BA 04 - Vollgremium (2016-11-23 20:00:00)
Datum: | 23.11.2016, 20:00 |
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Ort: | Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- .2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- .4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- .5.: Bürgeranliegen
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderland Kubus Puchatek e.V. Wiederherstellung und Instandsetzung der Blitzschutzanlage
- .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat an der Grundschule an der Wilhelmstraße Tanzprojekt ab Mitte Januar 2017
- .1.: Bürger: Suche nach einem Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler
- .2.1.: Wirtschaft
- .1.: Elisabethplatz 2: „Friede+Stern“: Aufstellen neuer Verkaufseinrichtungen
- .2.2.: Kultur
- .2.3.: Veranstaltungen
- .1.: Silvesterlauf im Olympiapark und entlang der Ackermannstraße
- .2.1.: Planen
- .1.: Vorbescheid St.-Blasien-Str. 1a — 3a: Neubau eines Wohngebäudes (35 WE) mit Tiefgarage
- .2.: Hohenzollernstr. 29: Aufstockung des Seitengebäudes im Foyerbereich
- .3.: Clemensstr. 103: Einhausung der Dachterrasse einer DG-Wohnung
- .4.: Infanteriestr. 14: Neubau eines Mehrfamilienhauses (98 WE) mit Büroeinheit im EG (470 m²) mit Tiefgarage (120 Stellplätze)
- .5.: Vorbescheid Clemensstr. 85-95 a: Neubau eines Wohnhauses (Hofbebauung)
- .6.: Vorbescheid Emanuelstr. 20: Aufstockung zweier Wohngebäude um je 2 Geschosse
- .7.: Tengstr. 37: DG-Ausbau mit Errichtung zweier Wohnungen sowie je zweier Balkone und Gauben
- .8.: Parzivalstr. 16: Errichtung einer Dampfcontaineranlage für das Klinikum Schwabing (befristet bis 31.12.2022)
- .9.: Vorbescheid Kurfürstenstr. 22 RGB: Neubau eines kleinen Rückgebäudes im Innenhof des Anwesens mit einer Wohnung (Varianten 1, 1 A, 2)
- .10.: Mainzer Str. 22: Umbau zweier Freisitze zu aufgeständerten Terrassen auf EG-Niveau
- .2.2.: Wohnen
- .1.: Bürgerin: Parksituation im Bereich Elisabeth-Kohn-Straße/Centa-Herker-Bogen/Agnes-Neuhaus-Straße
- .2.: Bürgerin: Sicherer Überweg Schleißheimer / Unertlstraße (vertagt aus 10/16)
- .3.: Grüne: Blindengerechter Ausbau des Hohenzollernplatzes
- .2.1.: Umwelt
- .1.: Schleißheimer Str. 203 a: Fällung eines Bergahorn
- .2.: Elisabethstr. 2: Fällung eines Ahorn
- .3.: Birnauer Straße (am Ufer des Nymphenburg-Biedersteiner-Kanals): Fällung einer Esche
- .2.2.: Verkehr
- 1: (E) Busanbindung des Ackermannbogens an den Scheid- und Rotkreuzplatz zeitgleich mit der neuen Linienführung der Linie 59 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01134 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 — Schwabing West am 06.10.2016
- 2.: Georgen-/Friedrichstraße und Georgen-/Türkenstraße: Abbau der Lichtsignalanlagen und Umbau der Kreuzungen
- 1.: Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage für den Stadtrat
- 2.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
- 3.: Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung (Antrag des BA 15 Trudering-Riem)
- 4.: Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde“ (Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel)
- 5.: Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für alle“ (Antrag des BA 15 Trudering-Riem)
- .1.: Anträge
- .2.: Entscheidungen und Anhörungen