Kommunalausschuss (2016-09-15 09:00:00)
Datum: | 15.09.2016, 09:00 |
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Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
Gremium: | Kommunalausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
- 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
- 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
- 4: Kommunalausschuss
- 3.1.: Markthallen München; Die Märkte als Bestandteil der Grundversorgung mit Lebensmitteln für die Bevölkerung in der Landeshauptstadt München
- Sitzungsvorlage
- vom 15.09.2016 (Nach Antrag, jedoch lautet Ziffer 1 des Referentenantrags wie folgt: "Der Stadtrat legt die Rahmenbedingungen für die Errichtung, Auflassung und Umgestaltung von Marktstandorten entsprechend Anlage 1 verbindlich fest.")
- 4.2.: Straßenbenennung im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Gerty-Spies-Straße
- Sitzungsvorlage
- vom 15.09.2016 (Nach Antrag)
- 4.3.: GeoPortal und Geodateninfrastruktur München: Basiskomponente des E-/Open Government und stadtweite Plattform
- Sitzungsvorlage
- vom 15.09.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 4.4.: GeodatenService München; Personalzuschaltung für das Geodatenmanagement
- Sitzungsvorlage
- vom 15.09.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 4.5.: Nachfolgenutzung für den stadteigenen Hochbunker Blumenstr. 22 „Blumenbunker“ - Dokumentation über den Luftkrieg über München realisieren!
- Sitzungsvorlage
- vom 15.09.2016 (Nach Antrag zuzüglich des Ergänzungsantrags der SPD.)
- Verwandter Antrag: "Blumenbunker" - Dokumentation über den Luftkrieg über München realisieren!
- 4.6.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat" Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzep- tes "Alte Heimat": Genehmigung der Generalunternehmerausschreibung für die Neubauabschnitte 1 und 2 Stiftungssiedlung "Alte Heimat"; Erhalt des Gebäudes Kiem-Pauli-Weg 22 als Begegnungsstätte Empfehlung Nr. 14-20 / E 00780 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 24.11.2015 Erhalt und Wiederinbetriebnahme des Stifterbrunnens in der Siedlung "Alte Heimat" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02222 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.04.2016 Sicherung des Grundsteins der Stiftungssiedlung "Alte Heimat" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02223 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.04.2016 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung des Projektauftrages für Neubau- abschnitte 1 und 2 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 (MIP) StR-Antrag: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft "Alte Heimat" Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Alte Heimat": Genehmigung der Generalunternehmerausschreibung für die Neubauabschnitte 1 und 2 BA-Antrag: Sicherung des Grundsteins der Stiftungssiedlung "Alte Heimat" BA-Antrag: Erhalt und Wiederinbetriebnahme des Stifterbrunnens in der Siedlung "Alte Heimat" BV-Empfehlung: Stiftungssiedlung "Alte Heimat“; Erhalt des Gebäudes Kiem-Pauli-Weg 22 als Begegnungsstätte
- Sitzungsvorlage
- vom 15.09.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- Verwandter Antrag: Stiftungssiedlung „Alte Heimat“; Erhalt des Gebäudes Kiem-Pauli-Weg 22 als Begegnungsstätte
- Verwandter Antrag: Erhalt und Wiederinbetriebnahme des Stifterbrunnens in der Siedlung „Alte Heimat“
- Verwandter Antrag: Sicherung des Grundsteins der Stiftungssiedlung „Alte Heimat“
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: GeoPortal und Geodateninfrastruktur München: Basiskomponente des E-/Open Government und stadtweite Plattform
- 2: Erbbaurecht 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
- 3: Verkauf eines Gewerbegrundstücks 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
- 4: Gewerbegebiet Schwablhofstraße Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
- 6: Inanspruchnahme von Flächen zum Ausbau der Oberen Mühlstraße/Lochhausener Straße/ Bergsonstraße; Einigung über die Entschädigung
- 7: Tausch von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
- 5: Gewerbegebiet Schwablhofstraße Verkauf eines Gewerbegrundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem StR-Antrag: 14-20 / A 02509 Gewerbegebiet Schwablhofstraße, Verkauf eines Gewerbegrundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
- 8: Die LHM soll das Anwesen Kesselbergstraße 10 kaufen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00979 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing am 09.06.2016 BV-Empfehlung: 14-20 / E 00979 Die LHM soll das Anwesen Kesselbergstraße 10 kaufen
- Verwandter Antrag: Die LHM soll das Anwesen Kesselbergstraße 10 kaufen
- 9: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat" Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzep- tes "Alte Heimat": Genehmigung der Generalunternehmerausschreibung für die Neubauabschnitte 1 und 2 Stiftungssiedlung "Alte Heimat"; Erhalt des Gebäudes Kiem-Pauli-Weg 22 als Begegnungsstätte Empfehlung Nr. 14-20 / E 00780 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 24.11.2015 Erhalt und Wiederinbetriebnahme des Stifterbrunnens in der Siedlung "Alte Heimat" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02222 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.04.2016 Sicherung des Grundsteins der Stiftungssiedlung "Alte Heimat" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02223 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.04.2016 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung des Projektauftrages für Neubau- abschnitte 1 und 2 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 (MIP) BV-Empfehlung: 14-20 / E 00780 Stiftungssiedlung "Alte Heimat"; Erhalt des Gebäudes Kiem-Pauli-Weg 22 als Begegnungsstätte BA-Antrag: 14-20 / B 02222 Erhalt und Wiederinbetriebnahme des Stifterbrunnens in der Siedlung "Alte Heimat" BA-Antrag: 14-20 / B 02223 Sicherung des Grundsteins der Stiftungssiedlung "Alte Heimat“
- Verwandter Antrag: Stiftungssiedlung „Alte Heimat“; Erhalt des Gebäudes Kiem-Pauli-Weg 22 als Begegnungsstätte
- Verwandter Antrag: Erhalt und Wiederinbetriebnahme des Stifterbrunnens in der Siedlung „Alte Heimat“
- Verwandter Antrag: Sicherung des Grundsteins der Stiftungssiedlung „Alte Heimat“