Vollversammlung (2016-01-27 09:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
3. 3: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.01.2016
4. 4: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 20.01.2016
5. 5: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 20.01.2016
6. 6: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 21.01.2016
7. 7: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016
8. 8: Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 12.01.2016
9. 9: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
10. 10: Nachprüfungsanträge
11. 11: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
12. 7.7.: ABGESETZT Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 07 — Sendling-Westpark Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Sendling-Westpark“ Ein grüner Ordner 14-20 / V 04143 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
    • Verwandter Antrag: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 07 — Sendling-Westpark Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Sendling-Westpark“
13. 1.: ABGESETZT Wahl der Leitung des Baureferates Kreisverwaltungsreferates Personal- und Organisationsreferates Referates für Bildung und Sport Sozialreferates und der Stadtkämmerei StR-Antrag: Vor der Neuwahl stellen sich die vorgesehenen Referentinnen und Referenten dem Stadtrat vor
    • Sitzungsvorlage
14. 2.: "Haushaltsbeschluss ernst nehmen" - Umsetzung I: Verfahren bei neuen Stellen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: "Haushaltsbeschluss ernst nehmen" - Umsetzung I: Verfahren bei neuen Stellen
    • Verwandter Antrag: "Haushaltsbeschluss ernst nehmen" - Umsetzung II: Verfahren bei sonstigen Haushaltsausweitungen (ohne Personal)
15. 3.: Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2016
    • Sitzungsvorlage
16. 4.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Aufklärung zu den Vorwürfen über Missstände im Klinikum Harlaching
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Aufklärung zu den Vorwürfen über Missstände im Klinikum Harlaching
    • Verwandter Antrag: „Pöbeln statt pflegen“ Reportage von Team Wallraff Unhaltbare Missstände bei der Patientenbetreuung im städtischen Klinikum Harlaching
17. 5.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
    • Sitzungsvorlage
18. 6.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 07 — Sendling-Westpark Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Sendling-Westpark“ StR-Antrag: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 07 - Sendling-Westpark Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Sendling-Westpark“
    • Sitzungsvorlage
19. 7.: Personaleinsatz zur Liquidierung in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe für unbegleitete Flüchtlinge Bericht über drohende Einnahmeausfälle der Stadt bei der Kostenerstattung für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Bericht über drohende Einnahmeausfälle der Stadt bei der Kostenerstattung für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
20. 3.1.: Bericht zur Weiterentwicklung der nachhaltigen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des faieren Handels in München. Vorschlag für das weitere Vorgehen. StR-Antrag: Bericht zur Weiterentwicklung der nachhaltigen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des fairen Handels in München. Vorschlag für das weitere Vorgehen. StR-Antrag: Sozialverantwortliche Beschaffung der LHM beständig weiterentwickeln! StR-Antrag: Produktionsbedingungen städtischer Dienstkleidung hinterfragen
    • Sitzungsvorlage
21. 4.3.: Mailprogramm und Terminkalender für Stadtratsnotebook einsatzfähig machen! StR-Antrag: Mailprogramm und Terminkalender für Stadtratsnotebook einsatzfähig machen!
    • Sitzungsvorlage
22. 5.4.: Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG); Regelungen zur Beschäftigung von Leiharbeitskräften in der Stadtverwaltung München StR-Antrag: Meldepflicht bei Leiharbeitsverhältnissen in der Stadtverwaltung München StR-Antrag: Darstellung der Leiharbeitsverhältnisse in der Stadtverwaltung München
    • Sitzungsvorlage
23. 5.5.: Great Place To Work I: Anerkennungskultur stärken StR-Antrag: Great Place To Work I: Anerkennungskultur stärken
    • Sitzungsvorlage
24. 6.6.: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes
    • Sitzungsvorlage
25. 7.8.: ABGESETZT Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
    • Verwandter Antrag: Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur
26. 8.9.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2014 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2015
    • Sitzungsvorlage
27. 9.1.: Den Münchner Fasching schützen - Maßnahmenpaket des Stadtrates StR-Antrag: Den Münchner Fasching schützen - Maßnahmenpaket des Stadtrates
    • Sitzungsvorlage
28. 9.2.: Wahl der Leitung des Sozialreferates verschieben. StR-Antrag: Wahl der Leitung des Sozialreferates verschieben
    • Sitzungsvorlage
29. 3.2.: ABGESETZT Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen - Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung StR-Antrag: Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen - Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung StR-Antrag: Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen - Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung
    • Sitzungsvorlage

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1: Umlegungsverfahren im „Werksviertel am Ostbahnhof“ Strategie und Konzept zur Grundstückszuteilung betreffend die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH
2. 2: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 14. Stadtbezirk Berg am Laim
3. 1: Rahmenverträge über Postdienstleistungen Vergabeermächtigung zur Verlängerung der bestehenden Verträge
4. 2: Beförderung Baureferat
5. 3: Beförderung Sozialreferat
6. 4: Höhergruppierung im sonstigen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
7. 5: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
8. 6: Beförderung zur Oberstudiendirektorin Referat für Bildung und Sport
9. 7: Beförderung zur Realschuldirektorin Referat für Bildung und Sport
10. 8: Errichtung und Betrieb von zwei Toilettenanlagen an der Isar Vergabe der Leistungen für Planung, Errichtung, Betrieb und Unterhalt der beiden Toilettenanlagen (SB) Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel und Erhöhung des Produktkostenbudgets (VB)
11. 9: Verkauf von Grundstücken Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
12. 10: Münchner Philharmoniker; Entlassung einer Musikerin bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
13. 3: Erbbaurechtsvergabe 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel