Sozialausschuss (2016-03-10 09:30:00)
Datum: | 10.03.2016, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Sozialausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Josef Schörghuber-Stiftung für Münchner Kinder 20 Jahre Kinderlachen
- 2.: Flächenbedarf für die Sozialbürgerhäuser; Personalprognosen aufgrund großer Siedlungsmaßnahmen
- Sitzungsvorlage
- vom 10.03.2016 (Vertagt in die nächste Sitzung des Sozialausschusses.)
- 3.: Sozialhilfe, ambulante Leistungen der Hilfe zur Pflege; Zuständigkeitsabgrenzung zwischen örtlichem und überörtlichem Sozialhilfeträger II
- Sitzungsvorlage
- vom 10.03.2016 (Nach Antrag)
- 4.: Kommunalen Ort der Inklusion erhalten Fachlich konzeptionelle Weiterentwicklung des Treffpunkts Club 29 für alkoholabhängige und gefährdete Bürgerinnen und Bürger, für Angehörige, Freunde und Interessierte Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit Stadtratsziel: S05 A 2.2 Inklusion von Menschen mit Behinderung fördern S06 A 2.3 Psychische Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger wird erhalten Leitlinien der Suchtpolitik der Landeshauptstadt München
- Sitzungsvorlage
- vom 10.03.2016 (Nach Antrag Endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 5.: Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Produkt 60 5.4.2.3 Interessenvertretung für ältere Menschen durch den Seniorenbeirat StR-Antrag: Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Produkt 60 5.4.2.3 Interessenvertretung für ältere Menschen durch den Seniorenbeirat
- Sitzungsvorlage
- vom 10.03.2016 (Nach Antrag, unter Berücksichtigung des beiliegenden Änderungsantrags von SPD und CSU.)
- 6.: Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum Wegfall der Wartezeitregelungen und Anpassung der Anwesenheitspunkte Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
- 7.: Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmissionen Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11 Erhöhung des Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2016 für Evangelische Bahnhofsmission - Hilfswerk München gGmbH Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
- Sitzungsvorlage
- vom 10.03.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 8.: Kommunales Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.8 Realisierung eines Projektes des Kommunalen Wohungsbauprogramms-Teilprogramm B Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Bauquartier WA 1 GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH: Umsetzung von Wohnungen gefördert im Kommunalen Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
- Sitzungsvorlage
- vom 10.03.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 9.: Schaffung eines Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe Produkt 60.5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
- Sitzungsvorlage
- vom 10.03.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 10.: Aktuelle Personalbedarfe in der Referatsleitung des Sozialreferates StR-Antrag: Aktuelle Personalbedarfe in der Referatsleitung des Sozialreferates
- 11.: Vertrag über den Betrieb und die Finanzierung der Dienste im Haus an der Pilgersheimer Straße mit dem Katholischen Männerfürsorgeverein München e. V. Zusammenschaltung der Verträge Finanzierungsvereinbarung 2016 — 2018 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und amulante Hilfen für akut Wohnungslose
- Sitzungsvorlage
- vom 10.03.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 12.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Einrichtung eines Dritten Arbeitsmarktes in München Finanzierung des Dritten Arbeitsmarktes: Keine Streichung von Projekten aus dem MBQ
- Sitzungsvorlage
- vom 10.03.2016
- Verwandter Antrag: Finanzierung des Dritten Arbeitsmarktes: Keine Streichung von Projekten aus dem MBQ!
- Verwandter Antrag: Projekte außerhalb des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ) als TrägerInnen für den dritten Arbeitsmarkt gewinnen
- Verwandter Antrag: MBQ: Trägerbeteiligung institutionalisieren!
- Verwandter Antrag: Genderperspektive im MBQ stärken!
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Zuwendung an die Stiftung zur Unterstützung von verschuldeten Personen
- 2: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
- 3: Zukunftskonzept MÜNCHENSTIFT GmbH - Integrierte Unternehmensplanung 2016 mit 2025 und Beauftragung zur Durchführung eines Private-Investor-Test (PIT) Wohnungsbau für ältere Menschen an der Tauernstraße
- Verwandter Antrag: Wohnungsbau für ältere Menschen an der Tauernstraße