushaltsjahr 2017 ff. Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
  14. 13.: Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Stückgutgelände; Haushaltsjahr 2018 ff. Trägerschaftsauswahlverfahren 21. Stadtbezirk Pasing/Obermenzing Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
  15. 14.: ABGESETZT Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt München Haushaltsjahr 2016 ff. Ausbau der psychosozialen Betreuung Wohnanlage „Alte Heimat“ im 25. Stadtbezirk Laim Produkt 60 5.4.2.4 Zeitgemäße Wohnformen im Alter
  16. 15.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahl für die Betreuung im Verbund Schwanthalerstraße Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München gemeinnützige GmbH (EHW) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogamms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  17. 16.: Erforderlicher Ausbau der Infrastruktur beim Dolmetschereinsatz aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen Bayerisches Zentrum für transkulturelle Medizin e.V./ Dolmetscherdienst Erhöhung und Zuschusses für Haushaltsjahr 2016 ff. Erhöhung der Personalkapazität bei der Koordinierungsstelle für Dolmetschertätigkeiten im Amt für Wohnen und Migration Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
  18. 17.: Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern in der Landeshauptstadt München

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Errichtung der nichtrechtsfähigen Stiftung für Münchner Sozialwaisen
  2. 2: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Zuwendungen an die rechtsfähige Waisenhausstiftung München
  3. 3: Rechtsfähige „Vereinigte Stipendienstiftungen der Landeshauptstadt München“ Neufassung der Sitftungssatzung
  4. 4: Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B Ausschreibung eines städtischen Grundstücks Vergabe an Bauträger 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Flst. 325/8, Gemarkung Trudering Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums