BA 04 - Vollgremium (2016-09-28 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4. .4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5. .5.: Bürgeranliegen
6. .1.: 18.jetzt — Fest junger Erwachsener im Rathaus am 29.10.2016: Teilnahme BA 4?
7. .1.: Bürger: Nachnutzung des Instituts für Pathologie Schwabing als medizin-historisches Museum (vertagt aus dem Ferienausschuss vom 24.08.2016)
8. .2.1.: Wirtschaft
9. .1.: Franz-Joseph-Str. 48 „Kurfürsten-Apotheke“: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
10. .2.: Georgenstr. 84 „84 GHz“: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
11. .3.: Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten für die „tz“ a) Nordendstr. 50 (Trambahnhalt Elisabethmarkt) b) Isoldenstr. 41 (vor dem Edeka-Markt)
12. .4.: Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen — Anhörung zu einem Stadtratsantrag (Pflanzgefäße an Freischankflächengrenzen zulassen)
13. .5.: Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten für die Gratis-Stadtzeitung „Concrete“ a) Hohenzollernplatz
14. .6.: Elisabethplatz 1, EMIRAT AG: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
15. .2.2.: Kultur
16. .2.3.: Veranstaltungen
17. .2.1.: Planen
18. .1.: Tektur Herzogstr. 142: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage („Schwabinger Carré II“ - Herzogstr. 142 / Schleißheimer Str. 139 / Herzogstr. 104) (vertagt aus dem Ferienausschuss vom 24.08.2016)
19. .2.: Tektur Giselherstr. 1-7: Dachabbruch, Aufstockung und Anbau von Aufzügen (Giselherstr. 1-7 / Schleißheimer Str. 252 — 258) (vertagt aus dem Ferienausschuss vom 24.08.2016)
20. .3.: Tektur Hohenzollernstr. 97: Errichtung zweier Wohnungen im DG und Spitzboden, Nutzungsänderung Souterrain, Vorbau eines Personenaufzugs (vertagt aus dem Ferienausschuss vom 24.08.2016)
21. .4.: Schleißheimer Str. 198: DG-Neubau zur Wohnnutzung durch Aufstockung eines 5-geschossigen Wohnhauses
22. .5.: Infanteriestr. 11 a: Nutzungsänderung Anbau Geb. B: Verkaufsraum/Showroom zu Büro
23. .6.: Vorbescheid Elisabethplatz: Errichtung Interimsbau temporäre Marktstände
24. .7.: Vorbescheid Stauffenbergstr. 32-36: Neubau eines Mehrfamilienhauses (24 WE) mit Tiefgarage (Nachverdichtung)
25. .8.: Bauerstr. 2: Nutzungsänderung 1. OG Mitte: Büro zu Wohnung, 2. OG rechts: Wohnung zu Büro; 3. OG links: Wohnung zu Büro
26. .9.: Herzogstr. 67: Anbau einer Aufzugsanlage
27. .10.: Tektur Hohenstaufenstr. 5: Umbau und Modernisierung zweier DG-Wohnungen mit Ausbau der jeweils daüber befindlichen Dachräume, Wiederaufbau eines Giebels einschließlich zweier Dachgauben (2 Bauabschnitte)
28. .2.2.: Wohnen
29. .1.: Bürger: Abfallkörbe mit sog. „Flaschensammlern“ ausstatten
30. .2.: Bürgerin: Emanuelstraße zum Radfahren entgegen der Einbahnrichtung freigeben
31. .2.1.: Umwelt
32. .1.: Rümannstr. 28: Fällung einer Eiche
33. .2.: Belgradstr. 5 a: Fällung einer Weide
34. .2.2.: Verkehr
35. .1.: Anordnung eines absoluten Haltverbots auf der Westseite der Belgradstraße (gegenüber Hausnummer 132): Zufahrt zum Lagerplatz des Baureferats Gartenbau
36. .2.: Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung — FabS) (vertagt aus dem Ferienausschuss vom 24.08.2016)
37. 3.4.: Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Egmontstraße zwischen Garten- und Wilhelm-Meister-Straße für den gegenläufigen Radverkehr
38. 3.1.: Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: „Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat“ in ein Entscheidungsrecht Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
39. 3.2.: Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 6 Abschnitt Kommunalreferat: „Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten“ in ein Entscheidungsrecht Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
40. 3.3.: Änderung der Anhörungsrechte der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8 Abschnitt Kulturreferat: „Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur im Stadtteil“ sowie Ziffer 9 Abschnitt Kulturreferat „Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen“ in Entscheidungsrechte Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
41. 3: (E) Freigabe der Zentnerstraße zum Radfahren entgegen der Einbahnrichtung zwischen Elisabeth- und Hohenzollernstraße wieder aufheben
    • Sitzungsvorlage
42. .1.: Anträge
43. .2.: Entscheidungen und Anhörungen