Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2015-11-10 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ - Verlängerungen
   • Sitzungsvorlage
3. 2.: Klage der Stadtwerke München gegen die Beihilfen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point C
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Klage der SWM gegen die Beihilfen für das britische Atomkraftwerk Hinkley-Point C beschlussmäßige Befassung des Stadtrats
4. 3.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2015 -
   • Sitzungsvorlage
5. 4.: Wiedereröffnung des Allacher Sommerbades Empfehlung Nr. 14-20 / E 00527 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 23.06.2015 BV-Empfehlung: Wiedereröffnung des Allacher Sommerbades
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Wiedereröffnung des Allacher Sommerbades

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 2: Stadtwerke München GmbH Gründung einer gemeinsamen Stromnetzgesellschaft mit den Gemeinden Eching und/oder Neufahrn b. Freising bzw. mit dem Zweckverband Versorgungs- und Verkehrsbetriebe Neufahrn-Eching
2. 3: Stadtwerke München GmbH Übertragung der Anteile an der Energie Südbayern GmbH von der SWM Services GmbH auf die Stadtwerke München GmbH
3. 4: Werbenutzungsverträge der Landeshauptstadt München Sachstand Vermarktung Werberechte auf öffentlichem Grund
4. 5: Flughafen München GmbH (FMG); Gründung einer Tochtergesellschaft durch die Allresto Flughafen München Hotel und Gaststätten GmbH
5. 1: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2015 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages Finanzpolitik mit Vernunft 3: Investitionen der Stadtwerke auf den Prüfstand stellen
   • Verwandter Antrag: Kein städtischer Empfang für die Teilnehmer der NATO-Sicherheitskonferenz
   • Verwandter Antrag: Stadtwerke München GmbH, Bayerngas Norge AS Aktualisierung der Finanzierungsmaßnahmen bei der Bayerngas Norge
   • Verwandter Antrag: Finanzpolitik mit Vernunft 3: Investitionen der Stadtwerke auf den Prüfstand stellen