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Sozialausschuss (2016-06-09 09:30:00)


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Datum: 09.06.2016, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Standort Norderneyer Straße 10 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart und 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Flüchtlinge gerecht auf alle Stadtteile verteilen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00587 ............................. Aussetzung des Stadtratsbeschlusses 20.05.2015 Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 03148 Pkt. 3.3.3 - Keine Bebauung der Norderneyer Straße 10 Empfehlung Nr. 14-20 / E 00583 ........................ BV-Empfehlung: Flüchtlinge gerecht auf alle Stadtteile verteilen BV-Empfehlung: Aussetzung des Stadtratsbeschlusses 20.05.15 Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 03148 Pkt. 3.3.3 - Keine Bebauung der Norderneyer Str. 10
  3. 2.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat
  4. 3.: Koordination von und Qualifizierung für Patenprojekte an Mittelschulen in München Entfristung der städtischen Personalstelle im Sozialreferat Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte
  5. 4.: Änderung der Kooperationsvereinbarung des Jobcenter München zwischen den Trägern Bundesagentur für Arbeit und Landeshauptstadt München Produkt 60 1.1.2 Grundsicherung für Arbeitssuchende
  6. 5.: Errichtung einer Anlaufstelle zur Bekämpfung der Zweckentfremdung
  7. 6.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) Vollzug der Verordnung über die Zweckentfremdung von Wohnraum: Verkürzung der Verfahren, konsequentere Kontrolle und Zwangsmittel, Maßnahmen gegen Vermietung im Rahmen von „Medizintourismus" konkreter Fall im Arabellapark Empfehlung Nr. 14-20 / E 00689 ................................ Zweckentfremdung von Wohnraum Empfehlung Nr. 14-20 / E 00744 ................................. Effizientere Verfolgung von Zweckentfremdung von Wohnraum Empfehlung Nr. 14-20 / E 00745 ........................ BV-Empfehlung: Effizientere Verfolgung von Zweckentfremdung von Wohnraum BV-Empfehlung: Zweckentfremdung von Wohnraum BV-Empfehlung: Vollzug der Verordnung über die Zweckentfremdung von Wohnraum: Verkürzung der Verfahren, konsequentere Kontrolle und Zwangsmittel, Maßnahmen gegen Vermietung im Rahmen von "Medizintourismus“, konkreter Fall im Arabellapark
  8. 7.: Frauenobdach KARLA 51 Erweiterung am Standort Karlstraße 40 Verlagerung des Schutzraums für Frauen in die Karlstraße 40 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für Wohnungslose
  9. 8.: Einarbeitungspool im Jobcenter München; Aufstockung der Finanzmittel für 2016 und Laufzeitverlängerung ab 01.01.2017 Produkt 60 1.1.2 Grundsicherung für Arbeitssuchende
  10. 9.: Personal in der Wohnungslosen-Streetwork

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Errichtung der nichtrechtsfähigen Gerti und Alfred Sinseder-Stiftung
  2. 2: Nachlass Annahme einer Alleinerbschaft Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 GO vom 31.05.2016