Sozialausschuss (2016-07-07 09:30:00)
| Datum: | 07.07.2016, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Sozialausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 12.: ABGESETZT Umsetzung der Handlungsempfehlungen Zuwendung an die rechtsfähige Waisenhausstiftung München
- 1.: MünchnerStiftungsFrühling 2017 Finanzierungsbeitrag der Landeshauptstadt München an die Münchner Kultur GmbH Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 2.: Jahresbericht Stiftungsverwaltung Zahlen, Daten, Fakten 2015
- 3.: Neue Standards für Pflegeheime und deren Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in München
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Nach Antrag, jedoch in der Fassung des beiliegenden Ergänzungsantrags von CSU und SPD)
- Verwandter Antrag: Neue Standards für Pflegeheime und deren Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in München
- 4.: Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 5.: Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Vorstellung der Jahresberichte Leistungen nach dem SGB XII 2014 Kommunale Leistungen nach dem SGB II 2014
- 6.: Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmission Aufstockung der Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11 Erhöhung des Zusschusses ab dem Haushaltsjahr 2016 für Evangelische Bahnhofsmission - Hilfswerk München gGmbH Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 7.: Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Vollzug der Erhaltungssatzungen Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Bekanntgabe der Jahresstatistik 2015
- 8.: Zweckentfremdung von Wohnraum durch Vermietung als Ferienwohnungen Erster Bericht und Bestandsaufnahme der Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Nach Antrag)
- 9.: Beendigung Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt München 2015/2016 Kälteschutzprogramm auch außerhalb der Kälteperiode zur Verfügung stellen!
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: „Kälteschutzprogramm“ auch außerhalb der Kälteperiode zur Verfügung stellen!
- 10.: Projekt „Wohnen im Viertel“ Information über rechtliche Grundlagen und Lösungsmöglichkeiten Erfolgsmodell Wohnen im Viertel - Gewährleistung der Finanzierung
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Erfolgsmodell Wohnen im Viertel - Gewährleistung der Finanzierung
- Verwandter Antrag: „Wohnen im Viertel“ sichern
- 11.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spende an das Sozialreferat, Sachgebiet Bürgerschaftliches Engagement
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Nach Antrag)
- 13.: WLAN in städtischen Unterkünften StR-Antrag: WLAN in städtischen Unterkünften
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Vertagt in die Vollversammlung. Der Ergänzungsantrag der SPD gilt als eingebracht.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden im Bereich Flüchtlingshilfe Betrachtungszeitraum 01.01.2015 bis 31.03.2016
- 2: Beteiligungssteuerung - Juli-Bericht für das Jahr 2015 und Ziele 2017 für die MÜNCHENSTIFT GmbH