Finanzausschuss (2016-03-15 14:30:00)
| Datum: | 15.03.2016, 14:30 |
|---|---|
| Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
| Gremium: | Finanzausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Erhalt eines regionalen Notfallzentrums im Schwabinger Krankenhaus Empfehlung Nr. 14-20 / E 00602 der BV des Stadtbezirkes 04 — Schwabing West am 08.10.2015 Einrichtung eines Zentrums für Altersmedizin im Schwabinger Krankenhaus Empfehlung Nr. 14-20 / E 00603 der BV des Stadtbezirkes 04 — Schwabing West am 08.10.2015 Klinikum Harlaching 1. Beibehalt aller Fachabteilungen und Vergrößerung von Bettenzahl und Personal 2. Einrichtung eines Dolmetscher-Bereitschaftsdienstes 3. Einrichtung zur Eingliederung von fremdsprachigem Personal Empfehlung Nr. 14-20 / E 00735 der BV des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015 Erhalt des städtischen Klinikums Harlaching ohne Privatisierung und/oder Personalabbau Empfehlung Nr. 14-20 / E 00736 der BV des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015 Zentrum für Altersmedizin für den Münchner Norden Empfehlung Nr. 14-20 / E 00850 der BV des Stadtbezirkes 09 — Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015 Anfrage zu der Pflegesituation im Klinikum Bogenhausen
- Sitzungsvorlage
- vom 15.03.2016 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- Verwandter Antrag: Erhalt eines regionalen Notfallzentrums im Schwabinger Krankenhaus
- Verwandter Antrag: Einrichtung eines Zentrums für Altersmedizin im Schwabinger Krankenhaus
- Verwandter Antrag: Klinikum Harlaching 1. Beibehalt aller Fachabteilungen und Vergrößerung von Bettenzahl und Personal 2. Einrichtung eines Dolmetscher-Bereitschaftsdienstes 3. Einrichtung zur Eingliederung von fremdsprachigem Personal
- Verwandter Antrag: Erhalt des städtischen Klinikums Harlaching ohne Privatisierung und/oder Personalabbau
- Verwandter Antrag: Zentrum für Altersmedizin für den Münchner Norden
- Verwandter Antrag: Anfrage zu der Pflegesituation im Klinikum Bogenhausen
- Verwandter Antrag: Städtisches Klinikum München GmbH - Sanierungsumsetzungskonzept "Wallraff in Harlaching: letzte Chance für ein Umdenken!
- 2.: EU-Richtlinie zur E-Rechnung; Umsetzung bei der Landeshauptstadt München; Res- sourcen zur Initiierung eines Vorprojekts StR-Antrag: EU-Richtlinie zur E-Rechnung; Umsetzung bei der Landeshauptstadt München; Ressourcen zur Initiierung eines Vorprojekts
- Sitzungsvorlage
- vom 15.03.2016 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags von SPD und CSU. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 3.: Aufgabenmehrung auf Grund der Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts; Personalbedarf in der Stadtkämmerei StR-Antrag: Aufgabenmehrung auf Grund der Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts; Personalbedarf in der Stadtkämmerei
- Sitzungsvorlage
- vom 15.03.2016 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags von SPD und CSU. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Stadtkämmerei; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
- 2: Umsetzung der —Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnli- chen Zuwendungen Zuwendungsregister für das Jahr 2014 Leifaden der Stadtkämmerei