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Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2016-07-05 09:30:00)


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Datum: 05.07.2016, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Unterstützung in der Syrien-Krise StR-Antrag: München wird Pate für den Wiederaufbau in Syrien StR-Antrag: Humanitäre Unterstützung für den Wiederaufbau von Kobanê
    • Sitzungsvorlage
    • vom 05.07.2016 (Nach Antrag mit der Maßgabe, dass die in den Ziffern 2 und 3 genannten Anträge aufgegriffen bleiben. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates)
  3. 2.: Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2016
  4. 3.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); - Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
  5. 4.: Internationale Studierende an Münchner Hochschulen. Ergebnisse einer Online-Befragung
  6. 5.: Akademisierungswahn beenden - Facharbeiterausbildung unterstützen
  7. 6.: Touristische Potentiale der Zielgruppe LGBT-Community- Ergebnisbericht Umfrage
  8. 7.: Swap Geschäfte der Stadtwerke München auf dem Prüfstand
  9. 8.: Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs MVV Tarife überdenken
  10. 9.: Änderung der Dult- und Christkindlmarkt- Gebührensatzung Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.10.2012
    • Sitzungsvorlage
    • vom 05.07.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates)
  11. 10.: Anpassung der Bewertungssysteme für das Oktoberfest, die Auer Dulten und den Christkindlmarkt Regional ist das neue Bio Produkte aus regionaler Herstellung bei den Bewerbungen besser berücksichtigen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 05.07.2016 (Ziffer 1 neu Das Thema Ökologie wird in die erste Sitzung des bzw. ergänzt: Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft nach der Sommerpause vertagt und soll dort mit einer eigenen Beschlussvorlage behandelt werden. Die im Vortrag vorgeschlagenen Änderungen der Bewertungs- systeme werden mit folgenden Ergänzungen genehmigt (siehe beiliegender Ergänzungsantrag der SPD) : • Bewertung/Berücksichtigung von Traditionspunkten bei Gastronomiebetrieben auf dem Oktoberfest mit Faktor 2 anstatt mit Faktor 4. • Bewertung des Kriteriums „wirtschaftliches Eigentum“ • Die Neuheitenregelung (vgl. Punkt 1.3.2. des Referentenantrags) wird nur auf der „Großen Wiesn“ angewandt. • Nur bei Dulten und dem Christkindlmarkt erhält ein Eigentümer eines oder mehrerer Elektrofahrzeuge, wenn er die Belieferung der Veranstaltung mit diesem/diesen Fahrzeugen nachweist, einen Zusatzpunkt. • Bei erneuter Punktegleichheit gem. Punkt 1.3.3., dritte Aufzählung des Referentenantrags, entscheidet nicht das Los, sondern welche Bewerberin/welcher Bewerber länger in der Geschäftsart tätig ist. Sie sind ab 2017 für die Bewertung gültig. Öffentliche Sitzung der/des Sozialausschusses vom 15. Januar 2015 - 2 - Ziffer 2: Wie Antrag des Referenten Ziffer 3: Wie Antrag des Referenten Ziffer 4: Wie Antrag des Referenten mit folgender Maßgabe: Soweit sich die Anträge auf das Thema Ökologie beziehen, bleiben sie aufgegriffen. Ziffer 5: Wie Antrag des Referenten Der beiliegende Änderungsantrag von Die Grünen - rosa liste gilt, soweit nicht in Ziffer 1 neu Satz 1 vom Referenten übernommen, als eingebracht. Der mündliche Änderungsantrag von Stadtrat Ruff, Faktor 2 für den Bereich Ökologie solle erhalten bleiben, gilt als eingebracht.)
    • Verwandter Antrag: Regional ist das neue Bio Produkte aus regionaler Herstellung bei den Bewerbungen besser berücksichtigen
    • Verwandter Antrag: CSU bringt Biostadt München in Gefahr
    • Verwandter Antrag: Die Verkaufspreise der Getränke auf dem Oktoberfest und der Oidn Wiesen werden Teil der Auswahlkriterien für Beschicker (gastronomische Betriebe)
    • Verwandter Antrag: Christkindlmarkt und Auer Dulten nachhaltiger machen!
  12. 11.: Konzept für die Oide Wiesn 2017
  13. 12.: Sicherheitskonzept für das Oktoberfest 2016 StR-Antrag: Sicherheitskonzept für das Oktoberfest 2016
    • Sitzungsvorlage
    • vom 05.07.2016 (Nach Antrag mit folgender Ergänzung zu Ziffer 3 des Antrags des Referenten (gegen die Stimmen von CSU und ÖDP): „Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die im Referentenvortrag beschriebenen Maßnahmen mit Ausnahme der unter Ziffer 4.4 beschriebenen Maßnahmen zur Verhinderung einer drohenden Überfüllung des Oktoberfest-Festplatzes durchzuführen.“)
  14. 13.: Theresienwiese; Zirkusgastspiel 2017
  15. 14.: Petition -- Zulassung der Hühner- und Entenbraterei Heimer zum Oktoberfest 2016
  16. 15.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017 Änderung Linienverlauf Buslinie 51
  17. 16.: Buslinienführung am Marienplatz Erhalt der Buslinie 52 am Marienplatz

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Vergabe eines Gewerbegrundstücks am Frankfurter Ring
  2. 2: Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG
  3. 3: Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Messe München GmbH
  4. 4: Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Flughafen München GmbH
  5. 5: Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2015 für die Gasteig München GmbH (GMG)
  6. 6: Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. Internationale Münchner Filmwochen GmbH MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Solarinitiative München i.L. WERK1.Bayern GmbH
  7. 7: Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
  8. 8: Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Beteiligungen
  9. 11: Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Umwandlung
  10. 12: Auer Kirchweihdult 2016 Dauer: 15.10. - 23.10.2016
  11. 13: Münchner Christkindlmarkt 2016 Dauer: 25.11. - 24.12.2016
  12. 15: Stadtwerke München GmbH Gesellschaftsrechtliche Umwandlung der SWM Infrastruktur GmbH
  13. 9: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2015 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages Risiken durch gefallene Öl- und Gaspreise für die Stadtwerke München
  14. 10: Bericht über den Prüfbericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofes (ORH) zur Zusammenarbeit der Flughafen München GmbH mit der Lufthansa AG
  15. 14: Leistungsprogramm 2017 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Finanzierung StR-Antrag: 14-20 / A 02296 Leistungsprogramm 2017 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Finanzierung