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Bildungsausschuss (2016-06-29 15:00:00)


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Datum: 29.06.2016, 15:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bildungsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Verlegung des Staatlichen Wilhelm-Hausenstein- Gymnasiums vom Standort Elektrastraße 61 an den Salzsenderweg im 13. Stadtbezirk Bogenhausen StR-Antrag: Schulbauoffensive 2013/30 Verlegung des Staatlichen Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums von Standort Elektrastr. 61 an den Salzendenweg BA-Antrag: Stellungnahme zum Neubau des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums BA-Antrag: Aktionsplan „Gymnasiale Versorgung Bogenhausen für den Zeitraum bis 2025“ BA-Antrag: Neues Gymnasium für Bogenhausen BA-Antrag: Neues Gymnasium für den 13. Stadtbezirk Bogenhausen: Bedarfsermittlung, Unverzügliche Aufnahme der Verhandlungen, Standortsuche und Beginn der Planungen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 29.06.2016 (Ziffer 1 a) - i) unverändert Ziffer 1 j) Für die Schule wird eine ausreichend große Fahrradabstellanlage, welche sich von der Gestaltung her in den Grünzug einpasst, geplant. Ziffer 1 k) Die öffentliche Verkehrsanbindung wird im Zuge der Realisierung der Schulbaumaßnahme überprüft. Ziffern 2 - 3 unverändert)
  3. 2.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen am Joseph-Suder-Bogen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
  4. 3.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Colmdorfstraße Nord, Bebauungsplan Aubing Mitte WA1 am Freihamer Weg 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
  5. 4.: ABGESETZT Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Adolf-Hackenberg-Straße im Planungsgebiet Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
  6. 5.: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen am Sanatoriumsplatz 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
  7. 6.: Einmaliger Investitionskostenzuschuss der Landeshauptstadt München für den Neubau eines Staatlichen Gymnasiums des Landreises Dachau am Standort Karlsfeld 1. Bedarfsgenehmigung 2. Zustimmung zu Verhandlungen mit dem Landkreis Dachau mit dem Ziel eines öffentlich-rechtlichen Vertrags (Zweckvereinbarung) für einen einmaligen freiwilligen Investitionskostenzuschuss
  8. 7.: Umsetzung der Kostenfreiheit des Schulweges in München im Referat für Bildung und Sport; Personelle Ressourcen zur Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus der Organisationsuntersuchung
  9. 8.: Juristische Beratung im Bereich des Vergaberechts; Zuschaltung einer Juristenstelle im Referat für Bildung und Sport
  10. 9.: Schulverband Grundschule Karlsfeld an der Schulstraße; Mietvertrag für die Pavillonanlage
  11. 10.: Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule Gmbh für das Jahr 2016
  12. 11.: Anhörungsverfahren zur Änderung der Mittelschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Neubildung bzw. Änderung der Mittelschulverbünde - Schulverbund „München Neuperlach" - Schulverbund "München Südost“
  13. 12.: Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung zum Thema ganztägige Betreuung der Schuleingänger 2016 im Referat für Bildung und Sport Darstellung der aktuellen Zahlen zur ganztägigen Betreuung der Münchner Grundschulkinder
  14. 13.: KITA-Jahresstatistik 2015 Onlinebefragung
  15. 14.: Ermäßigung der Elternentgelte für Geschwisterkinder im Rahmen der Münchner Förderformel; Höhe der Elternentgelte für Gastkinder im Rahmen der Münchner Förderformel; Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München vom 23.05.2016
  16. 15.: Neubau Bildungscampus Freiham 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung der Beauftragung vorgezogener Planungsleistungen
  17. 16.: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung der Städtischen Riemerschmid-Wirtschaftsschule
  18. 17.: Brand im Truderinger Gymnasium StR-Antrag: Brand im Truderinger Gymnasium

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Ankauf eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen am Joseph-Suder-Bogen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zur Planung
  2. 2: Ankauf eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Colmdorfstraße Nord, Bebauungsplan Aubing Mitte 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zur Planung
  3. 4: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen am Sanatoriumsplatz 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Ermächtigung zur Planung
  4. 5: Israelstipendium 2016/2017 (Hochschulstipendium)
  5. 6: Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation
  6. 7: Hinausschieben des Ruhestandes Referat für Bildung und Sport
  7. 8: Beförderung zur Oberstudiendirektorin Referat für Bildung und Sport SV 6276
  8. 9: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport SV 5960
  9. 10: Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit SV 6281
  10. 11: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamten- verhältnis auf Probe SV 6278
  11. 12: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes SV 6279
  12. 13: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV 6285
  13. 3: ABGESETZT Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Adolf-Hackenberg-Straße im Planungsgebiet Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Ermächtigung zur Planung