Kommunalausschuss (2016-04-28 09:30:00)
Datum: | 28.04.2016, 09:30 |
---|---|
Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
Gremium: | Kommunalausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Kommunalausschuss
- 1.: Straßenbenennung im 25. Stadtbezirk Laim Ilse-Weber-Straße
- Sitzungsvorlage
- vom 28.04.2016 (Nach Antrag)
- 2.: Sanierung und Umbau des städtischen Campingplatzes München-Thalkirchen Zentralländstraße 49 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 1. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfs- programms 2. Vorplanungsauftrag StR-Antrag: Sanierung und Umbau des städtischen Campingplatzes München-Thalkirchen
- Sitzungsvorlage
- vom 28.04.2016 (Nach Antrag, jedoch in der Fassung des beiliegenden Änderungsantrags der ÖDP Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit trifft die Vollversammlung des Stadtrats.)
- 3.: Freiwillige Feuerwehr München, Abteilung Freimann Neubau eines Gerätehauses Heinrich-Groh-Str. 6 und 8 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten Neubau Gerätehaus 5.920.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 237.000 Euro Projektkosten Sanierung Wohngebäude 680.000 Euro Projektkosten Ausweichquartier 550.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Auslagerung in ein Ausweichquartier während der Baumaßnahme 5. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2015-2019
- Sitzungsvorlage
- vom 28.04.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats nach Vorberatung im Kommunalausschuss.)
- 4.: Stadtentwicklungsflächen Freiham und Prinz-Eugen-Kaserne Vertragsverwaltung Stellenbedarf im Kommunalreferat
- 5.: Sanierung der Gleistrasse zum ehemaligen Olympiabahnhof 10. Stadtbezirk Moosach Genehmigung der Gesamtkosten Denkmalschutz-Posse am ehemaligen Olympiabahnhof — Gleise im Rahmen der geplanten Bodensanierung entfernen!
- Sitzungsvorlage
- vom 28.04.2016 (Nach Antrag, jedoch in der Fassung des beiliegenden Ergänzungsantrags der SPD)
- Verwandter Antrag: Denkmalschutz-Posse am ehemaligen Olympiabahnhof - Gleise im Rahmen der geplanten Bodensanierung entfernen!
- 6.: Freiham Nord — Ausschreibungsverfahren Stadtteilzentrum 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
- Sitzungsvorlage
- vom 28.04.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 7.: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Eduard-Spranger-Str. 15-17 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
- Sitzungsvorlage
- vom 28.04.2016 (Nach Antrag)
- 8.: Änderung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West Städtisches Klinikum München GmbH Stellenbedarf im Kommunalreferat
- Sitzungsvorlage
- vom 28.04.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 9.: Vereinfachung der Berechnungsverfahren der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
- Sitzungsvorlage
- vom 28.04.2016 (vertagt, bis die Beschlussvorlage zur Veränderung der anderen Punkte der SoBoN eingebracht wird)
- Verwandter Antrag: Vereinfachung der Berechnungsverfahren der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
- 10.: Dachauer Straße 110-114, Schwere-Reiter-Str. 2, Kreativlabor Bestandsuntersuchung-Sachstandsbericht Projektauftrag Abbruch und Bodensanierung Ausschreibung einer Zwischennutzung Stellenzuschaltung Finanzierung 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg StR-Antrag: Dachauerstraße 110-114, Schwere-Reiter-Straße 2, Kreativlabor ...
- Sitzungsvorlage
- vom 28.04.2016 (Vertagt ins Plenum.)
- 11.: Neugestaltung des Wiener Platzes StR-Antrag: Neugestaltung des Wiener Platzes
Nicht-Öffentlicher Teil
- 3: Sanierung und Umbau des städtischen Campingplatzes München-Thalkirchen Zentralländstraße 49 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 1. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfs- programms 2. Vorplanungsauftrag
- 4: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Eduard-Spranger-Str. 15-17 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
- 5: Verkauf eines Grundstücks 13. Stadtbezirk Bogenhausen Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
- 8: Verkauf von Grundstücken Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
- 9: Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
- 10: Tätigkeits- und Erfolgsnachweis des Kommunalreferates Nutzung von Gewerbeimmobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen, Bayernkaserne
- 11: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
- 6: Verkauf von drei Grundstücken 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Teil I und Teil II (wird nachgereicht) StR-Antrag: 14-20 / A 02063 Verkauf von drei Grundstücken - 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
- Verwandter Antrag: Verkauf von drei Grundstücken - 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing